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Archive for September, 2008

“Wer Merkel will, muss CDU wählen!” Ein gutes Rezept?

Montag, September 29th, 2008

“Wir wollen alles daran setzen, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt!”, oder: “Wer Merkel will, muss CDU wählen.” Solche und andere Aussagen kann man aus Unionskreisen immer wieder hören. Soeben sagte in genau diesem Sinne Günther Öttinger im zdf spezial: “Wir werden den Wahlkampf auf Kanzlerin Merkel zuschneiden. Der Wähler soll wissen: Das ist unser Angebot.”

Die Süddeutsche schreibt heute nach dem Wahldebakel in Bayern:

Wohl auch deshalb verlassen sich die Wahl-Strategen im Konrad-Adenauer-Haus für die Bundestagswahl 2009 auf ihr bestes Zugpferd, auf die Bundeskanzlerin. Sie ist beliebt, gilt als kompetent und hält sich aus innenpolitischem Streit raus. Sie macht sich so unangreifbar und damit taktisch gesehen alles richtig.

Union im Niedergang – Von Flop zu Flop – Politik – sueddeutsche.de

Was meint Blogger Johannes Hampel dazu?

Ich habe schon vor Monaten behauptet: Das Merkel-Argument reicht nicht aus, um die nächsten Wahlen zu gewinnen. Zwar nimmt das Gewicht der Spitzenpersönlichkeiten bei der Wahlentscheidung zu. Denn die Parteien in ihren Programmen werden immer weniger unterscheidbar, zumal in Zeiten einer großen Koalition. Aber warum reicht es nicht zu sagen: “Wer Merkel will, muss CDU wählen”?

Zunächst einmal: Eine Person ist noch kein Programm. Wenn Merkel die überragende Politikerin ist, als die sie viele, sehr viele sehen, dann – so werden viele denken – wird sie ohnehin Bundeskanzlerin. Wen sonst sollten die Parteien zum Bundeskanzler wählen? Die CDU wird nach jetzigem Stand der Umfragen stärkste Partei, folglich wird Merkel Kanzlerin. Es gibt also für Unentschlossene keinen Grund, CDU zu wählen, damit Merkel Kanzlerin bleibt. Denn sie bleibt es ja nach jetzigen Umfragen ohnehin.

Die Frage ist nur: Mit welchen Mehrheiten?

Die Wähler wollen keine Dominanz einer Partei mehr. Sie haben sich – vielleicht – vom Typ Volkspartei verabschiedet. Sie sind misstrauischer geworden, als wollten sie sagen: “Wenn wir schon Merkel weitere 4 Jahre als Kanzlerin haben, und das wollen wir ja, dann soll sie wenigstens keine allzu starke eigene Mehrheit haben. Denn den Parteien trauen wir nicht über den Weg. Wir müssen dem Kanzlerinwahlverein ein starkes Korrektiv an die Seite stellen.”

Ferner gilt: Kanzlerin Merkel wird weiterhin nicht als typische CDU-Politikerin wahrgenommen. Denn dann müssten ihre Beliebtheit und die Ergebnisse der Partei näher beieinander liegen. Man schätzt parteiübergreifend ihre mäßigende Art, die teilweise in schroffem Gegensatz zum urtümlich-polternden-unbeherrschten Gestus steht, den so viele andere Spitzenpolitiker an den Tag legen. Sie vertritt einen neuen, pragmatisch-unaufgeregten Politikertypus, der in allen Parteien noch in der Minderheit ist, der sich aber wohl in den nächsten Jahrzehnten durchsetzen wird.

Der kritische, nicht gebundene Wähler wird folglich denken: “Aha, ihr von der CDU setzt Merkel nur vorne hin, weil sie so gut ankommt und so beliebt ist. Eigentlich seid ihr aber ganz anders. Wieso sollen wir euch trauen? Wen oder was habt ihr sonst noch außer Merkel? Lasst doch mal sehen!” Wieder andere sagen: “Ich hab mein Leben lang SPD gewählt. Das nächste Mal wähl ich vielleicht Merkel. Wenn nur die CDU nicht wäre.”

