Mai 162016
 

20160514_130355Ist das die Stadt der Zukunft? Wir nahmen vom Domplatz aus in Mailand eine zufällig gewählte Straßenbahn. Als wir ausstiegen, ragten hoch über uns zwei Türme auf. Der eine, der berühmte Allianz-Tower, von berühmten Architekten geschaffen für mehr als 500 Millionen Euro. Daneben schraubt sich kühn, konstruktivistisch, himmelstürmend der nächste Turm hoch in die Lüfte. Wer ist höher, Allianz oder Generali? Der Wettbewerb ist eröffnet.

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Höher, größer, teurer, berühmter, himmelstürmender, globalesischer, das ist das Italien der Zukunft. Mögen die Geigenbauer in Cremona ächzen und stöhnen, mögen die Almbauern zuhauf ihre Betriebe aufgeben, mögen den Hotelbetreibern im Tal des Brembo graue Haare wachsen. Geld Geld Geld ist da in Hülle und Fülle für die Glitzerfassaden der Versicherungen und Banken. Cremona sta un po‘ morendo, la val Brembana sta morendo pure, die italienische Provinz, das Rückgrat der großen Kultur Italiens wird entvölkert, ausgesogen. Die kleinen und mittelständischen Betriebe, das Handwerk Italiens kämpfen um die nackte Existenz.  Die wenigen globalesischen  Wasserköpfe Italiens wachsen und wachsen. Milliarden Euro regnen auf diese Pilze des Kapitals herab! Das ist eine Welt!

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Mai 112016
 

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„Heute haben wir es mit einer Form des Kapitalismus zu tun, der zum ersten Mal in der Geschichte kein Außen mehr hat, weder in der Weltgesellschaft noch im Inneren der sozialen Zusammenhänge. Die Kapitallogik dringt buchstäblich in alle Poren des menschlichen Lebens ein;  das Sprach- und Symbolspektrum rankt sich um wirtschaftliches Handeln, obwohl wir den Traum der Beseitigung der Mangelökonomie längst ausgeträumt haben.“

Das sind sehr markante Sätze, getragen vom Pathos des Leidens an den Verhältnissen, so wie sie nun einmal sind oder zu sein scheinen!

Wer mag diese wuchtigen Sätze im Januar 2004 zu Hannover in den Boden gerammt oder vielmehr auf das Papier gestochen haben? Sind oder waren wir Menschen damals, im Januar 2004, sind wir heute, im Mai 2016, wirklich alle, alle nur ein bloßes Anhängsel der Warenproduktion, eine verzichtbare Zutat zu seiner überragenden Majestät, dem Kapital? Oder können wir uns entscheiden, nicht mehr mitzuspielen?

Der Mensch – ein Anhängsel des Kapitals? Ist das wirklich so? Glaubst du das denn wirklich, mein lieber Freund? Teilst du diese Ansicht? Ist dem wirklich so?

Meine höchstpersönliche Meinung — ich mag mich irren, dennoch sage ich: Nein, ich teile diese Ansicht nicht. Ich glaube schlechterdings nicht, dass die Kapitallogik in alle Poren des menschlichen Lebens eindringt. Auch im Januar 2004 war dies nicht so. Und im November 1837, als Karl Marx einen langen Brief an seinen Vater schrieb, war es ebenfalls nicht so. Ich halte diesen Glauben Oskar Negts an die absolute Majestät des Kapitals für eine irrige Ansicht. Oskar Negts tiefer Glaube, seine felsenfeste Überzeugung von der alle Poren durchdringenden Macht des Kapitals entspricht auch in unseren Zeiten von ESM, EZB, Maastricht-Kriterien, Basel III, OMT und Targetsalden nicht meinem Glauben.

Wichtiger als die Logik des Kapitals ist, so glaube ich, der Glaube an etwas anderes.

Was denn? Doch nicht etwa das, jenes Gefühl, das Karl Marx am 10. November 1837 in Berlin als ewig wirkende Kraft gegenüber seinem Vater bekannte?

Darüber wollen wir demnächst nachdenken! Vorerst rate ich Dir und bitte ich Dich, das schmale Bändchen mit dem Frühschriften von Karl Marx von der ersten bis zur letzten Seite sorgfältig durchzuarbeiten.

Zitatnachweis:

Oskar Negt: Zum Geleit, in: Karl Marx: Die Frühschriften. Herausgegeben von Siegfried Landshut. 7. Auflage. Neu eingerichtet von Oliver Heins und Richard Sperl. Geleitwort von Oskar Negt. Stuttgart: Kröner 2004 [Kröners Taschenausgabe; Band 209] S. 7-19, hier bsd. S. 18-19

Karl Marx‘ Brief an seinen Vater vom 10. November 1837, in: Karl Marx: Die Frühschriften. Herausgegeben von Siegfried Landshut. 7. Auflage. Neu eingerichtet von Oliver Heins und Richard Sperl. Geleitwort von Oskar Negt. Stuttgart: Kröner 2004 [Kröners Taschenausgabe; Band 209] S. 69-79, hier bsd. S. 79

Bild:
Ein Baum in einem Rapsfeld in den Coswiger Elbauen bei Lutherstadt Wittenberg. Aufnahme vom Vatertag, 5. Mai 2016

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Feb 082016
 

Zweifellos gibt es Umstände, unter denen das Recht verletzt werden kann. Wer kennt nicht den Vater, der die Mutter nach Einsetzen der Wehen mit dem Auto in den Kreißsaal bringt und dabei reihenweise Rotlichter überfährt! Niemand wird in solch einer Notsituation dem Autofahrer ein Härchen krümmen. Warum? Die Rettung eines Menschenlebens, die Gesundheit der Menschen steht über der Straßenverkehrsordnung. Die menschliche Unversehrtheit an Leib und Leben ist ein höheres Rechtsgut als die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung.

„Wir haben alle Regeln gebrochen, um die Euro-Zone zu retten.“ So wird heute unter dem Titel „Kultur des Rechts“ Christine Lagarde, die heutige Chefin des Internationalen Währungsfonds, zitiert. In anderen Worten: „We had to break the law to save the euro.“ Diese beiden Zitate derselben Persönlichkeit belegen, einen wie hohen Stellenwert der Erhalt der Eurozone seit vielen Jahren genießt. Wir dürfen sagen: die Rettung des Euros ist wichtiger als die Kultur des Rechts. Darauf weist Reinhard Müller heute zurecht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf Seite 1 hin.

Ob nun die Rettung des Euros wirklich einen höheren Wert darstellt als die Einhaltung des Grundsatzes der Vertragstreue und der Rechtsstaatlichkeit, bleibt zu prüfen. Noch scheint keine Einigkeit darüber zu bestehen, dass die Europahymne lautet:

„Euro Euro über alles
über alles in der Welt
weil er uns im Fall des Falles
brüderlich zusammenhält.“

Ich für mein Teil vertrete die Ansicht: Rechtskultur, Einigkeit zwischen den Staaten, indirekte Steuerbarkeit der geldpolitischen Maßnahmen durch das Parlament, Rechenschaftspflicht aller Entscheidungsträger gegenüber der legitimen Volksvertretung, eben dem Parlament beziehungsweise den Parlamenten, sollten höhere Rechtsgüter sein als der bloße äußerliche Zusammenhalt eines offenkundig dysfunktionalen Währungsverbundes. Darüber wird zu sprechen sein.

Die politischen Parteien der Europäischen Union sind gut beraten, sich hier, in dieser so entscheidenden Grundsatzfrage in der Pflicht zu sehen. Die 19 nationalen Parlamente der Eurozone und das Europäische Parlament müssen sich klar positionieren, sie dürfen hier wie in anderen wichtigen Politikfeldern nicht weiterhin den Kopf in den Sand stecken.

Reinhard Müller von der FAZ gebührt Dank, dass er auf diese Grundsatzfrage hinweist.

 Posted by at 13:49
Feb 042016
 

Zu den wirklich guten europäischen Sendungen zähle ich das studio24 des italienischen Senders RAINews, das ich bei Gelegenheit immer wieder einmal vormittags einschalte. Klug ausgewählte Fachleute aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Währung, Politik, ehemalige hochrangige Politiker und auch Fachpolitiker aus der zweiten Reihe kommen dort zu Wort. Keine Schaumschläger, keine Quasselstrippen.

Ich glaube, dass man in den Fachkreisen südlich der Alpen die im Norden der Alpen laufende Debatte durchaus mit wachen, klugen, kritischen Ohren und mit klug abwägendem Sinn verfolgt.

Herrliche Dialoge entspannen sich soeben in der heutigen Folge, an der neben anderen Senator Mario Monti und der stellv. Direktor des Corriere della sera Federico Fubini teilnahmen.

