Archive for the ‘Grillverbot’ Category

Dampf rausnehmen!

Sonntag, November 20th, 2011

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Ich würde etwas Dampf rausnehmen aus der Debatte: Ich würde es statt “Grillverbot” einfach ein “Verbot offenen Feuers in geschützten Grünanlagen” nennen.

Bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg herrscht seit  Jahren praktisch überall absolutes Grillverbot, selbstverständlich auch im neuen Park am Gleisdreieck, selbstverständlich auch im Viktoriapark.

Die Zumüllung und Verschandelung von Anlagen, Wänden, Grünflächen, die systematische Missachtung der Regeln des Zusammenlebens ist eines der großen Probleme in diesem herrlichen, seit Jahren von den Grünen und Linken gesteuerten Bezirk.

Der Bürger weiß es euch Grünen und Linken nicht zu Dank, dass ihr noch den letzten Euro an Steuergeldern ausgeben würdet, um für Zündler, Sprayer und Graffitikünstler stets erneut ein freies Betätigungsfeld zu schaffen.

Bei mir im Haus sind neuerdings Graffiti nicht nur an den Außenwänden, sondern auch im Innenhof und sogar im Treppenaufgang zu finden. Eine bunte Fülle an Meinungsäußerungen, von “Hier sind wir” bis hin zu den Grauen Wölfen, zur PKK und anderen Organisationen, alle sind hier im weltoffenen Kreuzberg, alle zeigen Flagge und Präsenz.

Das brave Bezirksamt wischt und putzt wie eine gute Putzfrau und Mutti den munteren, wohlerzogenen Bürgern hinterher, es tut, was es kann und soviel der prallgefüllte Bezirkssäckel hergibt. Die Bezirkskasse ist voll, das merken die Bürger und schaffen stets neue Arbeit durch Vermüllung.

Ich jedoch habe keine Lust, jedes Jahr mehr Steuern nur für die Beseitigung von vermeidbarem Dreck zu bezahlen. Ich halte deshalb die Verbote von offenem Feuer in geschützten Grünanlagen für richtig.

Reaktionen auf Bezirksbeschluss: Grillverbot im Tiergarten entzweit die Stadt – Berlin – Tagesspiegel
Als Fehler bewertet die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung diese Entscheidung: „Das Problem wird dadurch bestenfalls in die Nachbarbezirke verschoben“, sagt Sprecher Mathias Gille. Gegrillt werde dann im Park am Gleisdreieck oder im Tempelhofer Park auf dem früheren Flugfeld.

Sind Grillverbote mit menschenrechtswidrigen Vertreibungen gleichzusetzen?

Samstag, November 19th, 2011

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Große Operette bietet wieder einmal wie so oft die Berliner Bezirkspolitik! Während im bekanntermaßen extrem rechtslastigen Friedrichshain-Kreuzberg unter unserem bekanntermaßen als Multi-Kulti-Gegner hervorgetretenen Bürgermeister schon unbekanntermaßen seit einigen Jahren eine satte Batterie von Grillverboten verhängt und durchgesetzt wird, tut sich der Bezirk Mitte arg schwer damit: Die BVV Mitte beschloss mit knappster Mehrheit in strengst geheimer Abstimmung ein Grillverbot im Tiergarten. Die Grünen und Linken waren dagegen, eine bröckelige Mehrheit aus SPD und CDU dafür.

Das obige Foto zeigt recht anschaulich, was die Bürgerschaft in Kreuzberg von den Grillverboten und Umweltschutzauflagen der grünen Bezirksobrigkeit hält. Die flehentlichen Tafeln “Bitte beachten”, die unter anderem ein Grillverbot kundtun, nahm ich vorgestern bei einem gemütlichen Spaziergang am Lausitzer Platz auf. Ich beachtete also als musterhafter Bürger das Bezirksamt!

Droht jetzt ein Auseinanderfallen des Bezirks Mitte, nachdem ein Grillverbot verhängt worden ist?

Von menschenrechtswidrigen Vertreibungen nach militärischem Muster spricht bereits Christoph Stollowsky, der Kommentator des Tagesspiegels:

Grillverbot im Tiergarten: Berlin braucht die multikulturellen Brutzler – Meinung – Tagesspiegel
Vom Frühjahr an wird das Ordnungsamt im Park aufmarschieren und die Griller vertreiben.

