Jun 012015
 

„Sonderfall Ukraine“, unter diesem zutreffenden Titel beschreibt Hugo Portisch in seinem phantastisch reich bebilderten Band über „Aufstieg und Fall des Sowjetkommunismus“ das in der Tat beispiellose Leiden der Ukraine unter der militärischen Bedrohung, der Unterdrückung und Zerstückelung der Ukraine durch Polen, durch das Russische Reich, durch die Sowjetunion und durch das Deutsche Reich in den Jahren 1917-1945. Wir fassen einige Grunddaten ukrainischer Geschichte zusammen:

Starke Bestrebungen, das Land aus russischer Herrschaft in die Unabhängigkeit zu führen, brachen sich nach der russischen Februarrevolution des Jahres 1917 Bahn. Alle ukrainischen Parteien – auch die linken Sozialdemokraten – forderten damals nationale Unabhängigkeit, wobei grundsätzlich der Verbleib innerhalb des Russischen Reiches nicht ausgeschlossen wurde. Nach dem gewaltsamen bolschewistischen Staatsstreich, der „Oktoberrevolution“ des Jahres 1917, verweigerte die ukrainische Rada den Bolschewiki Lenins die Anerkennung und erklärt die staatliche Eigenständigkeit. Die neue Sowjetregierung erklärt der Ukraine umgehend am 17.12.1917 den Krieg.

Am 9. Januar 1918 ruft die Zentralrada in Kiew die „Unabhängige Souveräne Ukrainische Volksrepublik“ aus. Danach marschieren die deutschen sowie die österreichisch-ungarischen Truppen ein. Am 1. November 1918 wird die „Westukrainische Volksrepublik“ proklamiert. Am 6. Februar 1919 marschiert die Rote Armee Trotzkis in Kiew ein, und die Ukraine wird am 8. April 1919 fester Bestandteil der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik. Am 25.04.1920 wiederum erteilt der polnische Diktator, der General Józef Piłsudski, den Befehl, Sowjetrussland entlang der gesamten Grenze anzugreifen.

Allein schon diese wenigen Daten zeigen, dass die Ukraine in der sogenannten „Zwischenkriegszeit“ mehrfach von Polen, Russland und Deutschland angegriffen wurde, ehe sie dann vorerst endgültig Teil der Sowjetunion wurde.

Doch das Schlimmste waren nicht die Kriege, die Russland, Polen und das Deutsche Reich gegen die Ukraine vom Zaun brachen, das Schlimmste war der sowjetisch-nationalsozialistische Doppelschlag aus erstens dem Holodomor und zweitens dem Holocaust. Letzterer, der Holocaust, füllt viele Buchregale, Videotheken und Bibliotheken, der erste, der Holodomor ist nahezu vergessen. Wie kam es dazu?

Im Jahr 1929 fordern die sowjetischen Kommunisten wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage die Vernichtung eines Großteils der ukrainischen Landbevölkerung, der sogenannten Kulaken.

Die bäuerliche Landwirtschaft wird von der kommunistischen Führung im Zuge der Zwangskollektivierung systematisch zerstört. Die Kulaken – also die selbständige ukrainische bäuerliche Bevölkerung – werden teils sofort erschossen, teils in Lager deportiert, aus denen sie meist nicht wiederkehren. Andere Kulaken werden verbannt, die Menschen werden in Viehwaggons eingepfercht, „in eisiger Kälte oder in brütender Hitze ohne Wasser“. Die Ärmsten unter den Kulaken werden obdachlos gemacht, sie vegetieren in den 30er Jahren unter sowjetischer Herrschaft auf den Straßen dahin und sterben wie die Fliegen.

Es gibt Augenzeugenberichte und Fotos darüber, wie hungernde ukrainische Familien in ihrer abgrundtiefen Verzweiflung nach und nach die Schwächsten töteten und danach verspeisten. Kannibalismus, Menschenfresserei aus Hunger – von Trotzki ausdrücklich gutgeheißen – war unter der Herrschaft der sowjetischen Kommunisten in der Ukraine, der einstigen Kornkammer des Russischen Reiches, ein nicht nur vereinzeltes Phänomen.