Monti malte die Gefahr an die Wand, es könne bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen Politiken der nationalen Regierungen zu einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro (was niemand wünsche) und folglich dann zu einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union zwischen dem eigentlichen, dem echten Europa, also dem Europa im Norden und in der Mitte Europas einerseits und dem Europa im Mittelmeerraum andererseits kommen. Als „wahres Europa“ (L’Europa vera, la vera Europa) bezeichnete Monti ausdrücklich das Europa des Euro. Gemeint sind damit jene Länder der Europäischen Union, die den Euro eingeführt haben.

Bedarf es noch eines weiteren Beweises? Der Euro, die über alles geliebte Währung, wird wieder einmal, zum hundertsten oder auch zum tausendsten Male als die Sinnklammer, das allesentscheidende, das einzige Kriterium der Zugehörigkeit zum wahren Europa verkündet. Das ist die gängige Lehre.

Die gängige Lehre behauptet – und wir übersetzen die gängige Euro-Ideologie einmal in eine theologische Sprache – dadurch wird manches klarer:

„So wie jemand, der nicht an Jesus Christus glaubt, kein wahrer Christ sein kann, so kann auch jemand, der nicht an den Euro glaubt, kein wahrer Europäer sein.“ Darauf läuft es hinaus. Der Euro ist alternativlos. Ein nominalistischer Taschenspielertrick der Geldfüchse. An den Euro hat die Europäische Union ihr ganzes Sinnen und Trachten, ihre ganze pseudoreligiöse Inbrunst gehängt. Gefordert ist also Zuneigung zum euro, simpatia verso l’euro, idolatria del denaro, Götzendienst am Gelde!

Wir dürfen zweifellos sagen: L’euro è il vitello d’oro dell’Unione europea. Der Euro ist das Goldene Kalb der Europäischen Union. EUROPA = EURO. Ganz Europa tanzt nach der Pfeife des Euros.

„La non-simpatia verso l’Europa, cioè la non-simpatia verso l’euro…“ – die Abneigung gegen Europa, das heißt die Abneigung gegen den Euro, diesen Eindruck gelte es zu vermeiden, so lautete die eindeutige Aufforderung Mario Montis an die amtierende italienische Regierung.

Das vormittägliche studio24 von RAI News ist allen Nordeuropäern sehr zu empfehlen.

http://www.rainews.it/dl/rainews/live/ContentItem-3156f2f2-dc70-4953-8e2f-70d7489d4ce9.html

 Posted by at 12:36
Aug 282015
 

„Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland“, wurde am Wochenende eine Bundestagsabgeordnete in der WELT und der FAZ zitiert. Krass. Eine steile, ja geradezu eine krude These! Die Bundestagsabgeordnete NN bemängelt am Euro-System, dass es die Handlungsmöglichkeiten der Regierungen zu stark einenge.

Das ganze Euro-Wesen – so dürfen wir zusammenfassen – sei also gewissermaßen das Ende der Freiheit. Ich denke, die krude These dieser Bundestagsabgeordneten NN verdient eine vorurteilslose Diskussion.  Aus diesem Grund sei ihr Name hier nicht genannt. Wie sie heißt und welcher Partei sie angehört, spielt hier keine Rolle; der Wahrheitsgehallt einer Aussage bemisst sich schließlich nicht danach, wer sie äußert. Entscheidend ist stets: Trifft diese Aussage zu? Ist sie wahr, teilweise wahr – oder ist sie falsch, teilweise falsch?

Zweifellos stützt sich die zitierte krude These nicht nur auf softe Gefühle, sondern auch auf harte Zahlen. Die Schere zwischen wohlhabenderen und ärmeren Volkswirtschaften ist seit 1996 innerhalb der Eurozone deutlicher als außerhalb der Eurozone auseinandergegangen. Das verblüfft, beruhte der Euro doch auf der Grundannahme der Konvergenz. Die Konvergenz der Euro-Volkswirtschaften hat jedoch abgenommen, die Divergenz hat hingegen dramatisch zugenommen. Und nunmehr hat ausgerechnet im Reiche des Euro sogar Frankreich den Status als wichtigster Handelspartner der Bundesrepublik Deutschland an die USA abgeben müssen; Handelspartner Nummer 1 sind jetzt die USA, nicht mehr wie jahrzehntelang Frankreich. Das heißt, das Handelsvolumen Deutschlands mit den USA hat während der Herrschaft des Euro stärker zugelegt als das mit Frankreich. Der außenwirtschaftliche Trend zeigt also abwärts für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone.

