In den letzten Jahrzehnten hat sich das Land Berlin durch schwere Fehler der Wohnungs-, Sozial- und Ausländerpolitik, durch Korruption, amtlich beförderte Kriminalität und Nachlässigkeit umfängliche, stetig wachsende, ins soziale Sicherungssystem, in Behördentäuschung und in die Schwarzarbeit hervorragend integrierte Migrantenkieze geschaffen.
Viele Milliarden Euro staatlicher Gelder sind in Berlin seit den 80er Jahren zur Schaffung und Einhegung dieser privilegierten, zunehmend monokulturellen Milieus ausgegeben worden, die man heute gemeinhin als „Sozialkieze“ bezeichnet. Heute haben wir ethnisch hochgradig separierte Kieze: türkische, deutsche, arabische, aber auch gemischte Sozialkieze. Die ethnische Segregierung nimmt zu.
Kennzeichen dieser staatlich erzeugten und eingehegten Sozialkieze sind hohe Arbeitslosigkeit, hohe Kriminalität, hoher Drogenmissbrauch, hohes Gewaltpotenzial, hohe Schulabbrecherquote, hohe Scheidungsraten, hohe Zahl von Alleinerziehenden.
Ferner ziehen Familien mit eigenem Einkommen weg, sobald sie es können.
Die Sozialkieze wachsen.
Ich spreche mich hiermit nachdrücklich gegen die weitere Verwendung staatlicher Gelder zur weiteren Zementierung der nachteiligen, äußerst schwierigen sozialen Verhältnisse aus.
Die Berliner Sozialkieze brauchen die Durchmischung der Milieus. Den vielen Kindern ist ein Aufbrechen der Sozialghetto-Situation zu wünschen. Dazu ist eine räumliche Entzerrung und Durchmischung der Milieus – etwa durch bewusst empfohlene Umsiedlung in einen möglichst weit entfernten Stadtteil – eine Chance.
Eine weitere Verstärkung und Verhätschelung dieser Kieze, wie sie jetzt wieder einmal von Interessenvertretern der angeblich sozial Schwachen gefordert wird, könnte eine verstärkte Abwanderungsbewegung bei den verbleibenden Familien mit eigenem Einkommen auslösen.
Die Familien mit eigenem Einkommen werden auf sanfte Art aus Quartieren wie etwa Kreuzberg-West verdrängt.
Was tun? Ich schlage die sofortige Einstellung aller zusätzlichen, nicht gesetzlich vorgeschriebenen Zahlungen an die Mieter vor. Jede auch nur befristete Mietausgleichszahlung scheint mir das verkehrte Signal zu senden.
Ferner schlage ich eine bezirkliche Integrationskonferenz zum Thema Was tun Sozialkieze? vor. Ziel muss es sein, ein wohnliches Umfeld für Familien ohne Sozialhilfehintergrund wiederherzustellen. Die ethnische Sonderung sollte rückgängig gemacht werden.
Familien mit eigenem Einkommen sollen als Ergebnis dieser Konferenz dazu ermutigt werden, in die heutigen Sozialkieze zurückzukehren.