Berichte über diese Massenmorde, über die Vernichtung eines großen Teils der ukrainischen Bevölkerung erreichten sehr wohl regelmäßig das Ausland. Doch keine ausländische Macht griff ein.

Etwa 10 Millionen Ukrainer wurden in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts durch die sowjetische Führung planmäßig durch Massenerschießungen, durch Vertreibungen und Zwangsarbeit sowie durch gezieltes Verhungernlassen vernichtet. Massenerschießungen, Deportationen, häufig zum Tod führende Zwangsarbeit in der Sowjetunion: Es handelt sich zusammen mit den Kolonialgreueln in Kongo unter dem belgischen König Leopold und zusammen mit dem nationalsozialistischen Holocaust an den europäischen Juden wohl um den schrecklichsten Genozid im Europa des 20. Jahrhunderts. Je nach Bewertungsmaßstab übertrifft der Holodomor am ukrainischen Kulakentum den Holocaust an den europäischen Juden in Grausamkeit und Brutalität sogar noch oder kommt ihm nahe. Der Holodomor ist zweifellos grausamer und schrecklicher gewesen selbst noch als die auf ihn folgenden „Säuberungen“ des sowjetkommunistischen Systems der späten 30er Jahre. Denn der Holodomor dauerte länger als die Säuberungen, der Holodomor forderte nach Schätzungen 8 bis 10 Mal so viele Menschenleben, er betraf eine gesamte Bevölkerung. Und es gab fast keine Überlebenden. Selbst heute ist dieser Genozid am ukrainischen Volk, der ungesühnt und kaum erinnert dem ebenso schrecklichen Holocaust vorausging, selten Gegenstand der öffentlichen Erinnerung außerhalb der Ukraine.

Der Bildband von Hugo Portisch (ich kaufte ihn gestern auf dem Flohmarkt am Rathaus Schöneberg für € 1.-) sei allen empfohlen, die sich für eine vollständige Schreckensgeschichte des 20. Jahrhunderts im Zeitalter der Weltkriege interessieren und insbesondere das militärisch-politische Zusammenspiel zwischen der kommunistischen Sowjetunion und dem Deutschen Reich in den Jahren 1924 bis 1941 näher erkunden möchten.

Hinweis:
Hugo Portisch: „Sonderfall Ukraine“, „Die Vernichtung der Kulaken“, in:
Hugo Portisch: Hört die Signale. Aufstieg und Fall des Sowjetkommunismus. Mit einem Nachwort zur Taschenbuchausgabe. Mit zahlreichen Schwarzweißfotos. Deutscher Taschenbuch Verlag, München 1993, S. 124-131 sowie S. 220-223

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Sep 032014
 

«Мы один народ», so äußerten sich in den letzten Tagen sowohl Gorbatschow als auch Putin. Sie beschwören damit hochheilig die ewige Bruderschaft, die ihrer Meinung nach die Ukraine seit jeher an Russland binden soll, ja die Ukraine geradezu zu einem Teil Russlands mache.

Ich besprach diese Aussagen in Russland mit einer Moskauer Kinderärztin. Unser gemeinsamer Befund dieser mittlerweile nur noch mit den Begriffen der Psychopathologie zu erfassenden Konfliktlage: Genau in diesen Aussagen Putins oder Gorbatschows liegt der Kern des Problems. Wenn der Stärkere sagt: „Ihr gehört uns, ihr seid unser“ und diesen Anspruch mit Waffengewalt durchsetzt,  der Schwächere aber das anders sieht, dann liegt genau hierin das Problem. Es ist der Keim des Krieges. Zwar mag es durchaus sein und es ist wohl auch so, dass ein Teil der Ukrainer sich als durch und durch russisch fühlt. Russland lockt darüber hinaus mit höherem Lebensstandard, höheren Renten, besserer Versorgungslage als die Ukraine. Wenn Russland meint, diese Lasten stemmen zu können, sollte es diese Neubürger innerhalb seiner jetzt bestehenden Grenzen aufnehmen und integrieren.