Fragen über Fragen! Wir haben noch keine Antworten. Ich meine aber: Die CDU darf nicht allein auf die Karte Merkel setzen. Sie muss beweisen, dass sie von Merkel etwas gelernt hat. Eine Partei muss Konzepte und Personen vorweisen können, das vollständige Abstellen eines Wahlkampfes auf die Spitzenkandidatin erregt unweigerlich den Verdacht: Und sonst? Habt ihr sonst niemanden? Was – oder wen – habt ihr sonst noch? Die Partei muss beweisen, dass es weder Zufall noch Berechnung ist, wenn Merkel zur Vorsitzenden gewählt wurde.

Etwas sehr Gutes, Weiterführendes schreibt mittlerweile Wolfgang Wehrl, der CDU-Kreisvorsitzende aus Friedrichshain-Kreuzberg, im Rundbrief Oktober 2008, der mich heute per Post erreichte:

“Die Art und Weise, wie wir nach den richtigen Inhalten und Wegen suchen, sie in der Bevölkerung kommunizieren und Mehrheiten organisieren, aber auch wie wir mit unseren politischen Mitbewerbern umgehen, all das sagt etwas aus über unser Menschenbild und wie wir uns die Gesellschaft vorstellen, in der wir leben möchten.”

Wir halten fest: Wehrl spricht vom Suchen nach Inhalten und von Wegen, von Wegen im Plural. Er spricht von einem besseren Umgang mit Mitbewerbern – er spricht nicht einfach von Personalien. Sondern von Personalien im Lichte eines übergreifenden Politikansatzes. Und das halte ich für goldrichtig. Da kann ich jedes Wort unterstützen.

Eine gute Partei beweist sich nicht einfach dadurch, dass sie die eine oder andere herausragende Spitzenpersönlichkeit hervorbringt, an der Spitze der Bundespartei ebenso wie in den Kreisverbänden, sondern dadurch, dass sie die Bürger von außerhalb der Partei einbezieht, dass sie die gemeinsame Sache, das Wohl des Ganzen über persönliche Interessen stellt und sich selbst im hellen Licht der Öffentlichkeit zur Diskussion stellt. Unaufgeregt, aber leidenschaftlich.

Bitte mehr davon, Herr Wehrl!

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Das Volk läuft weiter – Wahlen in Bayern, Brandenburg und Österreich

Montag, September 29th, 2008

Einer der aufschlussreichsten Wahlabende seit langem liegt hinter uns. Befund: eindeutig. Sowohl in Bayern als auch in Brandenburg als auch in Österreich haben die jahrzehntelang im Sattel sitzenden Parteien zusammen gegenüber den vergangenen Wahlgängen hohe Verluste eingefahren. In Bayern hat es die CSU trotz bester wirtschaftlicher Daten nicht geschafft, die Zeichen der Zeit zu vernehmen. Die überzeugende personelle und inhaltliche Erneuerung, das beständige Nachjustieren am kommunikativen Auftreten – eine Daueraufgabe für jede Partei – glaubte man sich offenbar schenken zu können.

Bester Beweis für diese Versäumnisse war erneut der Auftritt der Generalsekretäre im ARD-Fernsehen. Wie schon seit Jahren vernahm man keine neuen Einsichten, obwohl doch das sensationelle Ergebnis in Bayern geradezu danach schreit, mal den Fehler bei sich selbst zu suchen. Die alte misstönende Leier vom “bürgerlichen Lager”, das in sich konstant geblieben sei, darf uns aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bindekraft des Lagergedankens noch einmal schwächer geworden ist. Die Deutschen und die Österreicher, also das Volk, wählen von Mal zu Mal das Lagerdenken erneut ab, aber die Volksparteien merken es nicht. Außer einem Hubertus Heil, aber der hatte gestern auch nichts zu lachen, sondern war eher grimmig drauf. Grotesk!

Für die CDU Brandenburg hat sich offenbar das seit Jahren zerstrittene Auftreten als Misserfolgsfaktor erster Ordnung bewahrheitet. Erneut zeigt sich: Zerstrittene Parteien, die es nicht schaffen, die richtigen Leute auf die richtigen Plätze zu stellen, werden in Zeiten der schwindenden Parteientreue besonders hart bestraft.

Die Regierungspartei brach in Bayern ein, die größte Oppositionspartei verlor ebenfalls. Die Wähler schwimmen den Volksparteien davon. Die Wähler machen sich, statt sich nur verzweifelt die Haare zu raufen, eigene Parteien – wie die Freien Wähler. Man kann es ihnen nicht verdenken.

