Aug 312011
 

strobele-130220090131.jpg Mein Heimatbezirk Friedrichshain-Kreuzberg gilt weithin als „fest in der Hand der Linken„. CDU und FDP als die beiden einzigen nicht-linken Parteien im Bezirk sammelten 2006 zusammen nicht mehr 12,6 Prozent aller WählerInnenstimmen ein. Linksextreme Übergriffe zu bestimmten Tagen, also etwa Steinwürfe auf Polizisten, oder auch auch Aufschriften wie „Deutschland verrecke“ oder „Yuppies raus“ sind nichts Ungewöhnliches, sondern fester Teil des Alltags.

Ein durch und durch links-alternativer Bezirk, möchte man meinen. Wirklich? Ein zweiter Blick lehrt mehr: In keinem anderen Bezirk Berlins gab es auch im Jahr 2010 wieder so viele rechtsextremistische Straftaten wie gerade in Friedrichshain-Kreuzberg! Das berichtet die grüne BVV-Fraktion selbst in ihrem neuen Rechenschaftsbericht „Das haben wir erreicht“ auf S. 26. Ja, das habt ihr erreicht: eine Rekordzahl an rechtsextremen Übergriffen! Erstaunlich, aber wahr! Und es war immerhin auch in Friedrichshain, dass Silvio Meier von Rechtsextremen ermordet wurde. „Ströbele raus aus Deutschland“ konnte ich mit eigenen Augen als Graffito im besetzten – jetzt notdürftig legalisierten – Südflügel des Bethanien lesen. Das bedeutet nichts anderes, als dass Friedrichshain-Kreuzberg eine Heimstätte für extreme Ansichten auf der Linken wie der Rechten ist.

Die Vorstellung, dass Friedrichshain-Kreuzberg eine nazi-freie Zone sei oder je gewesen sei, lässt sich nicht halten. Der Bezirk ist vielmehr ein Tummelplatz für Linksextreme UND Rechtsextreme, für gewaltbereite Revolutionäre UND für gewaltbereite Rassisten und Nationalisten. Es ist der Bezirk, der mit Abstand die meisten politisch motivierten Gewalttaten für sich beanspruchen darf.

Rassistische UND antirassistische Diskurse werden deshalb hier im Bezirk gleichermaßen gepflegt. Faschistische und antifaschistische Initiativen leben voneinander, sind vital darauf angewiesen, dass die andere Seite existiert. Wenn es keinen Rassismus gäbe, könnte man antirassistische Initiativen nicht mit Steuergeldern fördern. Wenn man eine bestimmte Kleidungsmarke, bestimmte Läden oder Kneipen  nicht als rassistisch brandmarken könnte, gäbe es für die linken Machthaber des Bezirks keine Berechtigung, einer antirassistischen Gruppierung Förderung zukommen zu lassen. Durch die Tatsache, dass Kleidungsmarken oder Kneipen als rassistisch oder faschistisch bezeichnet werden, wird der unwiderlegliche Beweis erbracht, dass Rassismus und Faschismus überall lauern.

Mit viel Geld und gutem Willen wird der vorhandene Rassismus gepflegt, gezeigt und durch antirassistische Diskurse verstetigt – siehe etwa die Umwidmung des May-Ayim-Ufers, mit denen die „Afro-Deutschen“ als besondere, rein genetisch definierte Subspezies der Deutschen anerkannt werden! Ich meine es endgültig begriffen zu haben: Afro-Deutsche sind Deutsche, bei denen wie bei May Ayim mindestens ein Elternteil anhand der Hautfarbe als afrikanisch anzusehen ist. Ob der Afro-Deutsche je den schwarzen Elter gesehen hat oder je den Fuß in den heißen afrikanischen Sand gesetzt hat, ist unerheblich. Entscheidend ist allein die biologische Abstammung. Nur Genetik entscheidet, ob man als Afro-Deutscher gilt oder nicht. Bizarr.

Reinrassiger Rassismus ist das, was da als postkolonialer Antirassismus zelebriert wird.