Sollte man von “Vertreibungen” sprechen, wenn ein Grillverbot verhängt und durchgesetzt wird? Ich wäre vorsichtig damit. Denn im Park dürfen sich ja weiterhin alle Menschen aufhalten, auch wenn sie das Grillverbot nicht beachten. Niemand wird vertrieben oder des Platzes verwiesen. Man wird nur aufgefordert, seine Feuerchen zu löschen. So ist es zumindest bei uns in Kreuzberg.

Sollte aber tatsächlich das Grillverbot mit menschenrechtswidrigen Vertreibungen gleichzusetzen sein, so bin ich gespannt, was unsere Bezirksgrünen sich zur Rechtfertigung der Multi-Kulti-feindlichen Grillverbote in Friedrichshain-Kreuzberg einfallen lasssen. I’d like to grill my beloved district Greens on this issue!  (Chuckle.)

Ganz nebenbei: Wir brauchen sicherlich das vielberedete Zentrum gegen Vertreibungen. Dann sollte einmal das Schicksal all der im echten Leben – nicht in der politischen Operette – vertriebenen Volksgruppen im Deutschen Reich, in der Türkei, in Thrakien, auf Kreta, im Irak, in den USA, in der Sowjetunion, in der Tschechoslowakei, in der Volksrepublik Polen, in Kongo usw. aufgearbeitet werden. Die Liste ist lang – und sie wird auch weitergeführt, während ich dies hier schreibe.

“Wo sind eure christlichen Griechen eigentlich alle hin?”, fragte ich einmal den türkischen Reiseführer, als wir die herrlichen Felsenkirchen in Kappadokien besichtigt hatten. “Ich sehe hier lauter griechische Inschriften an Wänden – mitten im kappadokischen Kernland der ewigen Türkei!” Eisiges Schweigen des Reiseführers war die Antwort.

Viele Menschen scheinen vergessen zu haben, was der Begriff Vertreibung bedeutet, so sie es denn je gewusst haben. Und wenn sie es je gewusst haben, wollen sie nicht daran erinnert werden.

Sind Grillverbote in Parks Menschenrechtsverletzungen?

Mittwoch, Oktober 19th, 2011

Deutschland ist ein Staat, der systematisch Menschenrechte verletzt. Immer wieder erheben türkische Politiker diesen Vorwurf, zuletzt meines Wissens der türkische Staatspräsident Gül. Diese Vorwürfe werden immer wieder in den Raum gestellt, wenn die türkische Schutzmacht, der türkische Staat versucht, hier in Deutschland den Ton anzugeben. Nebenbei: auch in Zypern ist es letztlich der Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen, der dazu führt, dass ein Teil Zyperns von türkischen Truppen besetzt wurde und bis heute besetzt ist. Wir in der EU haben also bereits türkisches Militär auf EU-Territorium stehen. Der türkische Staat lässt nicht mit sich spaßen, wenn er Menschenrechtsverletzungen wittert. Aufgepasst!

Eben dieses Grundmuster zieht sich wieder und wieder durch die Argumente der türkischen Verbandsvertreter. Sobald irgendetwas gesagt oder getan wird, was die Türken in Deutschland beeinträchtigen könnte, erhebt sich eine Stimme aus den Verbänden: “Das ist gegen unsere Kultur gerichtet. Wir werden immer und überall benachteiligt. Das ist eine Menschenrechtsverletzung. Wir Türken haben in Deutschland keine Bürgerrechte usw. usw.”

Letztes Beispiel: An schönen Wochenenden ziehen Tausende und Abertausende von Menschen in den Tiergarten, um dort zu grillen. Die meisten von ihnen, so scheint mir, sind Menschen mit einem ganz bestimmten Migrationshintergrund.  Am Abend dann bietet sich stets das gleiche Bild der Vermüllung. Im Nachhinein lässt sich nicht mehr feststellen, wer hier seinen Müll hinterlassen hat, anstatt ihn nachhause mitzunehmen. Fest steht, dass die bezirklichen Säuberungsaktionen jedes Jahr Hunderttausende Euro kosten. Die Berliner Zeitung berichtet am 14.10.2011:

 Die Reinigung kostet den Bezirk 300 000 Euro pro Jahr. Doch der hat kein Geld. „Wir mussten schon Sozial- und Jugendeinrichtungen schließen, weil im Haushalt ein paar Tausend Euro gefehlt haben. Da stimmen die Relationen nicht mehr“, sagt Bürgermeister Hanke.