Was können die Parteien in anderen Bundesländern lernen? Ich meine dreierlei:

1. Wir brauchen beständig hinhörende, beständig werbende, beständig sich erneuernde, beständig lernende Parteien. Dies gilt besonders für die Volksparteien CDU und SPD. Erbhöfe gibt es nicht mehr.

2. Zerstrittene Parteien, die mehr mit sich selbst als mit Sachthemen beschäftigt sind, werden unerbittlich bestraft. Hier gilt es, zwischen den Wahlgängen die parteiinternen Prozesse so umzugestalten, dass größere Betriebsunfälle kurz vor den Wahlen zuverlässig vermieden werden.

3. Die Wähler schätzen es nicht, wenn man den schwarzen Peter ständig weiterschiebt. “Die große Koalition ist schuld!” “Der Stoiber muss wieder her!” Usw. usw. Die Suche nach dem Sündenbock läuft wie ein Marathon in Fortsetzungen. Aber die Wähler wollen reinen Wein eingeschenkt bekommen. Die Funktionäre scheinen dem Strom hinterherzuschwimmen, statt ihn aktiv zu lenken. Das Floß treibt im Strudel. Mehr und mehr Stämme lösen sich ab. In einer solchen Lage gilt es, mit eigenen Konzepten hervorzutreten, den Wandel zu gestalten, statt ihn ohnmächtig zu erleiden.

Ein herrliches Denkbild schenkte uns – wie in diesem Blog berichtet - am 8. Mai 2008 Thomas de Maizière: Er erzählte die Geschichte von den drei Kindern, die in einem Zimmer herumtoben, bis eine kostbare Vase zerbricht. Die Eltern schauen herein und fragen: “Was ist passiert? Wer hat diese Vase zerbrochen?” Alle Kinder sagen: “Ich war es nicht!”

Sie weigern sich, eigenes Fehlverhalten einzugestehen – obwohl die Gesetze der Physik dagegen sprechen.

Unser Bild zeigt einen weiteren Eindruck vom laufenden Volk. Gestern aufgenommen.

Interaktiv: Die Wahlergebnisse in Bayern – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik

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Was ist der Mensch? Laufendes, spielendes oder schwimmendes Wesen?

Sonntag, September 28th, 2008

Diese Frage stellte sich mir heute unabweisbar. Wieder bevölkerten wie vor einem Jahr die Läufer beim Berlin-Marathon die Straßen. Da wo wir standen, nämlich an der Yorckstraße, herrschten fröhliche beschwingte Gesichter vor. Es war beflügelnd, diesen Menschen zuzusehen, wie sie sich endlich einmal wieder auf eine uralte Art des Fortkommens besannen: das Zu-Fuß-Gehen.

Ich meinerseits entfaltete mich heute eher als Spielwesen. Denn es ist was dran, wenn Friedrich Schiller sagt: Der Mensch ist nur da ganz Mensch, wo er spielt. Gerade nach besonders anstrengenden Tagen, wie sie hinter mir liegen, erquicke ich mich besonders gerne beim Geigenspiel. Und was haben meine Lieben angeschleppt? Ein wunderbares, sehr leichtes Violinkonzert. Der Komponist heißt Oskar Rieding. Das ganze Konzert steht in der ersten Lage. Wir besitzen sogar die Klavierbegleitung auf CD, erschienen in der famiro Musikproduktion. Ein kindgerecht-marionettenhaft aufbereitetes kleines Konzert mit großen Gefühlen in h-moll. Wir haben es schon 5 Mal durchgespielt und kriegen immer noch nicht genug! Sogar die Schwiegereltern in Moskau durften eine Aufführung über das Telefon mit anhören.

Am Nachmittag hieß es Abschied nehmen von der herrlichen Freibad-Saison im Kreuzberger Prinzenbad. Die Sonne lockte und lachte noch einmal, allerlei schwimmendes und lachendes Volk hatte sich eingefunden, sogar ein Weihnachtsmann platzierte sich auf der Rutsche und stürzte sich kühn hinab! Das Prinzenbad ist wirklich eine Art kleines Paradies. Da mag es wohl auch den einen oder anderen Sünder geben, wie in jedem Paradies, aber insgesamt ist es eine vortreffliche, nicht genug zu preisende Anlage! Ade – bis zum nächsten Mai. Die Saisonkarte hat uns vorzüglich gedient.