Stichwort reinrassig (ein Lieblingswort rassistischer Diskurse)! Viele Weiße ziehen aus Kreuzberg nach Friedrichshain oder in andere vorwiegend weiße Quartiere des ehemaligen Ost-Berlin, sobald ihre weißen Kinder das Schulalter erreichen. Wir haben also schon eine recht deutliche Trennung nach Hautfarbe in unserem so herrlich linken, so herrlich antirassistischen Stadtteil! Die Segregation der Grundschüler nach Herkunft ist in Kreuzberg praktisch vollendet. Ein fast reinrassig weißer Stadtteil ist – im Gegensatz zu unserem sehr bunten Kreuzberg – das schöne Friedrichshain.

Als erklärter Mann der Mitte stand ich am vergangenen Samstag für die Partei des deutsch-angolanischen Thüringers Zeca Schall, eines Schwarzen, auf dem berühmten Boxhagener Platz in Friedrichshain. Alle Besucher des Platzes waren Weiße, sie sprachen Deutsch, Englisch und Französisch. Es waren also neben den vielen weißen Bewohnern auch viele weiße Touristen da. Viele Besucher des Platzes reagierten desinteressiert, einige ließen sich auf ein Gespräch ein, nur wenige schimpften: „Geht doch zum Teufel!“ Aha! Der Teufel ist schwarz! Ein Vater schärfte seinem kleinen Sohn ein: „Pass auf, Junge, von diesen Männern, diesen Schwarzen, darfst du NICHTS annehmen!“

Na prima! Als Schwarzer wird man am Boxhagener Platz sofort wieder mit rassistischen Vorurteilen konfrontiert. Da habt ihr’s! DAS ist der Beweis! Rassismus überall. Jetzt schnell ’ne weitere Schippe Geld für antirassistische Initiativen!

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Wer tötete euch, May, Cengaver, Siegfried, Giuseppe und Çetin?

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Aug 312011
 

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Das wird immer spannender! Am May-Ayim-Ufer starben noch vor wenigen Jahren Menschen wegen des grausamen DDR-Grenzregimes. Auch diese Vorfälle wurden bei der Einweihung der Gedenktafel mit keiner Silbe erwähnt! Was sind schon ein paar Mauertote angesichts der Millionen Opfer von Kolonialismus und Rassismus!

O ihr Bezirksgrünen! Mir wühlt das Schicksal der von den eigenen Eltern so grausam verlassenen May Ayim die Seele auf, das Schicksal der hier an der DDR-Grenze ertrunkenen Kinder erschreckt mich, ihr trauert symbolisch über Millionen und Abermillionen weit entfernte Opfer! Na, fühlt ihr euch gut damit?

Afro-Deutsche? Ich halte den Begriff für rassistisch und biologistisch. May Ayim wuchs in Deutschland auf. Ihr ghanaischer biologischer Vater hat sich nicht um sie gekümmert. Ihre deutsche biologische Mutter hat sie ins Heim gegeben. Das ist die Tragödie. Anderthalb Jahre nach der Geburt ohne Vater und ohne Mutter, also ohne feste Bindung an einen Menschen.

Der ghanaische Vater hat sie gezeugt. Mehr nicht. May Ayim war eine Deutsche wie Millionen andere auch.

May-Ayim-Ufer – Wikipedia
Während der Zeit der Teilung Berlins verlief am Gröbenufer die Sektorengrenze, wobei die Spree in voller Breite zu Ost-Berlin gehörte. Diese Situation war Grund für eine Reihe von tragischen Unglücksfällen in den 1960er Jahren und den 1970er Jahren. Andreas Senk ertrank 1966 nachdem er ins Wasser gestoßen wurde. West-Berliner trauten sich nicht den Sechsjährigen zu retten, während Grenztruppen der DDR den Vorfall nicht bemerkten. Mindestens vier West-Berliner Kinder ertranken in der Spree, weil den Rettungskräften am West-Berliner Ufer durch die Grenztruppen der DDR jedes Eingreifen untersagt war: Cengaver Katrancı (9), Siegfried Kroboth (5), Giuseppe Savoca (6) und Çetin Mert (5). Sie konnten durch die breiten Öffnungen der gusseisernen Brüstung klettern – erst dann kam man auf die Idee, durchgehend engmaschiges Drahtgeflecht anzubringen.

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Fernstenliebe oder Nächstenliebe – wofür entscheidet ihr euch?