Noch krasser ist aber der Befund in der drittwichtigsten Euro-Volkswirtschaft, in Italien. Hier haben wir aktuell eine Jugendarbeitslosigkeit von 43%, Italiens Volkswirtschaft  ist seit 1996 – als der Jubel über den Euro-Beitritt  unüberhörbar erscholl –  fast nicht mehr gewachsen.  Darüber hinaus hat sich sogar innerhalb Italiens die Divergenz zwischen ärmeren und reicheren Gegenden vergrößert. Der Süden Italiens – dem ich mich übrigens durch langjährige Erfahrungen mit jeder Faser meines Herzens verbunden fühle –  leidet an einem langanhaltenden wirtschaftlichen Niedergang. Quasi quasi mi si strazia il cuore! Adriano Giannola, 71, emeritierter Professor für Finanzwirtschaft, Präsident der Vereinigung für die Entwicklung des italienischen Südens (SVIMEZ) sagte es am 24.08.2015 in der Süddeutschen Zeitung (S. 18) so: „Der Euro hat die innere Spaltung des Landes in einen mangelhaft kapitalisierten Süden und in einen halbwegs leistungsfähigen Norden eher befördert als vermindert.“

Und immer wieder spreche ich persönlich auf Kreuzbergs und Schönebergs Hinterhöfen mit gut ausgebildeten Akademikerinnen und Akademikern aus Portugal und Spanien, die deutsche Plätze fegen, deutsches Unkraut jäten, deutsche Treppenhäuser putzen. Man fragt sich mit Horaz: Hoc erat in votis monetae unicae dedicatis? Ward dies dem Euro an der Wiege gesungen?

Dabei soll aber nicht alle Schuld ausschließlich dem Euro gegeben werden! Das tut ja auch niemand. Fest scheint aber zu stehen, dass der Euro nicht nur wegen politischer Versäumnisse und Fehler, sondern auch aus strukturellen, aus systemischen Gründen im vergangenen unrühmlichen Ventennio der Eurozone insgesamt mehr Schaden als Nutzen beschert hat.

Insofern ist – egal was die LINKE-Mehrheit, die CDU/CSU-Mehrheit, die SPD-Mehrheit und die FDP-Mehrheit nicht müde werden zu behaupten und endlos weiter vertreten  – der Bundestagabgeordneten Sahra Wagenknecht und dem Finanzwirtschaftler Adriano Giannola vorsichtig zuzustimmen. Beide haben eine vorurteilslose Erörterung ihrer kruden Thesen verdient.

Sahra Wagenknecht und Adriano Giannola gehören zweifellos zu den Minderheitlern, den Menschewiki im Chor der politischen Stimmen, wie sie auf Russisch zu Beginn des 20. Jahrhunderts genannt wurden.  Aber sie haben gerade deswegen eine vorurteilslose Erörterung ihrer kruden Thesen verdient. Man sollte sie nicht als Rechtspopulisten oder Europafeinde abkanzeln.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/montagsinterview-italien-ist-nie-eine-geeinte-nation-gewesen-1.2617855?reduced=true

http://www.welt.de/politik/deutschland/article145454656/Sahra-Wagenknecht-stellt-den-Euro-infrage.html

http://www.svimez.info/index.php?lang=en

 

 

 Posted by at 12:21
Aug 202015
 

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Die am letzten Samstag erfahrene Begegnung mit dem stummen geheimnisvollen Leser von Houellebecqs Soumission in der Eisenbahn nach Jacobsthal  und dann die Busfahrt nach Müllrose ermunterten mich, dieses Buch selber in 2 Tagen durchzulesen. Um es gleich zu sagen: Ich halte es für ein großes, ein geniales, ein wichtiges, dunkel strahlendes Buch. Eine blühende Rose im Müll! Eine politische Satire, bei der man häufig laut auflachen muss, ein groteskes, allzuwahres Portrait einer Gesellschaft ohne Gott, eines Europa ohne Geist.

Misère de l’homme sans Dieu, misère de l’Europe sans l’Esprit!

In seinem Sog erlebte ich Neugier, Erwartung, Trauer, Schmerz. Im Zentrum steht die Suche eines nur in sich selbst verstrickten Menschen nach dem Du, die Verzweiflung eines im Ich gefangenen Menschen ohne Gott, der die Annäherung Gottes verzweifelt sucht und der den sich annähernden Gott dann ausschlägt. Er – und mit ihm die ganze Gesellschaft – unterwirft sich ersatzweise einer trügerischen Gewissheit in der Unterwerfung unter eine halbverstandene bequeme Religion, die ihm Macht, Wohlstand, Frauen, Reichtum und Ewigkeit verheißt.

Zentral für diese Deutung ist also nicht die Politik, sondern die Religion, genauer: das in der Mitte des Buches stehende Erlebnis  einer versuchten Begegnung mit Maria. Houellebecq schreibt: „La Vierge attendait dans l’ombre, calme et immarcescible. Elle possédait la suzeraineté, elle possédait la puissance, mais peu à peu je sentais que je perdai le contact…“ – „Die Jungfrau wartete im Schatten, ruhig und unverwüstlich. Sie strahlte eine gesammelte Hoheit aus, eine bannende Macht, aber nach und nach spürte ich, dass ich den Kontakt verlor.“

Der Betrachtende kommt in Rocamadour jedoch nicht aus seinem reichen kulturellen Wissen über das „Christentum“ heraus. Er weiß zu viel über das Christentum. Ständig schiebt sich das Christentum vor Jesus Christus. Das ganze europäische Christentum versperrt ihm die Begegnung mit dem nächsten Menschen und folglich auch mit Jesus. Er ist nicht bereit, sich auf Maria und Jesus einzulassen. Ihm schwirren beständig Nietzsche, Péguy, Huysmans, Huizinga, das „christliche Mittelalter“, sein gesamtes historisches und politisches Wissen und Herr weißt-du-denn nicht und Frau hast-du-nicht-gelesen durch den Kopf. Sein Kopf ist voll, sein Herz ist leer. Er WUSSTE ZUVIEL. Sein Wissen trennt ihn von sich selbst und von den anderen Menschen, insbesondere von seiner Freundin Myriam, die ihn verlässt und nach Israel übersiedelt. Myriam? Das wäre ja seine Maria für ihn gewesen. Maria ist ja in Myriam. Gespenstisch!

Beklemmend ist auch das völlige Fehlen von Kindern im gesamten Buch. Der unfertige Mensch, der kleine Mensch, das ungeborene Buberl, das sich in der Begegnung zwischen der Base Elisabeth und Maria durch ein Hüpfen bemerkbar macht – das KIND interessiert dieses ICH nicht. Selbst in Jesus vermag er nur den erwachsenen Mann zu sehen. Er sieht nicht das Kind.

Das ICH verweigert sich dem DU. Der Erwachsene verweigert sich dem Kind. Der Mann verweigert sich der Frau. Der Sohn verweigert sich dem Vater.  Der Vater verweigert sich dem Sohn und stirbt, ohne dass die beiden sich vor dem Tod je wiedergesehen hätten. Der Mensch verweigert sich dem Menschen. Darin sehe ich die Tragik in diesem von der ersten bis zur letzten Seite inspirierten, genialen, komischen, satirischen, zum Totlachen lustigen und lächerlich traurigen Buch.  Eine glasklare, messerscharfe Analyse unserer EU-Gesellschaften. Unbedingt empfehlenswert!

Aus der Verweigerung des Du entspringt sekundär der Impuls zur Unterwerfung unter ein fix und fertiges Lehrgebäude, wie es der Islam dem Frankreich des Jahres 2022 zu bieten scheint. Ist also alles zu spät? Ist der Zug auf der Müllhalde der europäischen Geschichte abgefahren?  Die Europäische Union scheint ja mittlerweile ihre Ersatzgewissheit nicht in der Unterwerfung unter den Islam, sondern in der Monetären Union, im verehrten Euro gefunden zu haben. Und was gibt es sonst noch?

Bei einer Wanderung in Südtirol bestieg ich vor wenigen Wochen von Vahrn im Eisacktal hochwandernd die Karspitze. Nach drei Viertel des Wegs machte ich Rast auf der Ziermait-Alm. Dort sah ich eine kleine Marienstatue. Kunstgeschichtlich sicherlich unbeachtlich. Sie steht in keinem Reiseführer. Und doch – wie schön!

La Vierge attendait dans l’ombre, calme et immarcescible. Elle attendait, et elle attend toujours.

