Na endlich! Die Kraft des Nein gehört zur Freiheit wie das Nein zu den Bitten der Kinder, wenn sie ein drittes Eis, eine dritte Cola, eine dritte Tüte Pommes haben wollen.
Danke, Herr Brüderle!
Leider haben unsere Causa-Opel-Politiker zu wenig Erfahrung in der Kindererziehung.
Der Reigen der Erpressungen in der Endlosschleife “Causa Opel” wird endlich durchbrochen.
Es wurde aber auch Zeit!
Schade, dass die Politik dem unwürdigen Treiben nicht früher ein Ende gesetzt hat.
Gerne lese ich immer wieder ausgewählte Abschnitte aus dem Schatzkästlein der deutschen Literatur. Heute z.B. das erste Kapitel aus Gottfried Kellers “Grünem Heinrich”. In dem Abschiedsgespräch zwischen Heinrich Lee und seiner Mutter springen mich geradezu modellhaft das Anspruchsdenken der nachwachsenden und das Tüchtigkeitsdenken der älteren Generation an. Wir hören die Mutter:
“Und daß du mir nur das Weißzeug und dergleichen mehr estimierst als bisher und nichts verzettelst! Denn bedenke, daß du von nun an für jedes Fetzchen, das dir abgeht, bares Geld in die Hand nehmen mußt und es doch nicht so gut bekömmst als ich es verfertigt habe.”
Dem erwidert der Sohn: “Wenn man in der Fremde ist und sich eine ordentliche Wohnung mieten muß, so bekommt man die Bedienung mit in den Kauf.”
Hier höre ich die Stimme der heutigen Anspruchsdenker heraus: “Bedienung! Bitte zahlen Sie! Alles zusammen!”.
Eine wahre Orgie von Anspruchsdenken brach in den letzten Tagen aus Anlass des abgesagten Magna-Deals über Deutschland herein. Ministerpräsidenten, Gewerkschafter, Politiker aller Parteien überboten sich in Äußerungen ihrer Empörung über die Entscheidung des amerikanischen Mutterunternehmens, den durch die deutsche Politik mühsam eingefädelten Vertrag über eine Beteiligung des Autozulieferers Magna zu zerreißen. In die Wut darüber, dass die deutsche Politik sich an der Nase hat herumführen lassen, mischt sich eine geradezu kindische Trotzreaktion führender Politiker: “Das dürft ihr uns nicht antun! Wir haben einen Anspruch darauf, dass …! Wir erwarten, dass …” Rütli-Schwüre der Geschlossenheit werden feierlich abgelegt. “Wir lassen uns von den treulosen amerikanischen Unternehmern nicht auseinanderdividieren!”
Man lese doch die Presse über die überbordenden Reaktionen der Ministerpräsidenten und des neuen Bundeswirtschaftsministers! Zum Beispiel den folgenden, Spiegel online entnommenen Abschnitt:
“Wir haben vereinbart, dass wir in den nächsten Tagen und Wochen gemeinsam alles tun wollen, um die Arbeitsplätze zu erhalten und die Standorte zu stabilisieren”, so Rüttgers, in dessen Bundesland das Opel-Werk in Bochum liegt. GM müsse schnell ein Konzept vorlegen, sonst sei Hilfe nicht möglich. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte: “Wir sind uns einig, dass GM jetzt liefern muss.”
Man wird erkennen: Die führende politische Klasse Deutschlands – also die neue Bundesregierung und die amtierenden Minsterpräsidenten der vier betroffenen Bundesländer - bedienen weiterhin die Erwartung der Söhne und Töchter des Volkes, die Konzernmutter und die mütterlich-fürsorgliche Regierung müsse es ihnen schon recht machen. Eine verhängnisvolle Fehlentwicklung, wie ich meine! Ein wechselseitig sich verstärkendes, geradezu wahnhaftes Gespinst aus Ansprüchen, Erwartungen, bitteren Enttäuschungen an der Realität und geradezu verschwörerischer Beibehaltung der fürsorglichen Belagerung des weltumspannenden GM-Konzerns. Götzenhaft wird die Formel “Wir sind alle Opel” auf die Fahnen geschrieben. Grundsätze wie Eigenverantwortung, Freiheit, Selbstbestimmung bleiben auf der Strecke.
Das Wort “Freiheit”, dieser 500-Euro-Schein der großen Reden, harrt weiterhin der Umsetzung in die kleine klingende Münze der politischen Alltagspraxis. Freiheit bedeutet selbstverständlich auch Freiheit zum Scheitern! Ich bin fest überzeugt: Die Politik darf sich niemals vermessen, den Bürgern und auch den Firmen die Erfahrung des Scheiterns und der Erfolglosigkeit ersparen zu wollen.
Die neue Bundesregierung, die ausweislich des Koalitionsvertrages leider erneut Wohlstandserhaltung als das zentrale Motiv staatlichen Handelns festgeschrieben hat, täuscht sich offenkundig in dem, was eine Regierung von den Unternehmen erwarten und verlangen darf, was sie den Bürgern zumuten und versprechen darf.
Ich meine: Die Regierungen müssen sich grundsätzlich – von ganz wenigen handverlesenen Ausnahmen abgesehen, zu denen Opel sicher nicht gehört – aus dem Wohl und Wehe einzelner Unternehmen heraushalten. Sonst entsteht eine ungesunde Verquickung aus wirtschaftlichen Teilinteressen, Wahlinteressen der Politiker und Anspruchshaltungen der Bürger. Es sei warnend daran erinnert, dass in Italien in den 80er Jahren der Staat, also die Politiker, direkt ein Drittel der Volkswirtschaft kontrollierte! Mit verheerenden Folgen, mit blühender Korruption, Kriminalität und Klientelwirtschaft.
Zitat aus Spiegel online:
Falls öffentliche Mittel fließen, sollte die Politik über einen stärkeren staatlichen Einfluss nachdenken: “Wenn der Staat Hilfen gewährt, wäre er gut beraten, als Gegenleistung Mitsprache in dem neuen Opel-Konzern zu verlangen”, sagte Huber dem Bericht zufolge.
Die Politiker aus Bund und Ländern sollten nunmehr die eigenen kapitalen Fehler, die eigenen folgenschweren Missgriffe offen eingestehen und nicht noch unser schlechtes Geld unserem guten Geld hinterherwerfen.
Es wird irgendwann einmal niemanden geben, der uns bedient, außer vielleicht unseren Enkeln und deren Kindern.
Leseempfehlung:
Gottfried Keller: Der grüne Heinrich. Roman. Erster Band, erstes Kapitel. Wilhelm Goldmann Verlag, München 1982, hier S. 17
Gestern nahm ich an der 2. Sitzung des Fahr-Rates teil. Das ist ein Gremium, das alle 2 Monate über den Radverkehr in unserem Heimatbezirk Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert. Mir gefällt die kooperative, auf gegenseitiges Zuhören und Lernen bedachte Art, mit der Bezirksstadträtin Jutta Kalepky die Sitzungen leitet. Gutes, um die Sache bemühtes Verhandeln herrscht vor! Alle Teilnehmer stellten sich vor. Einige fügten hinzu: “Ich habe gar kein Auto mehr”. Ich vergaß, dies bei der eigenen Vorstellung hinzuzufügen.
Aber es ist so. Ein zusätzlicher Beweggrund für die Abschaffung des Autos war für mich die immense Steuergeldbelastung, die gerade in diesen Tagen wieder zur Rettung eines großen Autokonzerns aufgewendet wird. Es sind über sechs Millarden Euro an Krediten, Beihilfen und Bürgschaften, die wir aufbringen. Nach der Abmeldung des Autos bekam ich jetzt immerhin eine Gutschrift von 1.- für zuviel entrichtete Kfz-Steuer.
Die zu große Nähe des konservativen früheren Bundeskanzlers Schröder zu Konzernen wie VW und Gazprom störte mich. Die zu größe Nähe unserer jetzigen sozialdemokratischen Bundesregierung zu Konzernen wie GM und Magna stört mich noch weit mehr. Der Opel-Deal war ein Fehler, ist ein ordnungspolitischer Sündenfall allererster Größe. Ich bin dagegen. Ich erkläre mich nicht einverstanden, obwohl ich als wackerer Christdemokrat weiterhin in diesem Bundestagswahlkampf für die CDU ackern werde.
Auch als Zeichen des Protestes habe ich meinen kleinen Renault Modus abgeschafft. DIESE BRANCHE will ich nicht noch mehr unterstützen, als ich es gezwungenermaßen sowieso tue. Ich fuhr meist gern Auto. Aber es gibt das Fahrrad, es gibt die BVG, es gibt sogar Taxis. Prima.
Ich teile die tiefe, öffentlich geäußerte Skepsis eines German Gref (Sberbank-Chef), eines John Smith (GM-Verhandlungsführer), einer Hildegard Müller (CDU), eines Manfred Wennemer, eines Dirk Pfeil, eines KT zu … (CSU). Dies nur zu Protokoll.
Opel-Treuhand: Regierungsvertreter stimmt gegen Verkauf an Magna – Opel – Wirtschaft – FAZ.NET
Doch Manfred Wennemer steht nicht vollkommen allein: Sein Kollege Dirk Pfeil, der sich der Stimme enthalten hatte, sagte, er hätte Opel aus europarechtlichen Gründen lieber an den Finanzinvestor RHJ verkauft. Er klagte über politische Pressionen: „Ich hätte mich für die Aufgabe nicht bereit gefunden, wenn ich gewusst hätte, das politisch entschieden wird und nicht nach betriebswirtschaftlichen Kriterien.“ Beiratschef Fred Irving sagte, die Verkaufsentscheidung bedeute nicht „dass Opel gerettet ist. Man muss sehr viel arbeiten.“
Seiner selbstauferlegten Berichtspflicht muss dieses Blog immer wieder nachkommen, indem es ab und zu von der Opel-Front berichtet. Es macht mir zwar keinen Spaß mehr, es hat mir nie Spaß gemacht zu sehen, wie sich meine düsteren Mutmaßungen und Warnungen bewahrheiten. Trotzdem muss ich ab und zu Berichte aus der Presse hier herein bringen. Nicht zuletzt, damit endlich klar wird, welch verhängnisvoll-abschüssige Bahn die Bundesregierung beschritten hat, als sie sich auf Opel-Rettungsgespräche überhaupt einließ. Dies war ein großer Fehler, den ich allerdings damals auch schon so nannte.
Jetzt leidet auch noch das Ansehen der Politik insgesamt. Ein Scheitern der Opel-Verhandlungs-”Lösung” wird unweigerlich der Bundesregierung angelastet werden.
Si tacuistis philosophi mansistis!
“Wir ballen die Faust in der Tasche”
“Es ist ein einziges Gezocke”, schimpft Biaggiotti. So wie er sind viele bei Opel enttäuscht, dass die Versprechungen sich nicht zu bewahrheiten scheinen, die die Politik in der Nacht zum 29. Mai gegeben hat. Präsent ist das Bild des Finanzministers, wie er abgekämpft und zu später Stunde verkündet, man sei mit Magna handelseinig geworden. Vergessen ist auch nicht der Satz, den Magna-Vorstandschef Siegfried Wolf Ende Juni sprach: “Wir wollen am 15. Juli zum Abschluss kommen”. Das war am gestrigen Mittwoch, noch immer ist nichts beschlossen.
… zeitigen die Opel-Verhandlungen im Kanzleramt! … Applaus, es ist vollbracht: für einige Tage steht der deutsche Staat als Retter von Opel da! Applaus auch für unseren Wirtschaftsminister: Er zeigt ein gewisses Rückgrat. Applaus auch für die SPD, sie setzt nach – die Rolle des Retters scheint ihr zu gefallen. Als nächstes ist also Arcandor dran!
Gut auch, dass der Wirtschaftsminister den deutschen Staat als erpressbar bezeichnet hat: Erpressbarkeit ist so ziemlich das schlimmste, was einer Regierung vorgeworfen werden kann.
Freuen dürfen sich die drei Oppositionsparteien! Die Opelaner werden irgendwann aufwachen. Wahrscheinlich sogar vor der Bundestagswahl.
Autokrise: Die seltsame Opel-Rettung – Opel – Wirtschaft – FAZ.NET
Opel selbst schreibt jeden Tag drei Millionen Euro Verlust und wäre Mitte der Woche zahlungsunfähig geworden. Und weltweit werden mit 90 Millionen Autos rund doppelt so viele gebaut wie gekauft werden.
Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten 1,5 Milliarden Euro an Steuermitteln würden etwa 300.000 Euro pro vorerst gerettetem Arbeitsplatz in der Firma Opel bedeuten. Und o Wunder – es wirkt schon! Viel wirkt viel! Auf meinem Nachhauseweg begegnete ich heute innerhalb einer Minute auf dem Radweg gleich zwei frisch aufgesprossenen geparkten Automobilen – leider keinen Opels.
Aber immerhin zeigt sich: Der Autobestand in Berlin nimmt entgegen den Statistiken wieder zu, schon reicht das Straßenland nicht mehr. Man weicht verstärkt auf Geh- und Radwege aus. Aber als höflicher Radfahrer bin ich sehr gern bereit, diesen aufkeimenden Hoffnungszeichen des Autofrühlings Platz zu machen. Ich will doch etwas sehen für die 1,5 Milliarden, die mein Staat rüberreichen will! O Lenzes Lust!
Soll man in schwierigen Situationen nach reiflicher Überlegung eine Entscheidung aus dem Bauch heraus treffen, ohne die letzten Konsequenzen der Entscheidung vorhersehen zu können? Ja, ja, ja! Ludwig Erhard tat dies, als er mit einem Federstrich die gesamten Preisvorschriften der Alliierten abschaffte – gegen den Rat seiner Experten und ohne vorherige Anhörung der Schutzmächte. Er legte den Grund zum “Wirtschaftswunder”, das er selbst nie so bezeichnete, sondern als Ergebnis harter Arbeit (und einiger kühner unpopulärer, von ihm getroffener und von Adenauer mitgetragener Entscheidungen).
“Schickt sie weiter!”, so riet ich bereits am 6. März aus tiefem Mitleid mit unserer Bundesregierung, die sich so große Mühe gibt, das Land zufriedenzustellen, und aus Mitleid mit den in trügerischen Hoffnungen gewiegten Opel-Beschäftigten. Na – und was soll ich sagen? Die Hängepartie geht Monate später immer noch weiter … eine Endlosschleife, in der alle Beteiligten zunehmend an Glaubwürdigkeit verlieren oder vielmehr schon verloren haben. Verehrte Minister, verehrte Frau Bundeskanzlerin: Ich bitte und flehe Sie an: Zeigen Sie mehr Mut. Die Wähler werden es Ihnen danken!
Aber lest selbst den Tagesspiegel von 07.30 Uhr heute morgen:
Nachtsitzung im Kanzleramt ohne Lösung
Nach elf Stunden kein Ergebnis. Die Spitzenrunde im Kanzleramt hat sich weder auf ein Treuhandmodell noch auf einen Investor geeinigt. Grund: neue Forderungen aus den USA.
Es war wieder einmal herzergreifend gestern bei Anne Will. “Wollen Sie diese tüchtige Familie, die seit 100 Jahren für und bei Opel arbeitet, wirklich herzlos in ein schwarzes Loch fallen lassen, Frau Bundeskanzlerin?” Diese Rede schwebte unausgesprochen im Raum, Gefühle wogten hin und her. Ohne Gefühlszeugen geht es offenbar nicht mehr ab im guten deutschen Bekenntnisfernsehen. Von Vertrauen war viel die Rede, von Krise sowieso, von Opel auch – ein herrlicher Dauerbrenner! Opel stellt also tatsächlich mit dem Insignia Autos her, die ohne zusätzlichen Treibstoff 6 Monate lang durch die Zeitungen, Fernsehsendungen und Blogs fahren: das ist Weltrekord, Öko-Effizienzklasse AAA!
“Wir hängen alle von der Firmenmutter ab!” Dieser Satz wurde gesagt. Ach Mutti! Ach Vati Staat, lass uns nicht hängen!
Merkel zog sich den Schuh der herzlosen Mutter gar nicht erst an, sondern wehrte geschickt alle Versuche ab, mit denen die Moderatorin Anne Will ihr ein schlechtes Gewissen einzuflößen versuchte. Sie zeigte Einfühlung: “Wir werden als Staat auch helfen, das ist klar.” Na bitte, das ist doch schon was.
Ansonsten: Erneut das Bekenntnis zu Wohlstand und Sicherheit. Kein Politiker ist so herzlos dem Volk zu sagen: Unser Wohlstand wird wegen eines erwarteten Minuswachstums Einbußen erleiden, wir werden weniger Geld in der Tasche haben, es wird weniger soziale Sicherheit geben.
Wie machen es die anderen? Ach, so herzlos sind die Schweden! Sie haben ein klares Nein an die GM-Tocher Saab ausgesprochen. Jetzt wissen alle, woran sie sind, es wird noch einmal ein paar Tage heftigst geklagt, und dann werden sich die Arbeiter und Angestellten etwas Neues suchen, etwas Neues aufbauen. Das Meer ist groß und breit – die Welt steckt voller Möglichkeiten!
Buck up, we’ll get along! So Charlie Chaplin am Ende des Films Modern Times.
Über das endgültige Nein des schwedischen Staates zu Beihilfen für Saab berichtet der International Herald Tribune heute:
Sweden says no to saving Saab – International Herald Tribune
[...] the Swedish government has responded to Saab’s desperate financial situation by saying, essentially, tough luck. Or, as the enterprise minister, Maud Olofsson, put it recently, “The Swedish state is not prepared to own car factories.”Such a view might seem jarring, coming as it does from a country with a reputation for a paternalistic view of workers and companies. The “Swedish model” for dealing with a banking crisis — nationalizing the banks, recapitalizing them and selling them — has been much debated lately in the United States, with free-market defenders warning of a slippery slope of Nordic socialism.
[...]
“I’m being optimistic, because I can’t envision a time when Saab doesn’t exist,” Mr. Andersson said in an interview in City Hall.
His son worked at Saab for a decade; his daughter’s boyfriend works there now. “Saab is our identity,” he said. “We have lived with it for many years, and it’s very important to all of us.”
Saab was always known for its innovative engineering. But analysts say that in recent years, with General Motors’s emphasis on volume rather than individuality, it has lost its edge.
“Under G.M.’s ownership, they denuded the intellectual content behind the brand,” said Peter Wells, who teaches at Cardiff Business School in Wales and specializes in the automotive industry. “Its products are not exciting enough, and Saab doesn’t have a strong brand identity anymore.”
In Zeiten allgemeiner Trübsal ermanne ich mich immer wieder, indem ich das Leben in vollen Zügen genieße. Ich freue mich ungescheut des heraufziehenden Frühlings, ertüchtige mich bei Pilates und Body Pump im Fitness-Studio! Und das wichtigste: Ich glaube an meine Kräfte. So erprobte ich mich sogar im sehr seltenen Beruf des Wahrsagers: Ich versuchte am 06.03.2009, den Einfluss von Entscheidungen und von Ereignissen auf die Stimmung im Lande vorherzusagen. Unter dem Titel “Die Wende” raunte ich dumpf in diesem Blog: “Dieser heutige Tag wird die Unionsparteien erneut 1 Prozentpunkt kosten.” So schwante mir am 6. März.