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Aug 302011
 

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Lieber noch rate ich euch zur Nächstenflucht und zur Fernstenliebe„, so der selbsternannte große Antichrist des 19. Jahrhunderts, Friedrich Nietzsche, in seinem Also sprach Zarathustra. Fernstenliebe statt Nächstenliebe – ein schönes Wort! Gemeint ist: zur Erreichung des Ideals, des richtigen Menschen, des Übermenschen, müssen Opfer im Hier und Jetzt gebracht werden.

„Wir Grünen sind die Partei des Rocks, nicht des Hemdes“ – so einmal treffend der frischgebackene Ministerpräsident des Ländle in Anspielung auf das Sprichwort: „Das Hemd sitzt näher als der Rock.“ Ein klares Bekenntnis zum Ideal der Fernstenliebe!

Daran musste ich gestern bei der feierlichen Einweihung der May-Ayim-Gedenktafel wieder denken: Ich erlebte eine grandiose Solidarität mit den Opfern von Kolonialismus und Rassismus, begonnen bei der schändlichen Berliner Afrika-Konferenz 1884. 1884 hieß konsequenterweise auch die Band, die aufspielte. Der Fixpunkt des Gedenkens ist die Opfer-Erfahrung, die Solidarität gilt den Fernsten. Die heute lebenden Schwarzen in Deutschland werden in die endlose Opfer-Erfahrung eingereiht. Kolonialismus und Rassismus werden als definierendes Moment für das Schwarzsein in alle Ewigkeit festgeschrieben.   Genau das tun auch viele Schwarze in den USA – über Jahrhunderte hinweg: „Wir sind alle Opfer der Weißen, denn wir wurden gewaltsam nach Amerika verschleppt!“ Die Black Panther etwa reden so. Der Opferstatus hat sich verfestigt. Rassistisches Denken wird als identitätsstiftend für Opfer übernommen.

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Dass May Ayim von eigenem Vater und eigener Mutter verraten und verlassen wurde, spielte gestern überhaupt keine Rolle. Dabei ist es offenkundig: Wenn sie eine liebende Mutter, einen liebenden Vater statt prügelnder Ersatzeltern gehabt hätte, wäre sie niemals so unglücklich geworden. Sie wäre kein OPFER des RASSISMUS geworden.

Hätten alle Kinder liebende Eltern, gäbe es die meisten sozialen Probleme nicht.

Identität in der Fernstenliebe entsteht also aus der Identifikation mit weit entfernten Opfererfahrungen. Das Fernste prägt das politische Handeln entscheidend mit. Früher waren es die Sandinistas in Nicaragua oder die Vietkong, die Opfer des „US-amerikanischen Imperialismus“, mit denen man sich identifizierte. Heute sind es die durch Otto Friedrich von der Gröben ab 1683 aus dem heutigen Ghana verschleppten und verkauften Negersklaven und deren Nachkommen.

Ebenso tun die Anhänger der Fernstenliebe alles für das fernste Ziel, für den Klimaschutz etwa – sie retten das Weltklima für die Fernsten. Dass allein durch die Klimaschutzmaßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz die objektiven Wohnkosten um 45% steigen werden – geschenkt!  Irgendwer wird schon zahlen – entweder die Mieter selbst, oder die steuerzahlende Allgemeinheit. Wir erinnern uns: Zur Erreichung des Fernzieles müssen Opfer im Hier und Jetzt gebracht werden!

Ich war gespannt – hatte sich bei all der grünen Fernstenliebe auch etwas für den Bereich des Nächsten getan? Hatte sich zum Beispiel die Situation des Fuß- und Radverkehrs am May-Ayim-Ufer gebessert? Gibt es nun endlich ausreichend Abstellmöglichkeiten für Fahrräder? Ist die Dominanz des Autoverkehrs am May-Ayim-Ufer mittlerweile zurückgedrängt? Gibt es nun endlich einen durchgängigen Radweg? Endlich einen durchgängigen Uferweg für Fuß- und Radwanderer?

Urteilt selbst! Schaut euch die Bilder an! Diese Bilder geben die tatsächliche Lage des May-Ayim-Ufers am gestrigen Tag wider. Ihr werdet sehen:

Nein, die Dominanz des nahweltschädlichen PKW-Verkehrs ist in Friedrichshain-Kreuzberg nicht gebrochen.