Und andere Bezirke? Friedrichshain-Kreuzberg hat aus genau diesem Grund komplette Grillverbote in vielen Parks erlassen. Ist der linkeste aller grünen, der grünste aller linken  Bezirke also noch rassistischer, noch migrantenfeindlicher als der Bezirk Mitte?  Man muss es wohl so sagen, wenn man dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg glaubt!

Anstatt gegen die Müllhalden im Tiergarten irgendwie durch Ermahnungen an “die eigenen Leute” vorzugehen, wirft der Türkische Bund nämlich dem Bezirk Mitte vor, durch ein Grillverbot gegen die Kultur der hier lebenden Menschen “mit Migrationshintergrund” vorzugehen, und er ruft zur Demo auf! Großartig, das hat Klasse, das ist sehr sehr lehrreich!

Lest die offizielle Ankündigung des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg:

Die Grillkultur in Tiergarten wird vorwiegend von Bevölkerungsgruppen mit niedrigen Einkommen und Migrationshintergrund in Anspruch genommen. Diese bestehen vorwiegend aus Familien mit Kindern, die über keine eigenen Einfamilienhäuser mit Gärten verfügen und im Jahr ca. an 15 Wochenenden in Tiergarten grillen. An diesen Tagen wird in Tiergarten ein buntes und familienorientiertes Lebensgefühl vorgeführt. Dies ist in den letzten 20 Jahren zur festen Lebenskultur dieser Bevölkerungsgruppe geworden. Es gibt offensichtlich politische Kreise, die diese Vielfalt für die Hauptstadtzone als unwürdig erachten.

Beim Grillen entstehen zweifelsfrei Kollateralbelastungen vor allem mit Müll. Dies sieht an solchen Tagen in Krumme Lanke und Schlachtensee nicht anders aus. Statt diesen Kollateralbelastungen mit öffentlicher Infrastruktur und bei vorsätzlichen Fehlverhalten mit persönlichen Sanktionen zu begegnen, will das Bezirksamt Mitte nun diese Kollateralbelastungen mit einem Grillverbot auf Kosten des Lebensgefühls und Kultur von Menschen begegnen, die auf diese Erholungsfläche angewiesen sind.

Eine Diskussion um Lebensgefühl, Kultur, Freiheit und hiermit verbundenen Kollateralbelastungen von Bevölkerungsschichten mit höheren Einkommen, die sonst intensiv und öffentlich geführt wird, wird bewusst unterlassen.

Die betroffenen Menschen mögen nicht ausreichend artikulations- und konfliktfähig sein um ihr Lebensgefühl und ihre Kultur zu verteidigen. Das Grillverbot in Tiergarten richtet sich gegen ihr Lebensgefühl und Kultur.

Stellvertretend für sie möchten wir mit unserer demonstrativen Grillaktion in Tiergarten am kommenden Samstag, den 22.11.2011 um 13.00 Uhr die Stimme erheben.

Alisan Genc
Mitglied TBB-Vorstand


Was darf der Staat?

Freitag, Oktober 29th, 2010

Der demokratische Staat darf die bürgerliche Ordnung durchsetzen. Die zahlreichen Falschparker in der zweiten Reihe machen uns das Leben schwer. Viele Radfahrer haben sich durch derartige Rücksichtslosigkeiten schon verletzt, erst kürzlich starb wieder in Potsdam eine Radfahrerin, weil ein Falschparker in zweiter Reihe plötzlich die Tür öffnete.

Ich halte das repressive Vorgehen des Pankower Bezirksstadtrates Jens-Holger Kirchner gegen Falschparker für ebenso berechtigt wie das des Charlottenburg-Wilmersdorfer Stadtrates Marc Schulte. Sie setzen die Rechtsordnung unseres Staates durch. Der Staat kann verlangen, dass jeder sich an die Straßenverkehrsordnung hält. Er darf dazu auch Zwangsmittel einsetzen.

Natürlich, die ständige Falschparkerei ist meist nicht so schlimm. Sicher ist es weit schlimmer, wenn man einen Laden anzündet oder Steine und Flaschen auf Polizisten wirft.

Aber mit der ständigen Missachtung der Regeln des Zusammenlebens fängt es an. Egal, ob man nun das Heizpilzverbot missachtet, die Mülltrennung nicht achtsam einhält, indem man organischen Abfall in die gelbe Tonne schmeißt, oder sich über Tempo 30 in Wohngebieten hinwegsetzt.

“Keine Toleranz!”, schärfte mir immer mein zweiter Sohn ein, wenn ich als früherer Autofahrer 81 km/h statt der erlaubten 80 km/h im Tiergartentunnel fuhr oder wenn ich heute als Radenthusiast auch nur millimeterbreit über den Haltestrich fahre. Er hat recht. Der frühere New Yorker Bürgermeister Giuliani hatte ebenfalls recht, als er sein Zero-Tolerance-Konzept durchsetzte.

Ebenso halte ich es für richtig, wenn das Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksamt “wegen ständiger Zumüllung” ein Grillverbot im Viktoriapark verhängt.

Sicherheitsrisiko – Parken in zweiter Reihe gefährdet Leben – Berlin – Berliner Morgenpost – Berlin

Graffiti-Freiheit für den Umfeldschutz!

Donnerstag, August 19th, 2010

18082010006.jpg18082010005.jpg Ein erster Spielplatzbesuch am Viktoriapark in Kreuzberg zeigte gestern frische, vor der Abreise unbekannte Graffiti: alle Hinweistafeln, in denen der Schutz der Grünflächen gefordert wird, waren durch weiße Farbe, durch Übersprühen und Bekleben unkenntlich gemacht.

18082010001.jpg Was Graffiti und Beschmierungen angeht, plädiere ich für eine Null-Toleranz-Politik.  Jedes Graffito sollte sofort entfernt werden, am besten durch die Verursacher selbst, ersatzweise durch Bürger – z.B. Schulkinder oder Arbeitslose – in Arbeitseinsätzen außerhalb der Unterrichtszeit, ansonsten notfalls eben auf Kosten der Steuerzahler.

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Dann fehlt halt das Geld – etwa für Bildung und Erziehung -  an anderen Stellen. Wenn Graffiti stehen bleiben, folgt bald die erste eingeschmissene Scheibe, dann bleiben die beeindruckenden Müllberge nach den beliebten Grillfesten unserer beliebten Mitbürger liegen.

Das Grillverbot im Viktoriapark halte ich für goldrichtig.

Hinweisschilder sind wichtig, um den Grünflächenschutz unserer Grünanlagen durchsetzen zu können. Schilder und Gebote sind wichtig für den Umfeldschutz. Wo kein Umfeldschutz möglich ist, kann man den Umweltschutz gleich vergessen, ganz zu schweigen vom Klimaschutz.

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Sind wir feige?

Mittwoch, April 23rd, 2008

grillverbot-23042008.jpg Das war gestern, am 22. April. Mit meinem 5-jährigen Sohn zusammen betrachte ich, wie ein Elternpaar mit seinem Kind zusammen einen Drachen steigen lässt. Der Kreuzberg zeigt sich bei frischem Wind und hellem Sonnenschein in bester Frühlingserwartung. Mein Sohn lernt gerne unbekannte Menschen kennen, so wie ich ja auch, und sucht oft das fachkundige Gespräch mit anderen Jungs. “Wie lange ist diese Schnur? Wie schnell ist der Wind?” fragt er die Drachenbesitzer und mich. “30 Meter ist die Schnur, der Wind ist so schnell wie ein Fahrrad oder ein langsamfahrendes Auto, also etwa 20 km/h.” So die Antwort von uns Vätern. Ich stelle mich bei dem Vater vor, wir geraten ins lockere Plaudern. “Du stammst aber nicht aus Berlin, oder?”, fragt er mich. “Richtig, ich bin aus Bayern zugewandert und lebe erst seit 15 Jahren in Berlin. Und du, du bist sicher ein echter Berliner und in Kreuzberg aufgewachsen …?” frage ich zurück. Richtig, in genau diesem Kreuzberger Viertel ist er geboren und großgeworden. Er spricht mit einem leichten Berliner Zungenschlag. Einige Verwandte leben über die Türkei verstreut, und die besucht er auch gerne im Sommer, andere leben wie er mit Familie in Berlin.

