Zu meiner großen Verblüffung musste ich am Wochenende feststellen, dass die ehemals ein klein bisschen linksradikale taz nunmehr das Thema „Verantwortung“ in allen Tonarten spielt. Tönte dieser Begriff nicht stets aus dem anderen, dem konservativen Lager?Liegt hier ein Fall von rechtswidrigem Ideenklau vor? Betrachten wir das Thema doch auch einmal von der anderen Seite her!
Björn Böhning schreibt in seinem Blog:
Elterngeld und Teilzeitarbeit | Bjoern-Boehning.de
Das von der SPD entwickelte Elterngeld ist erfolgreich: es reduziert den Einkommensverlust im ersten Lebensjahr des Kindes, führt zu einem früheren Wiedereinstieg von Müttern und regt immerhin 16 % aller Väter zu einer beruflichen Auszeit von mindestens 2 Monaten an.
Hat er recht mit seiner Behauptung, die SPD habe das Elterngeld entwickelt? Meine Recherche ergibt: Das Elterngeld im heutigen Sinne haben einige skandinavische Länder als erste eingeführt – und zwar angeleitet durch die dortigen sozialdemokratischen Parteien. Der Grundgedanke „staatliche Unterstützung zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ klingt eher nach Sozialdemokratie, und die deutsche SPD warb im Wahlkampf 2005 damit. Die SPD hätte das Elterngeld unter Gerd Schröder schon lange vorher einführen können. Tatsächlich aber hat Ministerin von der Leyen von der CDU das Elterngeld mit Wirkung ab 01.01.2007 eingeführt. Durfte sie das? Oder hat sie im Bereich einer anderen Partei gewildert?
Ich meine ja, sie durfte! Keine Partei genießt Patentschutz auf sinnvolle sozialpolitische Ideen. Im Gegenteil, die Parteien sollten in einen friedlichen Wettstreit treten, wer die besten Ideen herausfiltert und zu seinen eigenen macht. Die politischen Konzepte sind frei – es kömmt darauf an sie umzusetzen.
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