Es gibt weiterhin in Friedrichshain-Kreuzberg nicht genug Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Es gibt weiterhin in Friedrichshain-Kreuzberg weder für Fuß- noch für Radwanderer einen durchgehenden Weg an den Ufern der Spree.

Nicht einmal das ist also geschafft worden. FreundInnen, MitstreiterInnen! DA müssen wir ran!

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Gesegnetes Ramadan-Ende allerseits!

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Aug 302011
 
 190820111111.jpgDanke, ihr habt es geschafft! Gesegnetes Ramadan-Ende! Im heutigen Bayram-Fest feiern die Muslime, dass es keiner Menschenopfer bedarf. Der Gott der Muslime will keine Menschenopfer. All den Opferdiskurs-AnhängerInnen, die stets neue Opferkategorien finden, sei’s ins Facebook geschrieben …
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Aug 292011
 

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Mein Vater kennt mich nicht, die Mutter liebt mich nicht.“ So heißt es im Popsong Waldeslust, 2. Strophe.

Ein furchtbares Schicksal erlebte May Ayim, zu deren Andenken heute eine Gedenktafel enthüllt wurde: Ihr Vater, ein Ghanaer, verließ die Mutter bei der Geburt, die Mutter gab das Kind ins Heim. Es gibt kaum etwas Schrecklicheres für ein Kind, als wenn es beide Eltern verliert. Ein Leben lang wird das Kind dann fragen: Wo gehöre ich hin? Wer bin ich eigentlich?

Die Väter, die die Mütter verlassen – das ist ein riesiges Problem, auf das gerade Präsident Obama immer wieder mahnend hingewiesen hat. Was hierzulande niemand weiß: Gerade in den USA verlassen 50% der Väter in manchen Communities die Mütter. Ein sozialer Sprengsatz des Elends!

May Ayims Gedichte, wie sie etwa heute vorgetragen wurden, sind für mich Zeugnis einer unrettbaren Traurigkeit, aber auch eines unbändigen Lebenswillens. Immer wieder versank sie in abgründige Schwermut.

In dem Gedanken, dass sie Opfer des Rassismus geworden war, mochte May Ayim  vor ihrem Selbstmord so etwas wie Trost finden. Im Grunde eine reine Schutzbehauptung, denn das riesige, das nicht wiedergutzumachende Trauma ist die massive Gewalt, die Verlassenheitserfahrung, denen May im Heim und in der Pflegefamilie ausgesetzt war. Man lese doch einmal ihre Gedichte durch – immer und immer wieder kehrt der Gedanke, schuldig-unschuldiges Opfer ihrer Eltern, ihrer Umwelt geworden zu sein.

Die Gedenkgemeinde spann heute eifrig an dieser trügerischen Schutzbehauptung weiter: „Überall gibt es Rassismus in Deutschland. Wir alle können Opfer werden. Nie wieder Rassismus!“ So der Tenor. Ich sehe da ritualisierte Opferdiskurse am Werk. Das große Risiko liegt darin, dass Menschen eingeteilt werden nach Opferkategorien. „Du bist schwarz in Deutschland – also begreife dich als Opfer jahrhundertelanger Unterdrückung!“ Das halte ich für gefährlichen Unsinn, dem ich aber immer wieder begegne. Er ist nichts anderes als Rassismus mit umgekehrtem Vorzeichen.

Fast jährlich tauchen unter dem Vorzeichen des umgekehrten Rassismus, also des perpetuierten Opferdiskurses, neue Opferkategorien auf: DIE Homosexuellen, DIE Transgender-Menschen, DIE Menschen mit Migrationshintergrund, DIE letzten Deutschen in Wedding usw. usw.

Leider fehlte mir auch nur der geringste Hinweis darauf, dass wir heute eben nicht mehr im Kolonialismus leben. Wir haben heute zum Glück in Deutschland eine diskriminierungsfreie Rechtsordnung.

Gerade die herrlich selbstbewussten Reden über Selbstermächtigung belegen, dass wir in Freiheit von staatlichem Zwang und rassistischer Unterdrückung leben. Rassismus ist keine Konstante der deutschen Geschichte.

Nie wieder Rassismus? Ich würde eher sagen: Nie wieder darf es vorkommen, dass Kinder solcher Herzenskälte, solch verheerender, solch liebloser Behandlung ausgesetzt werden. Was May Ayim angetan wurde, darf sich nicht wiederholen. Wir alle sind aufgerufen, den Kindern ein wärmendes, hegendes Nest zu bieten.

