“Wer hier geboren ist und hier aufwächst, ist für mich ein deutsches Kind und gehört zu uns.” So sprach’s der Neuköllner Sozialarbeiter Gilles Duhem vom Verein Morus 14 in einer Anhörung der CDU-Bundestagsfraktion, der ich als Zuhörer beiwohnte, einmal aus. So ist es richtig. Richtig ist es auch, was die Bundesjustizminsterin fordert: Sicherheit vor Abschiebung für Kinder und Jugendliche!
Allerdings wird es in der Darstellung auch oft übertrieben. Die Zahl der Abschiebungen ist minimal! Gerne greifen die Medien dann einen jener wenigen Fälle heraus, wo tatsächlich ein gut integrierter Jugendlicher mit Abitur usw. abgeschoben werden soll. Diese Abschiebungsdrohungen sind in der Tat skandalös. Aber sie sind Einzelfälle. Bei guter Kenntnis des Ausländer- und Aufenthaltsrechtes, bei entsprechenden Kontakten zu gut ausgebildeten Beratern lässt sich für jeden Menschen in Deutschland der dauernde Aufenthalt organisieren.
Die Zahl der “dauerhaften Duldungen” ist zu hoch, vor allem aber dauern manche “Duldungen” zu lange.
Ich meine: Man sollte eine Zeitbegrenzung für Duldungen einbauen – etwa 5 Jahre. Danach entweder ein dauerhaftes Bleiberecht ohne Wenn und Aber – oder Abschiebung. Wobei die Abschiebungen die absolute Ausnahme bleiben werden und bleiben sollen.
Das Recht zu arbeiten sollte früher erteilt, die Sozialhilfe sollte weit zurückhaltender vergeben werden. Dies wird nur im Rahmen einer anzustrebenden großen Sozialrechtsreform zu leisten sein.
Unsere Kinder, die Jugendlichen sind der größte Schatz, den wir haben. Dies meine ich nicht nur seelisch, sondern auch volkswirtschaftlich.
So meine ich etwa mit gutem Grund nachweisen zu können, dass Friedrichshain-Kreuzberg der an Goldstaub reichste Bezirk Berlins ist. Nicht die vielbeschrieene “Armut” ist das Problem Friedrichshain-Kreuzbergs, sondern die Tatsache, dass der reichlich vorhandene Goldstaub nicht erkannt und wertgeschätzt wird.
Justizministerin: FDP fordert Abschiebestopp für ausländische Kinder – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE