Archive for the ‘Berlin’ Category

„Stadt neu denken“: Eigentlich glücklich

Mittwoch, April 4th, 2012

Der Blogger radelte gestern von einer Sitzung von Neukölln nach Kreuzberg zurück: Hermannstraße, Hasenheide, Gneisenaustraße, Mehringdamm. Ich bemerkte wieder einmal zahlreiche neue Spielhallen, die vor wenigen Monaten noch nicht da waren – oder mir nicht auffielen.  Das BMW-Lab ist zwar vor Kreuzberg in die Flucht geschlagen worden, aber die Casinos kriechen unaufhörlich voran – das Netz der Süchte wird dichter geknüpft. Handyläden, Schnellimbisse, Spielcasinos, Ramschläden endlos aneinandergereiht – das ist das Rückgrat der neuen Wirtschaft in den Straßen Neuköllns und Kreuzbergs. Sie prägen das Straßenbild immer stärker, ebenso wie die alles zudeckenden Straßengraffitis. Die Jugendlichen wachsen von Kindesbeinen an in diese Welt hinein. Das prägt ihre Erfahrung des öffentlichen Raums. Zuhause wiederum lullen die Medien – Fernsehen, Internet, Smartphones – sie ein. Sind sie damit glücklich? Eigentlich ja. Und der grundgütige mütterliche Senat erhöhte gestern noch die Heizkostenzuschüsse. Es fehlt an nichts!  Den Berliner Jugendlichen bleibt nichts zu tun übrig. Sie sind rundum versorgt. Es gibt keine Ziele außerhalb.

Berliner Initiative „Stadt neu denken“: Eigentlich glücklich – taz.de

Berlino, capitale dell’ospitalità!

Dienstag, März 20th, 2012

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Berlin zieht weiterhin die Menschen aus aller Welt an! Das sollten wir hegen und pflegen, wir sollten uns als weltoffene gastliche Metropole darstellen.

Wir sind nach Mitte und Charlottenburg der drittgastlichste Bezirk! So schreibt es heute die italienische Repubblica! Guggenheim und Krethi und Plethi, sie alle sind in Friedrichshain-Kreuzberg willkommen!

Die Zukunft ist willkommen in Friedrichshain-Kreuzberg!

Berlino, capitale dell’ospitalità | Repubblica Viaggi
Oggi la capitale federale offre circa 121mila posti letto. La maggior parte dei quali a Mitte, cioè oltre 43mila. Segue distanziata Charlottenburg, la parte più elegante della vecchia Berlino Ovest con 26mila posti letto, e il quartiere di Friedrichshain-Kreuzberg con 14mila. Quest’ultimo dato è interessante, anche per chi vuole prepararsi a tornare a Berlino o a vederla per la prima volta, perché il quartiere unisce amministrativamente Friedrichshain, cioè una vivace zona giovanile dell’est, a Kreuzberg, il quartiere multietnico berlinese per eccellenza, quasi una specie di Notting Hill prussiana.

Bild: “Abschaum schwimmt oben.” Rassistische Sprüche am Stuttgarter Hauptbahnhof, aufgenommen heute

Berlins grottiger Radwege-Etat

Mittwoch, März 7th, 2012

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Zwei gute Artikel heute zum grottigen Radwegeetat-Ansatz, in der Berliner Morgenpost auf S. 1 und S. 9!

http://www.morgenpost.de/berlin/article1921365/Senat-will-Mittel-fuer-Radwege-drastisch-kuerzen.html

2 Millionen Euro für die Instandhaltung und Sanierung der Radwege, das muss doch drin sein!

Vergleichen wir die Größenordnungen: Vor wenigen Tagen kamen die frischen Zahlen des Bezirkshaushaltes Friedrichshain-Kreuzberg bei diesem Blog rein:

Fast 620 Millionen kriegt mein Heimatbezirk vom gütigen Land Berlin zugewiesen, also geschenkt! Danke, liebes Bundesland! Ca. die Hälfte wird im bundesweit bekannten “Armutsbezirk” sofort für Soziales ausgegeben, fast ausschließlich Pflichtaufgaben! 172 Millionen Euro im Jugendbereich, also Hilfen zur Erziehung usw. – vorrangig die Aufgaben, die die Eltern nicht erledigen können oder nicht erledigen wollen.