Allerdings muss ich das hohe Reflexionsniveau der Veranstaltung loben! Geschichte aus der Sicht der Opfer – ein sehr guter Ansatz. Die vielen Straßen in Kreuzberg, die nach Militärs und Generälen benannt sind, gehen auch mir schon lange auf den Senkel. Wo bleiben die Komponisten, die Dichterinnen, die Heiligen und die reuigen Sünder?  Aber soll man jetzt alle Straßen umbenennen?

Ich denke, ein historischer Lernpfad zu bestimmten Themen wie etwa Kolonialismus oder Rassismus täte es auch. Straßenumbenennungen sind sehr teuer, ziehen Geld von Schulen, Kitas, historischen Lehrpfaden und Radwegen ab. Dabei leugne ich nichts: Selbstverständlich gibt es auch heute rassistische Haltungen in Deutschland, gegen die wir angehen müssen wie etwa gegen Alkoholismus, Kindesvernachlässigung, Magersucht und Faulheit auch.

Aber Rassismus ist nicht endemisch, wie er dies früher im 19. Jahrhundert war. Ich erlebe eine ungute Inflation der Rassismus-Diagnosen, die den Begriff fast sinnlos gemacht haben. Es gilt jeden Menschen in seiner unvergleichlichen Einzigartigkeit, in seiner unzerstörbaren Würde anzunehmen und zu lieben. Ihn in Opferkategorien und Opferdiskurse  zu stecken, ist das Gegenteil davon.

Bild:  Joshua Kwesi Aikins, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland. Er hielt eine brillante, sehr gut formulierte, sehr gut vorgetragene Rede.

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Merzedes Benz & Friends fahren vor

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Aug 282011
 

280820111174.jpg Schöner Ausflug mit unseren Rennrädern heute zum Flughafen Tempelhof. Merzedes Benz  zeigt, was es hat: röhrende Silberpfeile, standfeste Unimogs, die steile Rampen emporklettern ohne umzufallen!

Die Faszination des Autos wirkt weiterhin auf mich! Die 11.000 U/min eines Rennmotors sind Musik in meinen Ohren! So ein Bekenntnis muss erlaubt sein. DAS muss man doch noch sagen dürfen.

Die Faszination der Geschwindigkeit lebe ich weiterhin mit dem FELT-Rennrad aus.

Besondes gefreut hat mich, dass Daimler auf dem Flugfeld einen vorbildlichen, großen Fahrradabstellplatz hingezaubert hat.  Weder der ganze Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg noch der Berliner Hauptbahnhof noch – meines Wissens – die Stadt Berlin insgesamt haben das geschafft, was ich heute gesehen habe: einen großen Fahrradabstellplatz mit den berühmten Friedrichshain-Kreuzberger Bügeln, diebstahlsicher, massenweise Fahrräder sind abstellbar, eingezäunt. So muss er sein! Warum ist dies so schwer? Ich mag mich täuschen, aber die Fahrradabstellplätze, die in den letzten Monaten in Berlin gesehen habe, konnten mich alle nicht überzeugen.

Ostkreuz und Ostbahnhof sind bisher ebenfalls ein Desaster und stehen dem Hauptbahnhof in nichts nach.

Selbst der Abstellplatz vor der Heinrich-Böll-Stiftung in der Schumannstraße, den ich immer wieder gern ansteuere, kommt nicht im entferntesten an die Ausmaße und die Qualität des heutigen Tempelhofer Abstellplatzes von Daimler-Benz heran. Das ist doch absurd!

Ein Automobilkonzern schafft etwas, was die selbsternannten Fahrradförderer und auch der „Umweltverbund“ offenkundig bisher nicht geschafft haben!

http://www.youtube.com/watch?v=pC1T6BKWNg4  

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Aug 272011
 

Toller Katalog der Gesichter der Renaissance-Ausstellung! Ich werde mir alle Bilder erst einmal im Katalog erschließen und erlesen, ehe ich dann den großen Gang in all die Herrlichkeiten unternehme! Eines macht mich stutzig, nämlich folgende Behauptung:

Wenn man ein Hermelin fangen will, braucht man nur den Weg zum Nest zu beschmutzen. Es wird sich lieber fangen lassen als das weiße Fell zu beschmutzen. Malo mori quam foedari, schön und gut, aber: Ob Leonardo da Vinci das glaubte?