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Mit dem Rad zur Schule? – Aber sicher!

Montag, September 22nd, 2008

Schon zwei Wochen lang besuchen wir nun die Grundschule am Brandenburger Tor – eine staatliche Europaschule, mit den beiden Unterrichtssprachen Deutsch und Russisch. Was für ein Stolz! Jeden Tag die Auseinandersetzung: “Wer darf ihn bringen? Wer darf ihn holen?” Ich genieße es, die Klassenzimmerluft zu schnuppern. Kinder zu haben, bedeutet für mich, dass ich Tag um Tag wieder eintauchen kann in das beglückende Gefühl, wieder von vorne anzufangen.

Unser Weg führt durch die Wilhelmstraße – vorbei am Finanzministerium. Im Stadtbezirk Mitte nutzen wir den vorbildlich ausgebauten Radstreifen. Im Stadtteil Kreuzberg hingegen ist es ein arger Kampf um jeden Zentimeter. Die Wilhelmstraße ist hier noch nicht für den Fahrradverkehr hergerichtet. Hier gibt es nur eins: Kind auf den Bürgersteig, Vater zwängt sich auf der einen Fahrspur neben parkenden Autos an der SPD-Zentrale vorbei. Die hinter mir blockierten Autos nehmen meist Rücksicht, nur selten zwängt mich ein überholender PKW direkt an die parkenden Autos ran. Aber es bleibt eine häufig unübersichtliche Lage. Oft nehmen wir auch das Tandem. Am ersten Tag kam ein Papi gleich mit dem BMW Z3 mitten auf das Schulgelände gefahren. Man zeigt, was man hat! So sind wir Männer. Da möchte ich nicht nachstehen. Auch ich habe einen auffallenden Zweisitzer – eben das herrliche stählerne Raleigh-Tandem aus dem Vereinigten Königreich. Es ist nur etwa 30 Jahre alt. Kein Alter für einen Oldtimer!

Unser Bild zeigt einen Eindruck vom ersten Schultag, mit Burattino, der russischen Variante des Pinocchio.

Übrigens: In der neuen Radzeit, Nr. 3/2008, erzählt Jörg Asmussen, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, warum er sehr gerne mit dem Rad zu seinem Dienstort fährt. Auch hohe Bundesbeamte, Minister, Abteilungsleiter können in Berlin Rad fahren. Und sie tun es, denn Berlin ist Fahrradstadt. Ich fahre oft morgens auf der Wilhelmstraße am Bundesfinanzministerium vorbei und besorge mir dann bei meinem neuen russischen Zeitungshändler an der Ecke des Ministeriums druckfrische Ware, plaudere auch ein paar Worte und kriege meist noch ein Bonbon mit nachhause. So fängt der Tag gut an! Meine innige Freude!

Das Heft kann ich nur wärmstens empfehlen – es weist Wege in ein besseres Miteinander, mehr Sicherheit, ein besseres, gesünderes Stadtklima auf. Sarah Stark, die ADFC-Landesvorsitzende, unterzieht den letzten Verkehrssicherheitsbericht des Senats einer eingehenden Würdigung. Und Sybil Henning-Wagener berichtet amüsant und auf den Punkt gebracht über das “Gehzeug” des Wiener Verkehrswissenschaftlers Knoflacher. Sehr unterhaltsam zu lesen. Neugierig geworden?

Hier könnt ihr die Radzeit 03/2008 downloaden:

radzeit-3-2008-72dpi.pdf application/pdf-Objekt

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“Wir sind alle Schuldner Asiens!”

Sonntag, September 21st, 2008

“Unsere europäische Leitkultur stammt aus Asien – wir sind Schuldner Asiens.” So rief ich im September 2007 in die Ullsteinhalle hinein. Es war die große Regionalkonferenz der 5 ostdeutschen CDU-Landesverbände. Alle legten die Stirn in Falten und berieten mal wieder über den Begriff “deutsche Leitkultur”. Nachher kam eine Zuhörerin auf mich zugestürzt und fragte: “Wen haben wir denn da? Wer sind Sie? War dies ein Kabarett? Bitte mehr davon!”