Fast 100 Stellen werden abgebaut, das ist schlecht, denn das Bezirksamt ist unterbesetzt. Würde der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mehr Arbeit und Beschäftigung zulassen oder gar fördern, könnten die Sozialausgaben zurückgefahren werden.

Würden die Eltern und die Kinder mehr zusammen Rad fahren statt die Kinder vor der Glotze zu parken, könnten ein paar Milliönchen an Hilfen zur Erziehung eingespart werden.

Ein paar Milliönchen für energetische Gebäudesanierung sind eingeplant, damit auch die Styropor-Hersteller was verdienen und das Klima der Welt ein bisschen gerettet wird. Gerade heute ist es viel zu warm!

1 Million mehr für die Radwege, das sind Peanuts, fast soviel an Zuschüssen muss ja schon der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an die EU zurückzahlen, weil er Unterlagen verbumfidelt hat.

Also, liebe Leute, wenn jetzt die peanutsartigen 2 Milliönchen für die Berliner Radwegeinstandhaltung nicht da sind, muss man dem Senat mehr auf die Sprünge helfen.

Aber der Senat aus SPD und CDU wird das können. 2 Millionen für den Radverkehr, das ist wenig. Ich trau es ihm zu. Ich trau ihm mehr zu: warum nicht 5 Millionen? Und wenn die SPD nicht Rad fahren will, muss halt die CDU ran.

Kuckt mal, wie schön die beiden Möpse sind in diesem frisch geschossenen Holper-Video von unserer Stresemannstraße:

Radweg Ist Zustand Stresemannstraße Berlin Kreuzberg 07 März 2012 – YouTube

Der wehende Mantel der Geschichte

Sonntag, August 14th, 2011

Nicht als wandelndes Monument der Zeitgeschichte, eher als ein mitfühlender Zeuge, als in allen Fasern mit Berliner Geschichte verwobener, jung gebliebener Mann: so nachdenklich, so festlich gestimmt präsentierte sich gestern der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen bei einer Gedenkveranstaltung der CDU Friedrichshain-Kreuzberg im Gold-Hotel in Friedrichshain.

Diepgen amtierte als Regierender Bürgermeister von 1984-1989 und von 1991-2001. Wer hätte packender, umfassender die Jahre ab 1961 entfalten können? Die Hauptlinien seiner Festrede waren: 1) Die Mauer war ein verheerendes Unrecht für die ganze Stadt, aber auch ein eklatanter Bruch der Vier-Mächte-Vereinbarungen. Ohne Not haben damals die drei Westmächte den Sowjets und der DDR gesicherte Teile des Status quo preisgegeben. 2) Die Berliner CDU hat jahrzehntelang die Sache der Freiheit, die Sache der Deutschen Einheit hochgehalten gegen die gaukelspielerischen Verlockungen derer, die der geschrumpften „Limesrepublik“ oder der „Rheinischen Republik“ das Wort redeten. 3) Die Senate Diepgen haben damals in der Berliner Landespolitik nach der mit viel Geschick, aber auch der Gunst der Stunde errungenen Wiedervereinigung kraftvolle Signale der Ost-West-Angleichung gesetzt hat, insbesondere durch Ost-West-Tarifangleichung im öffentlichen Dienst. Weitere derartige Schritte hätten alsbald folgen sollen.  4) „Sagen sie bitte nie DIE WENDE – sagen Sie einfach REVOLUTION: Die Mauer wurde durch eine echte Revolution in Ostdeutschland niedergerissen – eine politische, eine soziale Revolution, die später auch zur nationalen Revolution, zur deutschen Wiedervereinigung wurde.“ In diesen Worten lag auch eine fast beschwörende Aufforderung, das Vermächtnis der 50 Jahre ab dem 13.08.1961 zu pflegen und fortzuführen.

Ein gutes Hinabtauchen in den Brunnen der Erinnerungen, dem herausgehobenen Datum angemessen! Ich spürte: Es liegt an uns, diesen Ansprüchen zu genügen und unser politisches Handeln unbeirrbar in den Dienst der Freiheit zu stellen, die durch den Mauerbau so grausam beschnitten worden war.

Aus eigener Kraft klettern!

Donnerstag, Juni 2nd, 2011

02062011677.jpgGroßartige Erlebnisse bescherte mir der Vatertag. Am Morgen gestalteten wir den Gottesdienst in der Ev. Luthergemeinde in Schöneberg mit Gesang und Musizieren mit. Am Nachmittag führte mein jüngerer Sohn mich auf die von ihm selbst vorgeschlagene und geplante Radtour vom S-Bahnhof Adlershof durch das Wuhletal. Packende Klettereien an steilauf ragenden Felsen erlebten wir – als Zuschauer – am Kletterturm, dem Wuhletalwächter. Die Sportler bewältigen den Aufstieg aus eigener Kraft – schön, diese Haltung brauchen wir. Wir selbst versuchten uns zaghaft am Bouldern, dem Klettern an knapp mannshohen Felswänden, die zum Kraxeln ohne Seil und Sicherung angelegt werden – aber stets aus eigener Kraft.

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Die Wuhle schlängelt sich hart am Stadtrand entlang. Verzauberte sonnige Felder, in der Ferne Klärteiche, die scharfkantig wie Solarparks im Sonnenglast lagen. Grillende Russen am Berghang, ein knutschendes Pärchen auf dem Gipfel der Ahrensfelder Berge. Wir diskutierten die Bedeutung einzelner Landschaftszeichen, die Höhe über Normalnull.

Krautiges Wuchern, gegossene Fahrwege aus fugenlosem Beton! Einzelnes Geflügel hingeduckt im Schilf. Darüber schwebend irgendwann drei Habichte kreisend in der Luft. Dann rollten wir dem schlängelnden Lauf des renaturierten Flüsschens entlang, ehe wir den S/U-Bahnhof Wuhletal erreichten. Ein stimmiger Zusammenhang!

Ganz spät las ich noch die Schilflieder Nikolaus Lenaus:

Drüben geht die Sonne scheiden
Und der müde Tag entschlief;
Niederhangen hier die Weiden
In den Teich so still, so tief …

Hirsche wandeln dort am Hügel,
Blicken in die Nacht empor;
Manchmal regt sich das Geflügel
Träumerisch im tiefen Rohr.

Mit diesen Versen denke ich an die wunderbare Landschaft des Wuhletals, hart am Stadtrand Berlins.

Die fabelhafte Welt des Arbeitsamtes Bayern-Süd

Mittwoch, Juni 1st, 2011

Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit lösen erneut Kopfschütteln bei mir aus: Wie ist es möglich, dass Spitzenreiter Berlin (13,6%) trotz all der vielen Milliarden, die jedes Jahr, Jahrzehnt um Jahrzehnt aus den anderen Bundesländern zu uns fließen, eine mehr als drei Mal so hohe Arbeitslosigkeit hat wie etwa die beiden Dauerzahler, die Südstaaten Bayern (3,6%) und Baden-Württemberg (4,0%)? Wo wir doch in Berlin weit bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten haben, größere Schwimmbäder, breitere Straßen, längere Kneipenöffnungszeiten, billigeres Bier, billigeres Haschisch, mehr Museen, mehr Orchester haben?

Antwort: Nicht trotz, sondern wegen der üppigen Alimentierung durch die anderen Bundesländer und den Bund hat sich hier in Berlin eine satt verwurzelte Verteilungsmentalität  ausgebreitet. Es hat über die Jahrzehnte hinweg immer sehr sehr viel Geld zu verteilen gegeben. Man brauchte als Politiker nur die entsprechende Klientelgruppe zu erkennen und für diese zu kämpfen. Schwuppdiwupp – schon konnte man sich ein sattes Wählerreservoir zusammenkaufen – wohlgemerkt nicht mit eigenem Geld, sondern mit dem Geld der anderen.

