Okt 122009
 

Alle Welt redet von Jamaika. Von einer Änderung der Großwetterlage ist die Rede. Für einen Umweltschützer und Radfahraktivisten wie mich ist es eine gute Nachricht, dass die Partei, die dem Fahrrad eine Schlüsselrolle in der nachhaltigen Verkehrspolitik zuschreibt, also die CDU, nunmehr auch mit der Partei, die vor allem Elektroautos fördern will, mit der Partei der Saab-Cabrio-Fahrer, also den Grünen, zusammenarbeiten möchte. Zumal die Grünen ja jetzt auch BMW fahren dürfen, seitdem Joschka dort die Fahne hochhält. Gut, gebt Gas!

Noch besser: Die schwarz-gelbe Koalition möchte den übermächtigen Großkonzernen ans Leder. Sehr gut! Denn Machtbegrenzung, das ist eine Maßnahme, die alle Demokratien sich vorbehalten müssen. Freiheit und Gleichheit, um diese beiden Pole kreist jede Demokratie.  Italia docet. Das haben die Griechen, die Erfinder des Modells Demokratie, immer wieder gegen die extreme Ungleichheit der orientalischen Großreiche ins Feld geführt: dass bei ihnen, den Hellenen, kein Wirtschaftsboss, kein Silberbergwerksbetreiber so stark werden durfte, dass er sich die Volksversammlung und das Presbyterium kaufen konnte.

Schwarz-gelbe Koalition: Großkonzerne müssen mit Zerschlagung rechnen – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft
Die FDP hatte bereits vor gut zwei Jahren im Bundestag in einem Oppositionsantrag auf eine Entflechtungsregelung gedrungen. Die Unionsparteien sind erst im Zuge zahlreicher Konzernaffären und als Folge der Wirtschaftskrise von den Großkonzernen abgerückt. „Es muss durchaus die Möglichkeit geben, dass der Staat stärker als bislang eingreifen kann“, sagte ein Unionsunterhändler der „FTD“.

Die Liberalen haben dabei marktbeherrschende Unternehmen im Energiesektor und in der Medienbranche im Visier. In der Union hieß es, auch Post- und Telekommunikationskonzerne könnten betroffen sein.

 Posted by at 15:19

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