Katalog:
Gesichter der Renaissance. Meisterwerke italienischer Porträt-Kunst. Für die Gemäldegalerie – Staatliche Museen zu Berlin und das Metropolitan Museum of Art, New York. Hg. von Keith Christiansen und Stefan Weppelmann. Hirmer Verlag, München 2011, 420 Seiten, hier: S. 73-74

Museum Berlin | Homepage zur Ausstellung Gesichter der Renaissance im Bode-Museum – Home

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Beethoven oder Schubert?, oder: Welche Musik spielt Europa?

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Aug 272011
 

Als Liebhaber der Musik aus deutschen Landen präsentiert sich heute in Rimini Giulio Tremonti. „Die offizielle Hymne an die Freude läuft Gefahr, durch Schuberts „Unvollendete“ ersetzt zu werden.“

Ue: Tremonti, rischia di passare da ‚Inno alla Gioia‘ a ‚Incompiuta‘ | Parma la Repubblica.it
Ue: Tremonti, rischia di passare da ‚Inno alla Gioia‘ a ‚Incompiuta‘
Rimini, 27 ago. (Adnkronos) – „L’inno ufficiale dell’Unione europea rischia di passare da ‚L’Inno alla Gioia‘ di Beethoven a ‚L’Incompiuta‘ di Schubert…“. Con questa battuta, pronunciata nel corso del suo intervento al Meeting di Rimini, il ministro dell’Economia Giulio Tremonti ammonisce a „non andare avanti su un crinale pericoloso, come qualcuno pare voglia fare. Altrimenti -avverte- forse nella Ue bisogna cambiare musica“.

(27 agosto 2011 ore 14.16)

Ein anderer Online-Dienst berichtet soeben von der klaren Ansage Tremontis zugunsten der Eurobonds, die er als Instrumente für die steuerliche Konsolidierung, für die Einheitswährung und für zukünftige, wachstumsorientierte  Entwicklung sieht. Klare, eindeutige Kritik an Deutschland! Ich lese aus den in der Presse zitierten Worten Tremontis heraus: Deutschland darf sich nicht verweigern, es muss den Eurobonds zustimmen.

Il ministro nell’intervento ha ribadito che la crisi non è finita, il „game over“ non è ancora arrivato. Per Tremonti dunque la soluzione deve e può essere negli Eurobond, strumento per gestire il futuro fatto di rigore e disciplina. Di qui il monito alla Germania a non arroccarsi su una posizione nazionalista. „Se si va avanti su un clinale pericoloso – ha detto il ministro – il rischio è che bisognerà cambiare musica e passare dall’Inno alla gioia all’Incompiuta di Schubert“. Gli Eurobond, ha detto il ministro, non sono „un’idea che non può andare perchè conviene solo alla Spagna e all’Italia. E‘ un commento non appropriato. Gli Eurobond sono strumenti per il consolidamento fiscale, per la moneta comune e per i finanziamenti futuri nella prospettiva di crescita“.

Freunde, amici miei, hier stoßen vollkommen unterschiedliche Staatsaufassungen aufeinander! Der Italiener Tremonti denkt sozusagen von oben herab: Die europäische Ebene ist vorgelagert, das Gelingen des europäischen Einigungswerkes ist ein übergeordnetes Ziel, dem sich nationale oder „nationalistische“ Interessen (hier Deutschlands) unterzuordnen haben. Deutschland darf sich nicht in einer „nationalistischen“ Position verschanzen, es muss um des europäischen Aufbauwerks willen den verschuldeten Partnern grundsätzlich beispringen. So deute ich Tremontis Bezugnahme auf Ludwig van Beethoven und Franz Schubert in Rimini.