Mehr oder minder hat dieses Virus alle Parteien erfasst – wobei einzelne anständige Politiker das Spiel stets durchschauten, einige wenige auch gegen den Strom schwammen. Aber grundsätzlich gilt für alle Berliner Parteien: Man kaufte sich seine Unterstützer und Anhänger im Wahlvolk, indem man ihnen Vorteile, Geld, Immobilien, Posten in den landeseigenen Unternehmen oder den bezirkseigenen Einrichtungen zuschanzte.

Aber jetzt bricht das Virus im Vorwahlkampf wieder einmal aus! Viele Politiker fühlen sich bemüßigt,  irgendwelche neuen oder alten Benachteiligtengruppen unter ihre Fittiche zu nehmen. Wie Konfetti lassen sie Verheißungen aufs Wahlvolk niederprasseln.

Es gibt Dauer-Abos auf den Benachteiligtenbonus – prachtvoll als Ehrenurkunde etwa mit dem Stempel “Hartz IV” oder “Migrationshintergrund” versehen.

Was tun? Erst einmal die Dinge beim Namen nennen! Dann möchte ich die Politiker, die alle 5 Sinne beieinander haben, inständig bitten, sich nicht erweichen zu lassen und eine neue Runde der Verteilungsorgie einzuläuten. Irgendwann muss Schluss sein mit lustig. Die fast hoffnungslose Überschuldung des Bundeslandes Berlin muss ein ernster Mahnruf sein.

Lasst die Menschen für ihr Fortkommen und ihr Wohlergehen selber arbeiten!

Ist Deutschland uneinholbar? Ist der Süden uneinholbar?

Mittwoch, Mai 18th, 2011

14052011586.jpg Ein Blick in die europäische Presse zeigt in diesen Tagen immer wieder, dass die deutsche Volkswirtschaft und folglich auch die Wirtschafts- und Finanzpolitik der amtierenden Bundesregierung derzeit weithin als vorbildlich gilt.

Hierfür ein beliebig gewähltes Beispiel aus der italienischen Zeitschrift Panorama. Dort wird gefragt: “Wie schaffen wir es, zum deutschen Wachstum aufzuschließen?”

Con le «due Italie» come raggiungere la crescita tedesca? – Economia – Panorama.it
Dopo la pubblicazione dei dati Istat sul Pil del primo trimestre 2011 in molti hanno puntato il dito contro la bassa crescita italiana ( 0,1% rispetto al trimestre precedente e 1% sul primo trimestre 2010) rispetto a quella della Germania ( 1,5% e 4,9% su base annua). Ma c’è una causa precisa della nostra scarsa performance in questi anni. Lo ha ribadito il ministro Tremonti: il problema è nell’esistenza delle «due Italie».

Gut&schön. Eine Fußnote hierzu muss dem rebellischen Kreuzberger Blogger erlaubt sein: Stets schauen die Europäer bei uns nur auf das volkswirtschaftliche Gesamtbild, also die Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, den Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit, den Rückgang der Schulabbrecherquote, das Wachstum der Volkswirtschaft, den Abbau der Arbeitslosigkeit, die vertretbare Inflationsrate, den Zahlungsbilanzüberschuss.