In der darauffolgenden Woche, vom 9. bis 13. März, führte Forsa eine repräsentative Befragung bei 2501 Bundesbürgern durch – es war die Woche, in der sich die Zuverlässigkeit meiner Vorhersage erweisen würde … und – zack, staun, bumm! Aber lest selbst in Spiegel online:
Umfrage: Merkels Wirtschaftspolitik verprellt viele Unionsanhänger – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik
CDU und CSU verloren laut Forsa im Vergleich zu Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 33 Prozent. Dies ist der schlechteste Wert seit 2006. Die SPD verliert ebenfalls einen Punkt und kommt auf 24 Prozent.
Es ist also so gekommen, wie ich vorhergesagt habe. Muss ich mich dennoch tadeln? Ja! Denn ich hätte ehrlicherweise voraussagen müssen, dass die SPD ebenfalls Federn lassen würde, da sie an diesem Gewürge und Gezerre um die Opel-Beihilfen beteiligt ist und die Unionsparteien munter vor sich hertreibt, freilich ohne den Ball im gegnerischen Tor zu versenken. Zu Guttenberg, den ich für sehr tüchtig halte, schlägt sich wacker in seiner Schau. Der Beitrag in den ARD-Tagesthemen gestern abend sagte eigentlich alles: Man sah den Minister wehenden Schrittes durch die Straßen Washingtons eilen, so dass der Tross kaum mithalten konnte. Die klare Botschaft der Körpersprache des Ministers war: “Bringen wir’s möglichst schnell hinter uns!” Und auf eine listige Frage der munteren Moderatorin Miosga wich er glatt vollkommen aus, verweigerte ebenso listig die Antwort, ja er verhaspelte sich sogar, was einem geschliffenen Redner wie zu Guttenberg sonst eigentlich nicht unterläuft. Er litt also ersichtlich unter seinem Kabinettsdisziplin-Skript, das er aufzuführen hatte.
Wie sagen doch die Psychologen: Dein Körper, deine Mimik, deine Sprache lügen nicht.
Meine Botschaft lautet also: Mehr Mut zur Klarheit! Traut euch doch was! Ihr könnt mehr als ihr denkt!
Den Beruf des Wahrsagers werde ich dennoch nicht ergreifen, da ich Arbeit mehr als genug habe und davon auch prächtig lebe in unserem herrlichen heraufziehenden Frühling.
Obwohl ich seit meinen Gymnasialtagen sehr gerne Kant, Hegel und Platon lese, bin ich dafür, in der Politik bei Bedarf auch mit klaren, handgestrickten, einfachen Botschaften zu arbeiten. Deshalb lese ich regelmäßig die taz, das Neue Deutschland, die Wurfpost der Versandhäuser und der politischen Parteien, die Bild, den Berliner Kurier. Aber auch Wolfgang Franz, ein anerkannter Wirtschaftswissenschaftler, findet bei aller Sachkunde doch den Mut zu schlichten Aussagen. Im Stil und im Gehalt halte ich diese Äußerungen für vorbildlich. Bitte mehr davon. Hallo Politiker! Bitte von Herrn Franz abkupfern!
Autobauer in Not: Wirtschaftsweiser Franz gegen staatliche Opel-Rettung – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft
Der neue Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Wolfgang Franz, hat sich gegen eine staatliche Rettung des angeschlagenen Autobauers Opel ausgesprochen. “Es ist nicht die Aufgabe des Staates, Opel zu retten. Das muss der Markt entscheiden, also die Käufer müssen entscheiden, welche Autos sie haben möchten”, sagte er der “Bild”-Zeitung.