Den schönsten Beweis für meine kühne Behauptung erbrachte heute – die Sendung mit der Maus. Eine der besten Maus-Sendungen seit langem! Woher stammen unsere Wochentage? Antwort: Aus dem heutigen Irak, dem antiken Babylonien. Man verehrte an jedem Tag einen anderen Gestirnsgott, am Sonntag die Sonne, am darauffolgenden Tag den Mond, und anschließend die 5 wichtigen Götter, also die 5 in der Antike bekannten Wandelsterne – unsere heutigen Planeten Mars, Merkur, Venus, Jupiter, Saturn. Man wollte schließlich niemanden verprellen im multikulturellen Götterhimmel. Das alte Israel übernahm einen Teil der babylonischen Götternamen, kickte aber irgendwann – etwa im 7. Jahrhundert v. Chr. – die meisten Götter raus und huldigte fortan nur noch einem Gott. Die Siebener-Einteilung der Wochentage blieb jedoch, selbst die Schöpfung unterlag dem von den Babyloniern ausgeheckten Grundplan. Das Christentum folgte wie in fast allen anderen Dingen seinem Ursprung aus dem Judentum auch in der Kalendereinteilung.

Unsere germanischen Vorfahren übernahmen von den Römern die Kalendereinteilung, übersetzten freilich die römischen Götternamen ins Germanische – denn die heimischen Götter wollte man nicht verbittern. Merkur = Diu, deshalb Dienstag, Jupiter = Tonar, deshalb Donnerstag, Venus = Freia, deshalb Freitag. Pech für Merkur, der fiel raus und wurde recht prosaisch zum Tag in der Mitte – dem Mittwoch.

Dass die Sendung mit der Maus uns derart vergnüglich Grundlagenwissen über unsere aus Asien stammende europäische Leitkultur bietet, hätte ich mir in meinen kühnsten Träumen nicht zu wünschen gewagt! Ich wollte schon fast einmal einen Zuschauerbrief schicken: Bitte, liebe Maus-Leute, bringt uns mehr kulturelles Grundlagenwissen über Geschichte, über Religion, über Sagen, über unsere Sprache, über Märchen und Dichtung! Nicht nur Physik und Naturwissenschaft. Und jetzt scheinen sie es zu machen! Eine innige Freude für mich!

Die Trockenmassebestimmung bei den Wassermelonen litt vielleicht etwas an den zufällig herausgeschnittenen Teilen. Ein winziges Stückchen Schale, ein winziges Stückchen Fruchtfleisch sollten repräsentativ für die gesamte Frucht stehen! Aber wieviel Prozent Fruchtfleich, wieviel Prozent Schale enthält die ganze Frucht? Ich hätte es begrüßt, wenn die Trockenmasse anhand der gesamten Frucht bestimmt worden wäre. Vorerst genüge es festzuhalten, dass die Wassermelone ganz überwiegend aus Wasser besteht.

Trotz meiner etwas beckmesserischen Krittelei bin ich hochbegeistert über die Sendung mit der Maus. Wir werden sie weiterhin in unseren Wochenplan einbauen. Und zwar jeden siebenten Tag, an jedem Tag des Sonnengottes, jeweils einen Tag vor dem Tag des Mondgottes, eine halbe Stunde ehe der Sonnengott (babylonisch: Schamesch) den höchsten Stand des Tages erklimmt, mit seinen geflügelten Rossen auf gekrümmter Bahn.

Unser Bild bringt heute einen Eindruck vom großen Fest zum Weltkindertag am Postdamer Platz. Die Deutsche Bahn hatte sich etwas Tolles einfallen lassen: Jedes Kind bekam die Verantwortung für einen Regionalexpress (RE) für zehn Minuten zugewiesen. Als hätten sie geahnt, dass eine unserer größten gemeinsamen Leidenschaften dem Bahnverkehr gilt! Erneut: Eine innige Freude für meinen Sohn und mich!

ARD Digital – Digitales Fernsehen der ARD – Digitalfernsehen – Digital TV

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Rumpf-Identitäten, abbruchbereit

Samstag, September 20th, 2008

Am Nachmittag strampelte ich mit meinen beiden Söhnen auf der ADFC-Kreisfahrt mit. Wir schwammen achtbar mit, mein sechsjähriger Wanja hielt wacker durch, steuerte sein Rad sicher durch den Schwarm. Wie hätte ein Giorgio Agamben sich gefreut über die Weisheit des Schwarms – jenes fast traumwandlerische Geschick, mit dem eine Menge sich selbst regelt und Zusammenstöße vermeidet. Der Gegenentwurf zum automobilen Imperium!