Es verschwindet bei den Europäern meist aus dem Blick, dass es auch in Deutschland weite Regionen gibt, die von dem Wachstum nur gezogen werden, statt es mitzutragen. So wie es zwei Italiendue Italie – gibt, so gibt es eben auch due Germanie: Die starken Bundesländer – also die Südstaaten Bayern und Baden-Württemberg sowie die Bundesländer der “Rhein-Main-Schiene” und dann noch Hamburg sind allein so stark, dass sie die anderen Bundesländer mitziehen. Welches sind nun die gezogenen Bundesländer? An erster Stelle fällt mir dabei natürlich meine jetzige Heimat, das Bundesland Berlin ein. Das Bundesland Berlin gleicht in vielfacher Hinsicht dem italienischen Süden, dem berühmten Mezzogiorno: gewaltig aufgeblähte Staatsquote, Staatsabhängigkeit breitester Bevölkerungskreise, hohe Arbeitslosigkeit, allparteiliche Geldverteilungspolitik, Profillosigkeit der politischen Parteien, Subventionsmentalität, in einem Wort: der berühmte Staatssozialismus, und natürlich – wieder und wieder – der mitleidheischende Klageruf: “Wir sind weiterhin auf die Solidarität der anderen Bundesländer angewiesen.”

Wir müssen also fragen: Sind die anderen Bundesländer, also insbesondere Bayern und Baden-Württemberg  für Berlin uneinholbar? Ich meine: nein. Berlin kann es in 10 Jahren schaffen. Sobald das Bundesland Berlin sich lossagt von der wehleidigen Subventions- und Solidaritäts-Jammerarie, sobald auch in Berlin die soziale Marktwirtschaft eingeführt wird (was jetzt einfach nicht der Fall ist), sobald die 5 Berliner Parteien anfangen, solide zu wirtschaften und ihr Vertrauen nicht in den bis zur Halskrause verschuldeten, allmächtig-ohnmächtigen Staat, sondern in die Kreativität, den Fleiß und die Leistung der Familien und der Bürger zu stecken, kann auch das Bundesland Berlin die Wende schaffen.

Ich trau es dir zu, Berlin! Sei sportlich! Schwimm dich frei!

Bild: ein Blick in das Sportbecken [korrigiere: das Mehrzweckbecken!, 21:42 Uhr] des berühmten heimatlichen Kreuzberger Prinzenbades, derzeit ohne Wasser, da zu Reparaturarbeiten geschlossen. Aufgenommen vor zwei Tagen.


“Was in den Hinterhäusern vor sich ging, wußte er nicht”

Mittwoch, Mai 11th, 2011

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Begeistert bin ich von der neuesten Ausgabe des Kreuzberger Horns, der Zeitschrift für den Kiez zwischen Kreuzberg und Landwehrkanal! Die Straße, in der ich wohne, ist das Titelthema! Sieh an, wer hätte gedacht, dass Kurt Eisner (1867-1919), der erste bayerische Ministerpräsident, genau in dieser Straße aufwuchs, die damals noch Teltower Straße hieß. Er entstammte der Familie des Textilfabrikanten und Kaufmanns Emmanuel Eisner. Ich zitiere aus dem Artikel von Frieder Böhne: “Trotz aller Schwierigkeiten war der Lebensstil der Familie immer gehoben bürgerlich.” – “Die besseren Kreise lebten in einer eigenen Welt.”

Die vielfach zerklüftete Stadtgesellschaft Berlins! Das ist genau meine Empfindung auch hier im heutigen Berlin! Die besseren Bezirke (also z.B. Steglitz-Zehlendorf, Dahlem, Pankow, jetzt auch Prenzlauer Berg) haben recht wenig Ahnung von dem, was in unseren Kreuzberger Kitas, Hinterhöfen und Grundschulen vor sich geht. Es wird ihnen ja auch nicht erzählt. Man hat ja sein Auskommen.

Wahrscheinlich führte dieses Bewusstsein, einer privilegierten Klasse anzugehören, Kurt Eisner später in die Arme des revolutionären Sozialismus. Darin dürfte er Rosa Luxemburg gleichen, die ebenfalls aus dem wohlhabenden Bürgertum stammte.

Er wollte vielleicht sozusagen seine “Schuld der privilegierten Geburt” abtragen – nicht unähnlich den späteren Ökorevolutionären der 80er und 90er Jahre von den Grünen.

Bild: Gewitterdämmerung über dem Landwehrkanal

Kreuzberger Horn – Kiezzeitschrift: Neue Ausgabe Kreuzberger Horn Nr.15 erschienen und im Kiez erhältlich

Hart und eindeutig – oder weichgespült?