Nachweis:
Michel Houellebecq: Soumission. Paris, Flammarion 2015, hier bsd. S. 164-170
Bild: Maria auf der Ziermait-Alm

 Posted by at 18:47
Aug 192015
 

„Griechenland gehört zum Euro, weil Griechenland zu Europa gehört.“

Sven Christian Kindler, Bundestagsabgeordneter, hat es soeben wieder einmal in der gerade laufenden Bundestagsdebatte unter großem Beifall des Hohen Hauses gesagt.

Warum sollen wir das glauben?

Europa hat 47 Staaten. Davon gehören 19, also etwa ein gutes Drittel, weniger als die Hälfte aller europäischen Staaten, der Eurozone an.  Woher nehmen die Eurozonenländer das Recht, alle Länder, die nicht der Eurozone angehören oder den Euro nicht wollen, wie etwa Polen, die Slowakei, die Schweiz, Schweden, die Ukraine, Großbritannien, Norwegen,  die Tschechische Republik als nicht zu Europa gehörend zu bezeichnen?

Sind die Polen, die Ukrainer, die Tschechen, die Schweizer und Norweger etwa keine richtigen oder minderwertige Europäer, weil sie den Euro nicht haben?

Die Eurozone, ein Verbund von 19 Staaten beansprucht auf mittlerweile unerträgliche Art die Deutungshoheit darüber, was Europa ist und was nicht.

Extra euro nulla salus? Gibt es kein Heil außerhalb des Euros?  Euro, Euro über alles? Extra monetam unicam nulla Europa? Soll wirklich der Euro das alleinige Kriterium der Zugehörigkeit zu Europa sein?

 

 

 

 Posted by at 11:32
Aug 162015
 

Wir sind für Machtverteilung.“  So Konrad Adenauer vor der Interparlamentarischen Union 1949 in Bern. Er legte damit ein klares Bekenntnis gegen die Machtballung, die zentralistische Machthäufung und Machtkonzentration ab, wie sie die zahlreichen zentralistischen Führerstaaten Europas, darunter Deutsches Reich (1933-1945), Königreich Italien (1921-1943) und Sowjetunion  (ab 1919) kennzeichnete.

Weitgehende Machtballung, Machtkonzentration und Einheitlichkeit in der Machtausübung seien hier als Merkmale des monistischen Politikverständnisses angesehen.

Als wesentliches Merkmal der Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland muss dagegen in der Tat eine weitgehende Machtverteilung, Machtstreuung und Gewaltenteilung gelten.

Von besonderem Interesse ist heute, dass die Währung des Staates (also die D-Mark) streng unabhängig von der Politik gehalten wurde. Die Bundesbank war bis zur Errichtung der EZB weisungsunabhängig; die Währung bzw. die sie steuernde Zentralbank  war in der alten Bundesrepublik Deutschland kein Teil des politischen Systems, wie sie es hingegen seit jeher in Frankreich, Italien oder den USA ist.

Als Beleg für die These, dass die Währung kein Teil und kein Gegenstand  der Politik war, mag gelten, dass es durchaus brauchbare Darstellungen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland gibt, die der Währung bzw. der Zentralbank keinerlei Aufmerksamkeit widmen, so etwa das Buch „Das politische System Deutschlands“ von Stefan Marschall, erschienen bei der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015.

Allerdings wurde genau deswegen die DM nie in Frage gestellt; sie stand abseits des Parteienstreits; alle Parteien, alle Bürger wollten die DM nach wenigen Jahren des Zweifelns; nicht zuletzt deshalb war die DM und die soziale Marktwirtschaft der alten Bundesrepublik bis 1996 so erfolgreich. Umgekehrt war und ist der Euro vor, während und nach seiner Einführung in dem meisten EU-Ländern umstritten gewesen, heute sogar mehr denn früher. Er ist in schroffem Gegensatz zur früheren DM durch und durch politisiert.

So ist denn der EZB der Eurozone mittlerweile eine ungeheuerliche Machtfülle zugewachsen; ihre geldpolitischen Maßnahmen können der Eurozone den Garaus machen oder auch neues Leben einhauchen! Diese überragende Machtfülle der EZB manifestiert sich im offensiv eingeforderten Glaubenskenntnis des EZB-Chefs Mario Draghi: „Believe me … believe me … it will be enough.“ Der geforderte Glaube richtet sich bezeichnenderweise nicht auf das politische System des Euro, sondern auf eine und nur eine Person – den redenden EZB-Direktor selbst. Das ist politischer Monismus in Reinstform!