Kurz nach der Schönhauser Allee schwanden die Kräfte. Wir stiegen aus und pirschten uns auf einer Abkürzung zurück zum Brandenburger Tor. Am beeindruckendsten war für mich das kahle Gerippe des Palasts der Republik: Das also bleibt übrig, wenn Schichten einer steingewordenen Identität abgetragen werden: Treppenhäuser, die ins Nichts führen. Es kam mir wie ein Sinnbild jener Institutionen vor, die sich selbst überlebt haben und es erst nach und nach merken: schaurig-schöne, morsche Stümpfe, in den Abendhimmel gebohrt. Ein Stillleben des politischen Geschehens der letzten Wochen.

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Entschleunigt euch – auf der neuen Fahrradstraße

Samstag, September 20th, 2008

Endlich ist es so weit: Die erste Fahrradstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist heute eröffnet worden. Die Baustadträtin Jutta Kalepky erwies sich als sehr trittsicher und schwindelfrei: sie enthüllte die Verkehrszeichen, die deutlich sichtbar anzeigen: Hier beginnt ein Bereich, der den Radfahrern gewidmet ist. Kraftfahrzeuge von Anliegern sind hier weiterhin geduldet, sie müssen jedoch auf die Belange des Radverkehrs Rücksicht nehmen.

Mit Sohn Wanja kann ich bei einem solchen Ereignis nicht fehlen. Frau Kalepky hob in ihrer kurzen Ansprache hervor, dass diese Fahrradstraße ein erster Schritt sei – hin zu einer weiteren Entschleunigung des Verkehrs, zu einem besseren partnerschaftlichen Miteinander. Hätte ich nicht so viel fotografiert, hätte ich an dieser Stelle besonders laut geklatscht. Mit einigen Verkehrsexperten bespreche ich nach der Zerimonie die technischen Einzelheiten. Ich lerne, dass am Beginn einer solchen Fahrradstraße durch geschickte bauliche Mittel eine “Portalsituation” geschaffen werden müsse. Das ist hier gelungen: durch Aufpflasterungen, durch kleine Inselchen an der Einmündung der Baerwaldstraße, durch gute Sichtbarkeit der Verkehrszeichen. Die Initiatoren des Projekts vom BUND verlangen in einer Presseerklärung bereits die Fortsetzung der Fahrradstraße vom Marheinekeplatz bis hin zum Mehringdamm.

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Wettbewerbsdemokratie stärken – Alternativen anbieten!

Freitag, September 19th, 2008

Nachdem ich heute Unter den Linden den bösen Slogan hörte “Schmidt muss weg. Lauterbach auch!”, muss ich aber nun endlich einige gute Nachrichten aus den Volksparteien zusammentragen. Niemand sollte sie – die Volksparteien – so in Grund und Boden schreiben, wie das in den letzten Tagen in einigen Blättern, in den Medien geschah. Und leider war auch dieses Blog nicht frei von allerlei kritischen Betrachtungen.

Nein – nein – nein, es ist vieles sehr gut in den Volksparteien Berlins. Beweise? Hier kommen sie:

Beweis 1: Tamara Zieschang, stellvertretende Ortsvorsitzende einer Volkspartei, setzt sich in Berlin-Mitte für konkrete Belange von Bürgern ein: gegen Drogenhandel am Weinbergspark, für eine Schule in fußläufiger Nähe, für eine neue Kunsthalle. Bitte mehr davon, Frau Zieschang! Der Tagesspiegel berichtet:

Politik als Dienstleistung? Nicht nur, aber auch. Wer sich als Bürger in Mitte engagiere, der mache in der Bezirksverordnetenversammlung „parteiübergreifend“ eine Erfahrung, sagt Tamara Zieschang: Ablehnung. „Was wollen denn diese Bürger hier? Die sollen sich bitte mal schön hinten anstellen.“ Politik – das bedeutet für Zieschang, die Interessen der Bürger aufzunehmen und umzusetzen, ob es nun um eine Schulgründung geht oder um Verkehrsberuhigung im Kiez.

Graswurzeldemokratie

Beweis 2: In unserem Heimatbezirk führt eine Volkspartei eine Mitgliederbefragung zu den Bundestags-Direktkandidaten durch:

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg und die Abteilungen der SPD im Prenzlauer Berg werden ihren Bundestagskandidaten in einer gemeinsamen Mitgliederbefragung bestimmen. Im Zeitraum vom 14. Oktober bis 12. November 2008 werden drei Kandidaten sich und ihr Programm in sechs Veranstaltungen vorstellen, bei denen die Mitglieder ihr Votum abgeben können.