Da sehen wir, wie etwa ein Dutzend Jugendlicher mit großer Begeisterung einen Grill aufbauen, Koteletts, Grillgut und Getränkekartons heranschaffen, hier oben 5 Meter von dem Kreuz, nach dem der Kreuzberg seinen Namen hat. Die Stimmung ist ausgelassen-fröhlich. Es sind alles junge, durchtrainierte, wohlgenährte Männer. Sie tragen alle modische weiße Sportschuhe, sind alle sportlich, tragen gepflegte Sportklamotten und haben alle den schneidigen neuesten Haarschnitt am Kopf: oben knapp-kraus, unten glattgeschoren. Ich höre ein paar deutsche, ein paar türkische Wörter. “Das Grillen ist im ganzen Park aber eigentlich verboten!”, gibt mir der türkische Vater zu bedenken. “Ich weiß … aber ich werde mich jetzt mit denen nicht anlegen …” erwidere ich. Ich habe keine Lust, als Ordnungshüter aufzutreten, in all meinem glorreichen Gutmenschentum. “Da kriegt man doch nur ein paar feindselige Bemerkungen an den Kopf geschleudert …!”, sage ich. Sollen diese Jugendlichen doch ihr Gemeinschaftserlebnis haben, denke ich mir. Und DIE DA sind mehr. Und DIE DA sind stark, die verströmem ein unbezwingbares Gruppengefühl. Und schon durchzieht der unverkennbare Geruch von angefachter Holzkohle die ganze Gegend.

Mit dem Kreuzberger Vater plaudere ich weiter, über dies und das, über Kappadokien und die türkische Südküste, über den sozialen Brennpunkt am Kottbusser Tor, über die Perspektivlosigkeit der türkischen und arabischen Schulabbrecher. “Was glaubst du, ist das Hauptproblem dieser Jugendlichen?” Er sagt: “Keine Erziehung, die Väter arbeiten nicht, die kümmern sich um nichts, lassen alles die Frauen machen.” Er schäme sich oft für seine türkischen Landsleute.

Mittlerweile haben die beiden Jungs den Drachen zum Fliegen gebracht, mindestens 10 Meter hoch, der Wind bläst etwas kräftiger. Die jungen Männer neben uns haben das Feuerchen lustig zum Brennen gebracht. Die beiden fünfjährigen Jungs haben ihre Freude, die Gruppe der jungen Männer auch. Wir verabschieden uns herzlich mit Handschlag und wir sind sicher, wir werden uns hier am Kreuzberg bald wiedersehen.

Auf der Suche nach guten Fotomotiven für dieses Blog kehre ich heute an diese Stelle zurück. Und siehe da: Der ganze Platz neben dem Kreuz ist locker übersät mit den Überresten des gestrigen Grillfestes: leere Kartons, der verkohlte Grillrost, ein “Barbecue”-Zünder, leere Flaschen von nichtalkoholischen Getränken, Papier, leere Plastikverpackungen von Würsten und Koteletts.

Was hätte ich gestern machen sollen? Bin ich feige? Oder hätte ich zusammen mit dem türkischen Vater hingehen sollen und auf das Grillverbot hinweisen sollen, in türkischer und deutscher Sprache?

Ich beschließe: Das nächste Mal werde ich zusammen mit anderen Erwachsenen hingehen und was sagen, völlig ungerührt. Habt ihr mit meiner Haltung ein Problem? Empfehle auch einen guten Hintergrundbericht im Tagesspiegel von heute: “Wenig Bildungschancen für Migrantenkinder”.

Und noch ein Bekenntnis: Ich bin dafür, die Regeln für ein ziviles Zusammenleben einzuhalten. Ich wünsche mir, dass die Radfahrer bei Rot an der Ampel halten. Ich wünsche mir, dass die Autofahrer sich an Höchstgeschwindigkeiten halten und – bitte bitte – den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten, wenn sie uns Fahrradfahrer überholen. Und ich wünsche mir, dass der Viktoriapark sauber gehalten wird, dass jeder seinen Müll mitnimmt und niemand die Gebäude und Statuen mit Graffiti besprüht. Es ist unser aller Park! Ist das alles so schwer? Bin ich ein hoffnungsloser deutscher Spießbürger?

Unsere Fotos zeigen die Stätte des glorreichen Grillfestes von gestern nachmittag, so wie sie heute um 9.00 Uhr war, und ein Hinweisschild am Viktoriapark in Kreuzberg.

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