Zurück zur Bundesrepublik! Vertikal haben wir die Machtverteilung und Machtstreuung im dreistufigen Aufbau der Gebietskörperschaften nach Gemeinden, Bundesländern und der Bundesrepublik, horizontal haben wir die Machtverteilung in der systematischen Trennung von gesetzgebender, ausführender und rechtsprechender Gewalt, wobei im parlamentarischen System eine gewisse Überlappung zwischen Legislative und Exekutive unvermeidlich ist. Legislative und oder Exekutive sehen sich jedoch stets einer unabhängig agierenden „anderen Gewalt“ gegenüber, der Gerichtsbarkeit, die sehr oft mit größter Selbstverständlichkeit gegen die Regierung entscheidet.

Insofern kann man durchaus von einem Dualismus sprechen, der das gesamte Staatsdenken und die politische Praxis der Bundesrepublik Deutschland durchzieht. Nie kann EINER oder EINE allein ihren Willen durchsetzen, stets muss die mächtigste Figur im Spiel – also etwa der Bundeskanzler – gewärtig sein, irgendwo ausgebremst zu werden. Ein echtes „Durchregieren“ der Mehrheit kann es in der Bundesrepublik nicht geben.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also geprägt durch einen vielfältigen Dualismus oder auch Pluralismus an Entscheidungsträgern und Machtinstanzen. Sie ist das glatte Gegenteil eines monistisch aufgebauten Staates, wie ihn beispielsweise Thomas Hobbes forderte.

Typisch für das eindeutig monistische EU-Recht ist hingegen der größtmögliche Konzentrationsgrad an Entscheidungskompetenzen bei der Zentrale.  Dies gilt insbesondere für die Kommission als zentrale Macht- und Gesetzgebungsbehörde der EU. Sie ist ganz nach dem jahrhundertealten Muster der französischen Zentralverwaltung aufgebaut. Ein Blick auf Art. 17 des EU-Vertrages lehrt dies auf frappante Art.

Der Kommission stehen demnach unter anderem zu:
Rechtsetzung einschließlich des Initiativrechtes, Beteiligung an sämtlichen Rechtsetzungsakten der EU; Erlass von zwingenden Durchsetzungsbestimmungen; Erlass von zwingend einzuhaltenden Richtlinien; Entscheidungen im Verwaltungsvollzug; Kontrollaufgaben (Vertragsverletzungsverfahren; Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen; Genehmigung bzw. Nichtgenehmigung der Abweichungen von unionsrechtlichen Regeln).

Als ewig strahlender Vordenker eines monistischen Staatsverständnisses muss Thomas Hobbes gelten; Machtverteilung, Gewaltentrennung, ein System an „Checks and Balances“, wie es das westliche Demokratiemodell und insbesondere die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auszeichnet, war ihm ein Symptom der Krankheit und des Zerfalls, ein Greuel, der letztlich zu Liederlichkeit, Staatsauflösung und verheerendem Bürgerkrieg geführt habe. Hobbes geißelt die Lehre von Gewaltentrennung sogar ganz ausdrücklich, nennt sie eine wahnhafte Ausgeburt der Gehirne  von Politlaien, von Juristen, die keine Ahnung von echter Machtausübung hätten. Es lohnt sich, seine Begründung im Original nachzulesen. Wir finden sie im Kapitel 29 des 2. Buches seines Leviathan von 1651:

There is a sixth doctrine, plainly and directly against the essence of a Commonwealth, and it is this: that the sovereign power may be divided. For what is it to divide the power of a Commonwealth, but to dissolve it; for powers divided mutually destroy each other. And for these doctrines men are chiefly beholding to some of those that, making profession of the laws, endeavour to make them depend upon their own learning, and not upon the legislative power.

 

 Posted by at 17:21
Aug 042015
 

Ein Blick auf die aussagefähigen Datentabellen im aktuellen Economist (August 1st 2015) bestätigt ein verblüffendes Ergebnis, das schon seit Jahren immer konsistent wieder bestätigt wird:

Die wesentlichen wirtschaftlichen Kennziffern der Eurozone, also der EU-Länder, die den Euro als amtliches Zahlungsmittel eingeführt haben, liegen deutlich hinter vergleichbar großen Wirtschaftsräumen zurück. Die Eurozone schneidet seit Jahren in Sachen Arbeitslosigkeit, BIP und Industrieproduktion schlechter als China und die USA ab. Der Abstand zwischen USA und China einerseits und der Eurozone andererseits weitet sich folglich aus.