„Jetzt haben die Mitglieder das Wort“, sagte der Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Dr. Jan Stöß. „Wir haben drei starke Kandidaten, die gut zu unserem bunten, vielfältigen Wahlkreis passen. Durch das Mitgliedervotum wird jedem Mitglied eine Stimme gegeben und Politik aus dem Hinterzimmer herausgeholt. Ich freue mich auf spannende Diskussionen und einen inspirierenden Wahlkampf,“ so Stöß weiter.

Ich meine: So etwas sollte man nicht vorschnell als “Kampfkandidatur” bezeichnen. Ich spreche lieber von “Wettbewerbsdemokratie”. Bitte mehr davon! Und die Chancen gegen den bekannten grünen Meister Ströbele? Was sagt einer der drei Kandidaten, Björn Böhning?

“Wenn man keine Chancen sieht, braucht man nicht anzutreten. Ich sehe gute Möglichkeiten für die SPD, diesen Wahlkreis zu holen, der vielfältiger ist, als es die Grünen je sein werden.”

Gut gebrüllt, Björn Böhning, toi toi toi!

Beweis 3: Christoph Wegener, ein weithin unbekanntes Parteimitglied einer Volkspartei, erklärt, am heutigen Abend, während wir dies schreiben, gegen den eigenen Landesvorsitzenden bei der Bewerbung um den Platz des Direktkandidaten antreten zu wollen. Er begründet dies mit “parteischädigendem Verhalten” seines Vorsitzenden.

Vor zwei Tagen erklärte überraschend der 41-jährige Unternehmer Christoph Wegener, er trete gegen Schmitt an. Wegener begründete seine Kandidatur mit Schmitts Verhalten in dem beispiellosen Machtkampf um die Parteiführung in der Berliner CDU. „Leuten, die parteischädigend agieren, müssen Alternativen zur Seite gestellt werden“, sagte Wegener.

Dies werte ich als Beweis: Innerparteiliche Demokratie ist stark, sie kann sich auch auf vermeintlich aussichtslosem Platz behaupten, kann mindestens ein Zeichen setzen. Bitte mehr davon, Frau Zieschang, Herr Böhning und Herr Wegener! Und toi toi toi. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse.

Es ist leicht zu rufen: “Schmitt muss weg. Rot-rot muss weg! Weg mit dem Chaos! usw.” Ich halte nichts von solchen “Weg mit …”-Sprüchen. Besser, fruchtbarer ist es zu fragen: Was wollen wir? Welche Alternativen gibt es? Welche Personen stehen für welche Alternativen?

Das ist echte Demokratie!

Unser Foto zeigt die Demonstranten, die da heute riefen: “Schmidt muss weg. Lauterbach auch.”

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Kompetenz hat einen Namen: Kirsten Heisig

Freitag, September 19th, 2008

Kirsten Heisig, das ist neben der füheren Erzieherin meines Sohnes in der Kita am Kleistpark eine der Frauen, die ich bewundere. Ich erlebte die Neuköllner Jugendrichterin persönlich bei einer Anhörung im Bundestag – dieses Blog berichtete darüber am 22.01.2008. Ich meldete mich damals auch zu Wort (zum ersten Mal im Bundestag!), und was sie mir erwiderte, zeigte, dass sie sehr genau zuhört. Das muss sie sowieso, es ist Zeichen einer guten Richterin. Nicht umsonst heißt es im Englischen: “The judge hears the case.” Der Richter verhandelt im angesächsischen Recht nicht den Fall, sondern er hört ihn.

Später sah ich ein Foto aus einem Infobrief des Vereins Morus 14. Dort war abgebildet, wie Richterin Heisig am Herd steht und für “schwierige” Neuköllner ein Essen kocht und dann bei einem Fest mit ihnen feiert und isst. Toll, klasse, bewundernswert, mutig, Frau Heisig! Sie hören nicht nur richtig gut zu, Sie reden auch in klarer, schlichter, glaubwürdiger Sprache – und Sie handeln.