Die Deutschen (und auch die Slowaken, die Polen, die Schweizer, die US-Amerikaner) spielen eine andere Melodie: Für uns (mindestens für diesen armen Kreuzberger Blogger) gilt der Vorrang der unteren Ebene: Staatliches Leben vollzieht sich zunächst in der Gemeinde, dann im Bundesland, dann im Nationalstaat, der sich in den Europäischen Staatenverbund einfügt. Eine Gemeinde allein kann nicht überleben. Um stark zu sein, muss sich die untere Einheit verbünden, zusammenschließen und gewisse Rechte an die höhere Ebene abtreten. Die höhere Ebene existiert „von Gnaden“ der unteren Ebene. Die untere Ebene ist vorrangig. Kommt die höhere Ebene in eine finanzielle Schieflage, kann sie von der unteren Ebene Hilfe verlangen. Wenn der EU, der oberen Ebene, das Geld ausgehen sollte, könnte sie von den Mitgliedsstaaten Hilfe verlangen. Aber die EU, die obere Ebene muss wissen, dass sie auf Gedeih und Verderb vom Wohlergehen aller unteren Ebenen abhängt!

Kann aber ein Land von einem anderen Land Hilfe verlangen, wie es jetzt durch Griechenland und Italien verlangt wird – wo von Deutschland, den Niederlanden, der Slowakei  und einigen wenigen kleinere Ländern verlangt wird, anderen Ländern beizuspringen? Ich würde sagen: nein. Dies widerspricht der Architektur der Europäischen Verträge! Dies widerspricht auch dem Grundsatz der Subsidiarität.  Die Länder – also die unteren Ebenen – müssen nach dem Grundsatz der Subsidiarität ihre Wirtschaft selbständig verantworten und in Ordnung halten, solange wir trotz des Euro noch europäische Volkswirtschaften mit eigener Steuer-, Geld- und Finanzpolitik haben.

Ich bin felsenfest überzeugt: Haushaltspolitische Subsidiarität und europäische Solidarität bedingen einander.  Worauf Tremonti hinauswill, ist aber offenkundig ein europäischer Zentralstaat, hierarchisch verfasst wie etwa Frankreich, Italien, Griechenland oder Spanien. Die Eurobonds sind zum jetzigen Zeitpunkt ohne eiserne, geharnischte Klauen und Zähne, ohne verfassungsmäßig aufgezwungene Sparsamkeitsvorschriften das Einfallstor des Zentralstaates. Ist Italien, ist Griechenland, ist Spanien dazu bereit?  Waren sie je in den letzten Jahrzehnten dazu bereit?

Was eine deutsche Ministerin ausgerechnet heute – am selben Tag! – gefordert hat, nämlich Ursula von der Leyen, ist offenkundig etwas anderes als ein europäischer Zentralstaat: ein europäischer Bundesstaat, subsidiär verfasst nach dem Vorbild der USA, Deutschlands oder Schweiz.

In gegensätzlichen, ja geradezu unvereinbaren Staatsauffassungen begründet ist meines Erachtens die zur Zeit fast ausweglos scheinende Debatte über die europäische Finanzkrise, also etwa über die berühmten Eurobonds.

Es geht hier nicht um Demokratie oder Nicht-Demokratie. Selbstverständlich können auch Zentralstaaten durch und durch demokratisch sein, auch Bundesstaaten können diktatorische Züge annehmen.

Entscheidend ist jedoch die Frage: WER GIBT DIE TONART VOR? Die höhere, die zentrale Instanz, also BEETHOVEN, der Gran Maestro, der stabführende Dirigent wie etwa Arturo Toscanini, oder die untergeordnete, die subsidiäre Ebene, der Kammermusiker und Liedersänger Franz Schubert?

Auffällig für mich als ehemaligen Gastarbeiter in Italien: Ausgerechnet jetzt besinnt sich Italien auf den erstrebten europäischen Zentralstaat als Quell aller überschäumenden finanzpolitischen Freuden, nachdem über 2 Jahrzehnte lang der bundesdeutsche finanzpolitische Föderalismus als vorbildlich für eine Reform der eigenen Finanzverfassung hingestellt wurde! Che ironia! Hier schnürt sich gerade vor unseren Augen ein Knäuel an ungelösten Fragen!

Amici, Freunde: Dobbiamo stare attenti, molto attenti!

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Na, alles in BUTTER. GmbH?

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Aug 272011
 

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Ein kräftiges Gegenwindchen bekam ein bekannter Bürgermeisterkandidat gestern am Mehringplatz. Für mich war es trotzdem ein sehr unterhaltsamer Nachmittag. Ich plauderte mit vielen Gegnern und Unterstützern des amtierenden Bürgermeisterkandidaten und schloss angenehme Bekanntschaft mit einer netten jungen Musikwissenschaftlerin aus Kreuzberg, die dann sogar vom Podium sprach.