Hier die letzten verfügbaren Zahlen:
Arbeitslosigkeit/BIP-Veränderung/Industrieproduktion der USA:
5,3%/+2,9%/+1,4%
Arbeitslosigkeit/BIP-Veränderung/Industrieproduktion Chinas:
4,0%/+7,0%/+6,8
Arbeitslosigkeit/BIP-Veränderung/Industrieproduktion der Eurozone:
11,1%/+1,0%/+1,6%

Noch erstaunlicher, geradezu krass aber finde ich:
Die Nicht-Euro-Länder der EU (etwa Großbritannien und Polen) und die europäischen Nicht-EU-Länder (etwa die Schweiz und Norwegen) schneiden in den genannten drei Kriterien ebenfalls deutlich besser ab als die Eurozone. Der Abstand der Eurozone zu den Nicht-Euro-Ländern und zu den europäischen Nicht-EU-Ländern weitet sich im Laufe der Jahre also ebenfalls zu Ungunsten der Eurozone ebenfalls aus.

Fazit:
Die Eurozone schneidet seit längerem gemessen an Arbeitslosigkeit, BIP-Wachstum und Industrieproduktion signifikant schlechter als China und USA sowie konsistent schlechter als die anderen vergleichbaren europäischen Länder sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU ab. Die Eurozone weist schlechtere wirtschaftspolitische Kennziffern als der Rest Europas auf.

Wie ist dieser schon seit Jahren andauernde relative Mindererfolg der Eurozone gegenüber allen anderen vergleichbaren Wirtschafts- und Währungsräumen zu erklären? Woran liegt es eigentlich? Ist der Euro als solcher eine Wachstums- und Beschäftigungsbremse? Ist der Euro als solcher nachteilig für die Wirtschaft insgesamt? Oder haben die europäischen Länder Schweiz, Norwegen, Polen und Großbritannien schlechterdings fleißigere ArbeiterInnen, schlechterdings klügere Köpfe, schlechterdings bessere PolitikerInnen oder einfach besseres Wetter als wir? Steckt ein Systemfehler hinter dem Euro, oder haben die Politiker etwas falsch gemacht?

Fing uns ein Wahn? Trog uns treuer Glaube an den Euro?

Quelle:
Economic and financial indicators, The Economist, August 1st 2015, Seite 72

 Posted by at 12:55
Jul 272015
 

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Estne una veritas an plures? Gibt es eine oder mehrere Wahrheiten? Auf 2000 Meter Meereshöhe stellte sich mir heute diese Frage. Ich entnehme sie einem Dialog des Nikolaus von Kues, der ja hier unten in Brixen wirkte. In Europa fliegen derzeit allzu viele Wahrheiten durch die Lüfte. Sie wirken eher wie Steinschleudern denn wie Argumente. Als fundamentum inconcussum Europas taugt heute mehr denn je das Geld. Über den Euro streiten sie alle. Timothy Garton Ash wirft Finanzminister Schäuble in der Repubblica von heute vor, der Vorschlag eines vorübergehenden Ausscheidens eines Landes aus dem Euro bedeute weniger Europa. Der Euro, das ist Europa. Weniger Euroländer, weniger Europa!

Was wohl der Kusaner dazu sagen würde? Nominalismus! Nominalismus des Euro, das heißt, weil der Euro Euro heißt, deswegen ist er Europa. Die Schweiz, Polen, Norwegen z. B. wären kein Europa, da sie den Euro nicht haben und nicht wollen.

Ist das logisch? Nein, der Streit um den Mythos Euro nimmt gespenstische Züge an! Ob Jürgen Habermas, der Schäuble vorwarf, er habe in einer Nacht 50 Jahre europäisches Vertrauen zerstört, oder Ash, der die rationalen Erwägungen Schäubles als europafeindlich abtat, all diese weit überschätzten Intellektuellen erliegen dem nominalistischen Trugschluss, der da lautet, der Euro, das ist Europa. Kläglich das Ganze! Der Euro hat Streit und Zwietracht gesät. Viele haben ihre Rationalität in der Anbetung des Geldes abgegeben. Ils ont perdu la raison.

Zitatnachweis:
Nikolaus von Kues: Der verborgene Gott. Ein Gespräch zwischen einem Heiden und einem Christen. Lateinisch und deutsch. Übertragung und Nachwort von Fritz Stippel. Erich Wewel Verlag, Freiburg im Breisgau, dritte verbesserte Auflage 1952, hier S. 10

 Posted by at 19:28