Donnerstag, Februar 10th, 2011

Soll Berlin irgendwann ein Bundesland unter 16 werden – wie Sachsen, Hamburg, Bayern, Bremen oder Thüringen? Ich meine – ja! Die absolute Sonderrolle Berlins mit der traumhaften Förderkulisse wird nicht mehr lange andauern. Irgendwann werden die 15 anderen Bundesländer sagen: “Nu jammert und klagt und fordert und quatscht und nörgelt nicht ständig rum, o Berliner! Arbeitet! Krempelt die Ärmel hoch! Holt euch die Stadt zurück!”

Vorerst aber gilt: In Berlin ticken die Uhren anders! Der Finanzsenator Nußbaum hat größte Mühe, hier Witterung aufzunehmen, Renate Künast hat größte Mühe, sich in die Vibes einzuschwingen, … jahrzehntelange Bevorzugung Berlins in Ost UND West haben sich tief eingegraben in die Mentalität von uns Berlinern! Ein Nußbaum mit seinem klaren Blick auf die Bezahlbarkeit von Wünschen, eine Renate Künast mit ihrem unerschrockenen Eintreten für die Einhaltung des Rechts würden heute niemals die Ochsentour durch die Berliner Ortsvereine ihrer jeweiligen Parteien schaffen!

Guter Artikel von Sabine Rennefanz dazu in der Berliner Zeitung!  Sollen die Grünen sich wirklich zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit bekennen? Das würde sie teuer zu stehen kommen. Das wäre verheerend, wenn die Grünen Farbe bekennen müssten.

Besser, man bleibt bei der weichgespülten jetzigen Haltung: “Rechtsstaat?” “Meistens ja, aber … ” so lautet die Antwort der Grünen. Künast sieht das anders. Sie meint, Gerichtsentscheidungen müssten akzeptiert werden, wenn der Rechtsweg erschöpft ist. Künast ist da ziemlich hart und eindeutig – im Gegensatz zu ihrer Partei.

Misstöne aus Kreuzberg – Berliner Zeitung
Schulz fürchtet, dass es bei vielen Grünen die Vorstellung gibt, dass man jetzt weichgespülte Positionen vertreten muss, weil man demnächst Verantwortung übernehmen will. „Ich glaube, dass das für die Grünen mittelfristig ein verheerender Weg wäre, weil die Wähler die Klarheit in der Position, die Unterscheidbarkeit mehr honorieren.“

Ist Berlin wirklich ein “failing state”? I wo. Nur verwöhnt und überversorgt

Sonntag, Januar 9th, 2011

Probleme im Nahverkehr: Berlin ist ein “failing state” – Meinung – Tagesspiegel
Berlin hat, ich vertrete diese These seit Jahren, nach 1989 einen ähnlichen Weg genommen wie viele afrikanische Staaten nach dem Ende der Kolonialherrschaft. Lokale Eliten kommen an die Macht, die ihrer Aufgabe nicht gewachsen sind, Misswirtschaft und Günstlingswirtschaft verbreiten sich, die Infrastruktur verfällt, während die Kaste der Mächtigen Partys feiert. Berlin ist ein sogenannter „failing state“, ein Staat, der seine Aufgaben nicht mehr erfüllen kann.

Mit kaustischem Witz bezeichnet Harald Martenstein heute auf S. 1 des Tagesspiegels Berlin als einen versagenden Staat. Berlin sei komplett regierungsunfähig, ein in Grundfunktionen versagendes Gemeinwesen, ein Mogadischu Deutschlands nach dem Abzug der Besatzer.  Hat er recht?

Ich meine: nicht Staatsversagen ist das Hauptübel der Politik in Berlin, sondern Überversorgung mit nicht selbst erarbeiteten Gütern und Mitteln. Die Stadt Berlin hat in beiden Teilen über Jahrzehnte stets in üppigem Saus und Braus gelebt. Politik war Verteilungspolitik, etwas anderes brauchten die Parteien nicht zu erlernen.