Ich liebe es, mich unters Volk zu mischen und Gemeinsamkeiten aufzuspüren! Ich lernte auch einen Lehrer aus Bayern kennen, wir verglichen bayerische und Berliner Schulen. Es stellte sich heraus: Sowohl der rot gewandete Unterstützer wie auch ich, wir sind beide tief geprägt durch die bayerische Volksschule – eine Schule für alle. Dort wurde zu Unterrichtsbeginn gesungen und gebetet, alle Kinder standen zu Unterrichtsbeginn auf, die Klassenstärken waren weit höher als heute, das Kreuz hing in jedem Klassenzimmer, aus allen Kindern „wurde etwas“, egal ob sie nun die Hauptschule, die Realschule oder das Gymnasium besuchten.

Und heute in Kreuzberg? Wir kommen überein: Die Berliner Schüler an Oberstufen können zu Ende der 9. Klasse in manchen Fällen fast genau so viel wie die heutigen gleichaltrigen bayerischen Haupt- oder Realschüler, aber in sehr vielen Fällen auch weniger.  Was sagt der Vertreter der BUTTER. GmbH dazu? Folgendes: „Ich würde meine Kinder auch nicht in Kreuzberger Schulen schicken.“ Punkt. Alles in Butter. Keine Schule für niemanden, das ist das Motto in Kreuzberg.

Solange Bayern pünktlich jedes Jahr die Milliarden für Berlin abliefert, wird Berlin sich nicht die Butter vom Brot stehlen lassen.

Hervorzuheben noch: die Broschüre der Firma BUTTER. Alles in Butter! Gut gemacht, Butter! Ein Tag in Berlin. Berlin verstehen. Die Broschüre mutet hochwertig-arm an, erzählt mit vielen Bildern und kargem, sorgsam gedrechseltem Text vom schönen Leben der jungen, stets tüchtig zupackenden, stets feiernden, stets bei Nacht ohne Licht radfahrenden Menschen in Berlin. Gut gemacht, BUTTER. GmbH!

Wie gut die BUTTER. GmbH arbeitet, kann man heute an den Umfragewerten im Tagesspiegel ablesen. Es läuft gewissermaßen wie geschmiert.

Probleme werden weggelächelt.

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 Posted by at 09:29

Spannender Wahlkampf, spannende Themen!

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Aug 262011
 

Wahlkampf HEUTE, Freitag, 26.08.2011, Treffpunkt 15 Uhr an der Kreisgeschäftsstelle, dann gemeinsam zum Mehringplatz. Wahlkampf MORGEN, Samstag, Treffpunkt 10 Uhr an der Kreisgeschäftsstelle, dann gemeinsam zum Boxhagener Platz. Kommt in MASSEN! Unterstützt alle unsere hervorragenden Kandidaten, insbesondere den Spitzenkandidaten und Direktkandidaten im Wahlkreis Kreuzberg 1 Kurt Wansner!

Gestern am Stammtisch spannendes Thema: Die Auseinandersetzung Russlands mit dem Islam von 1800 bis heute. Dr. Christian Dettmering, Historiker und Friedrichshainer CDU-Mitglied, stellte seine Dissertation über die Integration der Tschetschenen und Inguschen ins Russische Reich vor. Wie konnten staatenlose islamische Gesellschaften erfolgreich integriert werden? Welche Bedingungen führten zur Gewalteskalation? Dettmering vermochte mit nahezu kriminalistischer Feinheit eine schlüssige Antwort zu geben.

Dem schloss sich eine äußerst lebhafte Debatte über die Rolle des Islam in Deutschland an, bei der auch neuere Forschungsergebnisse aus der Geschichte der Diplomatie, insbesondere die Rolle der USA bei der Anwerbung der ersten türkischen Gastarbeiter 1961 besprochen wurden.

Leseempfehlung:

Christian W. Dettmering: Russlands Kampf gegen Sufis. Die Integration der Tschetschenen und Inguschen in das Russische Reich 1810-1880. Dryas Verlag, Oldenburg 2011, 383 Seiten, € 31,90

 Posted by at 14:20