Frau Heisig ist ein Mensch, wenn man ihr zuhört, ist man sofort beeindruckt von ihrer Lauterkeit, ihrem Mut, ihrer Fähigkeit, sich in andere Lebensläufe hineinzuversetzen. Erneut großen Mut beweist sie mit ihren Vorschlägen zur migrantischen Jugendkriminalität. Da mein Sohn selbst Migrationshintergund hat, musste ich ihre Ausführungen aus dem Fachblatt “Der Kriminalist” unbedingt lesen. Er soll ja nicht auf die schiefe Bahn geraten. Ergebnis der Lektüre: Im wesentlichen dieselben Aussagen, die Heisig im Januar im Bundestag mündlich vortrug: rascheres Reagieren auf Regelverletzungen, konsequenteres Ausschöpfen des vorhandenen rechtlichen Instrumentariums, stärkeres Eingehen auf kulturelle Hintergründe und abweichende Wertvorstellungen der Täter, Durchsetzen der in unsesem Lande geltenden Rechtsordnung, koordiniertes Zusammenwirken von Polizei, Sozialarbeit und Justiz. Zitat aus dem Aufsatz:

Ich bin der Ansicht, dass im Bereich der Strafjustiz gegenüber den jugendlichen Straftätern vermehrt von den vereinfachten Jugendverfahren Gebrauch gemacht werden muss. Diese Verfahren ermöglichen es ohne Einhaltung von Form und Fristen, unmittelbar auf die Straftat zu reagieren. Deshalb wurde von Berliner Jugendrichtern (meinem Kollegen Günther Räcke und mir) ein Modellprojekt für den Bereich Neukölln-Nord initiiert. Wir Jugendrichter haben mit einem Polizeiabschnitt in Neukölln, einem Staatsanwalt und einem Mitarbeiter des Jugendamtes eine kleine „schnelle Eingreiftruppe“ gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, in geeigneten Fällen der kleinen bis mittleren Kriminalität innerhalb von etwa drei Wochen nach der Tat bei Jugendlichen zu einer richterlichen Maßnahme zu kommen.

Jugendliche – So denkt eine Berliner Richterin über kriminelle Ausländer – Berlin – Berliner Morgenpost

Die klug abwägenden Vorschläge Kirsten Heisigs leuchten mir ein. Ich bin kein Fachmann, aber ich spreche oft mit arabischen und türkischen Jugendlichen. Sie warten – so mein Eindruck – nur darauf, einmal ernst genommen zu werden, mit Namen angesprochen zu werden, in ihrer Sprache angeredet zu werden, Grenzen zu spüren. Eine solche Grenzerfahrung kann über die Justiz erfolgen. Besser wäre es, wenn der Vater oder die Mutter oder andere erwachsene Männer die festen Grenzen zögen.

Und was sagen unsere vielfach gerühmten Berliner Landespolitiker? Liest man deren Stellungnahmen durch, so erkennt man: Es wird immer nur der eine oder andere Teilaspekt herausgegriffen, das gesamte Modell wird kaum gewürdigt, unmittelbar danach versuchen die Politiker, Kapital für ihre eigene Partei daraus zu schlagen, indem sie die von jeher erhobenen Forderungen des eigenen Haufens an die Vorschläge Kirsten Heisigs draufpappen. Also: CDU schlägt mit der Holzhammer-Forderung nach Herabsetzung der Strafmündigkeit und schärferen Strafmaßen drauf, Grüne heucheln Einfühlung in fremde Kulturen, SPD unterstellt der Richterin Heisig fälschlich plumpe Einseitigkeit. Auf dass das Licht der eigenen Partei umso heller scheine. Richtig Ahnung von der Materie dürften die wenigsten Politiker haben. Aber zuhören sollte man schon können. Wenigstens der Frau Heisig.

Richterin Heisig: Bitte übernehmen Sie den Fall! Gehen Sie doch bitte in die Politik. Sie könnten es besser. Ich werde Sie wählen, egal in welcher Partei. Doch halt, da gibt es ja die Landeslisten – dann werden Sie doch bitte Direktkandidatin. Am besten in Neukölln.

Das Foto des Tages zeigt die Losung für Heisigs kooperativen Ansatz: “Gemeinsam sind wir eine Macht.” Das Banner habe ich heute auf dem Boulevard Unter den Linden aufgenommen. Dort gingen Ärzte, Pfleger und Schwestern in guter Abstimmung spazieren.

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