Keineswegs war also Berlin eine Kolonie anderer, die ausgebeutet worden wäre, sondern umgekehrt: Berlin-West und Berlin-Ost beuteten die anderen Landesteile aus, die es knurrend mit sich geschehen lassen mussten. Wer würde sich gerne den Vorwurf mangelnder Solidarität, mangelnder Loyalität anhören?

Mit dem Jahr 1989 ging das zu Ende – doch die Politiker haben es nicht bemerkt. Sie machten weiter wie bisher. Sie haben die Bürgerschaft verwöhnt und bringen nun nicht den Mut auf, uns harte Einschnitte anzukündigen. Man springt im Quadrat, um es uns allen recht zu machen: Kleinere Klassen? Ja, bitte! Unterrichtsgarantie? Ja, bitte! Schuldenabbau? Ja, bitte!

Die drei Dinge sind aber nie und nimmer gemeinsam zu haben. Entweder man gewährt eine Unterrichtsgarantie und richtet höhere Klassenfrequenzen, also größere Klassen ein, oder man verringert die Zahl der zu erteilenden Stunden und verkleinert die Klassen. Oder man vergrößert das Haushaltsdefizit, indem man den Beamtenstatus wieder einführt und anderen Bundesländern Lehrer abwirbt.

Den Schülern und Eltern mehr Anstrengungen, mehr Fleiß, mehr Eigenbeitrag, mehr Disziplin, mehr Eigenverantwortung abzuverlangen, so hartherzig ist niemand. Und doch ist genau dies – wie sagt man heute – alternativlos. Ich verlange genau dies hiermit.

Hübsch vorgewärmtes Wasser in Freibädern? Ja, bitte! Und jede Eintrittskarte in die Berliner Bäder wird mit 8,50 Euro bezuschusst.

Wie sagte Ministerpräsident Mappus in einem Anfall von Klarsicht: “Der Bürger ist wohlstandsverwöhnt.” Er traf den Nagel auf den Kopf, und folglich gingen seine Zustimmungswerte rapide in den Keller. Der Bürger liebt solche herben Wahrheiten nicht. Mappus berappelte sich flugs. Dem Bürger gefällt’s.

Also – macht weiter wie bisher mit diesem bis zur Halskrause mit Transferzahlungen abgefüllten Bundesland, oh ihr anderen Bundesländer! “Wir im Westen haben ja sooo gelitten all die Jahre der Teilung! Wir im Osten waren ja soo wichtig als Aushängeschild des Arbeiter- und Bauernstaates! Wir brauchten eure Fußbälle, eure Fahrradventile, all das Gute, das ihr hattet!

Wir wollten und wollen nur das Beste, was ihr uns zu geben habt – euer Geld!”

Was braucht Berlin? Not tut gezielte Entwicklungshilfepolitik für diese Stadt. Die Parteien des Bundeslandes Berlin müssen zunächst einmal fremde Truppen in ihrem angestammten Territorium zulassen, erfahrene Politiker aus anderen Bundesländern müssen hereingelassen werden. Die Parteien müssen ferner von unten her ihre Reihen wieder aufforsten – durch konzeptionell denkende Nachwuchskräfte und Quereinsteiger, die etwas umsetzen wollen, die Politik gestalten wollen, statt nur fremdes Geld hin- und herzuschieben, woran Berlin sich leider gewöhnt hat.

Noch einmal: Das Hauptproblem der Berliner Landespolitik ist die Überversorgung mit staatlichem Geld und staatlichen Leistungen bei gleichzeitigem Erlahmen der Steuerungs- und Regelungskräfte. Die S-Bahn ist doch nur eines von möglichen Beispielen, eine Fülle an weiteren Beispielen liefert die staatliche Wohnungswirtschaft. Diesen Teufelskreis staatslastiger Politik gilt es zu durchbrechen. Das wäre zugleich der Anfang einer wahrhaft von unten aufwachsenden, einer nicht mehr staatsbetonten, sondern bürgervertrauenden Politik.