Noch wichtiger scheint aber die historische Tiefenprägung zu sein. Diejenigen Ukrainer, die sich zur Orthodoxie bekennen, suchen vielfach weiterhin den Zaren, den Herrscher, der beide Schwerter, das der weltlichen und geistlichen Macht, in einer Hand hält. Sie erblicken in Putin eine Art Sendboten des Weltgeistes, eine mächtige Kaiser- und Vatergestalt, dessen Macht sie sich willig unterwerfen: sie vollführen das seelische Sich-Niederwerfen, die Prostration  vor einer historischen Herrschergestalt. Der Zar stiftet die Brücke zwischen Gott und dem Volk. „Du betest jetzt für Putin!“ schrieen sie einen Popen an, der sich weigerte, sich politisch im Gottesdienst auf Seiten Russlands zu stellen. Dann wurde er von der aufgestachelten Menge mit Tomatensaft bespritzt. Er ließ es abprallen, verlor die Ruhe nicht. So verlief vor drei Wochen eine Szene im russischen Fernsehsender 1, die ich mit eigenen Augen sah! Die identitätsstiftende Rolle der Konfessionen in diesem Konflikt wird übrigens im Westen nicht ansatzweise erkannt. Sie ist nicht zu unterschätzen!

Diesen Menschen, die sich dem Blute nach als völkische Russen fühlen,  muss selbstverständlich freistehen, die ungeliebte Ukraine zu verlassen. Russland hat unendlich weite Steppen, unbesiedelte Räume; in ihnen sollten die Neubürger ihr Neu-Russland innerhalb der heutigen Grenzen der Russischen Föderation  aufbauen.

Ein sehr großer Teil der Ukrainer sieht sich aber eben durch historische Tiefenprägung nicht als Untertanen des russischen Autokrators. Das sind insbesondere die weiten Landesteile, die früher unter österreichisch-ungarischer bzw. polnisch-litauischer Hoheit standen und erst im 20. Jahrhundert an die Sowjetunion fielen.  Dieser große Landesteil der heutigen Ukraine kämpfte sowohl nach dem ersten wie nach dem zweiten Weltkrieg noch jahrelang gegen das sowjetische Joch. Letztlich behielten die Kommunisten die Oberhand. Aber die gezielten Ausplünderungen der Ukraine durch die sowjetische Führung, die Auslöschung der Kulaken zu Hunderttausenden unter dem Vorwand „antisowjetischer Umtriebe“, sind in der Ukraine zumindest unvergessen.

7000 eingesickerte Tschetschenen scheinen bereits in der Ukraine auf Seiten der Separatisten zu kämpfen.  So berichtete es mir eine Ukrainerin, deren Vorhersagen seit Monaten bisher alle eingetroffen sind. Diese nichtrussischen, durch die früheren Grenzkriege gestählten Kämpfer sind in der Tat nicht mehr zentral zu steuern.

Eine Aussöhnung zwischen diesen in der historischen Tiefenprägung so verschiedenen Bevölkerungsteilen hätte Offenheit, Klarheit, Versöhnungswillen und Transparenz auf beiden Seiten der Grenze verlangt. Daran hat es aber gefehlt. Daran fehlt es bis zum heutigen Tag. Und so mag denn das „Auseinandergehen“ ohne allzuviel Blutvergießen im Augenblick tatsächlich eine Art Lösung sein. So meine Eindrücke, die ich in Gesprächen mit Ukrainern und Russen gewinnen konnte.

via  ВЗГЛЯД / «Мы один народ».

In deutscher Sprache zu empfehlen:
Claus Leggewie: Holodomor: die Ukraine ohne Platz im europäischen Gedächtnis? In: ders., Der Kampf um die europäische Erinnerung. Ein Schlachtfeld wird besichtigt. Beck Verlag, München 2011, S. 127-143.

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Eine kleine pro-russische Bitte eines pro-russischen Deutschen

 Krieg und Frieden, Russisches, Ukraine, Versöhnung  Kommentare deaktiviert für Eine kleine pro-russische Bitte eines pro-russischen Deutschen
Jul 252014
 

„Gegen die deutschen Soldaten hege ich eigentlich keinen Groll mehr, die allermeisten haben während des vergangenen Krieges einfach den Befehlen gefolgt. Es sind von den Deutschen viele Kriegsverbrechen begangen worden, aber was unsere Leute (er sagte „nashi“) derzeit in der Ukraine aufführen, übertrifft noch die Verbrechen der Deutschen während des Krieges.“

So äußerte sich sinngemäß ein etwa 60-jähriger Russe, ein ehemaliger russischer Soldat, der als regulärer Soldat auch in Tschetschenien gekämpft hatte,  mir gegenüber im Beisein mehrerer russischer Zeugen bei einem meiner letzten Russlandaufenthalte. An der persönlichen Wahrhaftigkeit dieser Aussage hege ich keine Zweifel, zumal er mir durch zahlreiche Details zu erkennen gab, wie gut er sich im Machtapparat der verschiedenen russischen Dienste auskennt: „Schau hier diese Einfahrt – die hohen grünen Wände  – hier  dahinter wohnt Putin. – Das war mal die Datscha Stalins. – Diese drei Buchstaben der Eskorte  gehören zu diesem Politiker XY. Hier sprang Jelzin mal in die Moskwa usw. usw.“ Kurz – der Mann kannte sich zweifellos aus. Dass er als leidenschaftlicher Russe die Verbrechen der eigenen Seite offen benennt, spricht für seine Redlichkeit.

Selbstverständlich habe ich stets auch die offiziellen russischen Fernsehsender, die üblichen Presseerzeugnisse in russischer, englischer und französischer Sprache zur Kenntnis genommen. Sie sind prall gefüllt mit Einseitigkeiten, sie schildern in epischer Breite die unnennbaren Grausamkeiten, welche die Ukrainer seit etwa 1921 gegenüber all den unschuldigen Russen, der friedliebenden Sowjetunion, der mustergültigen Demokratie Russland begangen haben oder begangen haben sollen. Die laufenden kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine werden als Aggression des ukrainischen Staates gegenüber den eigenen Bürgern dargestellt.  Die Republik Donezk wird in den offiziösen Sendern stets als anerkannter Staat erwähnt. Es ist eine mediale Berieselung, eine Propaganda, der man sich nur schwer entziehen kann – bis man schließlich all das Zeug glaubt, das einem aufgetischt wird.

Ich bin übrigens selbst ein durch und durch pro-russisch eingestellter Mensch. Zum engeren Kreis meiner Freundinnen und Freunde, zum Kreis meiner Familienangehörigen gehören Deutsche, Russen, Ukrainer  usw. usw. Menschen unterschiedlichster Staatsangehörigkeiten – alle sind mir gewissermaßen gleich lieb und teuer.

Für mich unterliegt es nach zahlreichen direkten Gesprächen mit Russen und Ukrainern keinem Zweifel: Auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz ist Russland – wie in einigen früheren Kriegen auch – der Aggressor. Russland hat die Ukraine, ein vielfach schwächeres, vielfach kleineres Nachbarland infiltriert, destabilisiert und mit kriegerischen Handlungen überzogen. Nicht umgekehrt. Bei Kriegen zwischen ungleichen Gegnern trägt stets der mächtigere mehr Verantwortung, und das ist hier Russland.

Aus tiefer Verbundenheit mit Russland, aus Liebe zu vielen russischen Menschen, aus Solidarität mit Russland und der Ukraine sage ich: Russland – oder vielmehr die russische Staatsführung – sollte zur Besinnung kommen. Wir alle, die wir pro-russisch eingestellt sind, sollten Russland helfen, auf den Pfad der Ehrlichkeit, des Anstandes, auf  den Weg zurück in die Völkerfamilie zu finden. Ich traue übrigens Russland diesen Schritt zur Umkehr, zur Friedensschaffung zu.

Dazu bedarf es deutlicher, klarer, freundschaftlicher Worte, die zur Aussöhnung zwischen Russen und Ukrainern beitragen und den russischen Menschen beweisen: Wir sind auf eurer Seite. Wir sind auf der Seite des russischen und des ukrainischen Volkes. Wir wollen, dass es den Russen und den Ukrainern miteinander gut geht.

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Mai 222014
 

Feindbilder erkennen – Feindbilder benennen!

Rechtstrotzkistische Sowjetfeindschaft! So lautet der Vorwurf gegen Boris Bibikow, den Großvater des Schriftstellers Owen Matthews – übersetzt aus dem Russischen: Zugehörigkeit zu einer „antisowjetischen rechts-trotzkistischen Organisation in der Ukraine – (антисоветской право-троцкистской организации на  Украине)„. Beweise konnten dafür nicht erbracht werden, zumal der Vorwurf des „Rechts-Trotzkismus“ heute geradezu absurd erscheint.  Es kann aus heutiger Sicht keinem Zweifel unterliegen, dass der Kommunist Boris Bibikow bis zu seinem Tod ein loyaler Bürger der Sowjetunion, ein glühender Patriot und leidenschaftlicher Kommunist war. Dennoch zog er sich durch offene  Kritik an einigen sichtbaren Missständen die Ungnade der Nomenklatura zu. Er wurde nach erpressten Geständnissen zahlreicher Mitgefangener verurteilt wie Hunderttausende andere auch.

Kritik an gravierenden Fehlentwicklungen wurde in der Sowjetunion der Jahre 1936-1938 mit „rechts-trotzkistischer Feindschaft zur Sowjetunion“ ausgelegt.

Quelle:
„Tod eines Parteigenossen“, in: Owen Matthews, Winterkinder. Drei Generationen Liebe und Krieg. Aus dem Englischen von Vanadis Buhr. Mit 34 Fotos. Graf Verlag (Ullstein Buchverlage), München 2014, S. 60-80, hier: S. 69

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Mai 212014
 

„Jeder der bei uns in der Ukraine die Wahrheit über die Vergangenheit sagte, wurde nach Magadan geschickt. Die meisten kamen nicht wieder. Diejenigen, die wiederkamen, erzählten wohlweislich nichts.“ So erzählte es mir persönlich eine Ukrainerin, mit der ich vor wenigen Wochen über die aktuelle Lage in der Ukraine sprach. Diese Worte der Ukrainerin fallen mir soeben wieder beim Lesen des Buches „Stalin’s children“ ein, das auf Deutsch unter dem Titel „Winterkinder“ erschienen ist. Das Geschehen – also die authentische Lebensgeschichte von drei Generationen einer russisch-englischen Familie, erzählt von einem Sohn dieser Familie – spielt überwiegend in der Ukraine. Das Buch bringt alle die Städtenamen, von denen  jetzt auch wieder die Tagespresse voll ist: Simferopol, Charkow/Charkiw, Odessa, Donezk … und viele mehr.

Stalin’s Children ist ein erzählendes, biographisches, mehrere Generationen umspannendes  Buch, das – wenn man so will – den historischen Hintergrund für die jetzige weltpolitische Auseinandersetzung liefert. Die Ukraine war ein entscheidendes Schlachtfeld, vielleicht das entscheidende Schlachtfeld  der eliminatorischen Vernichtungsstrategie der sowjetischen Kommunisten gegenüber ihren wirklichen oder eingebildeten Feinden, den „Kulaken“, den „Volksfeinden“, den „Schädlingen“, den Trotzkisten, den „Antisowjets“,  dem „Ungeziefer“. Insofern ist die Ukraine das mitteleuropäische Land par excellence, es liegt genau an der Nahtstelle zwischen Osteuropa und Westeuropa. Ich wage zu behaupten: Es IST die Nahtstelle. Es sind die „Bloodlands“, wie sie Timothy Snyder nennt, in denen sich die schlimmsten Verbrechen der europäischen Geschichte ereignet haben.

Eine zweistellige Millionenzahl an Todesopfern brachten diese eliminatorischen, systematisch geplanten und vollzogenen Massenvernichtungsaktionen der sowjetischen Kommunisten (und danach der Nationalsozialisten) hervor.

Und warum ist davon – von diesem „Holodomor“, der doch wesentlich mehr Opfer forderte, mindestens so eliminatorisch war wie der deutlich später einsetzende „Holocaust“, so wenig bekannt bei uns in der westlichen Hälfte Europas, während der Holocaust, der danach ebenfalls schwerpunktmäßig in der Ukraine und in Polen stattfand, in aller Munde ist?

Die Antwort ist zweifach:

1. Es gab fast keine Überlebenden bei den Auslöschungsaktionen der Sowjets in der Ukraine. Während der Terror der Nationalsozialisten sich im wesentlichen auf die Jahre 1933-1945 beschränkte, erstreckte sich der nicht minder brutale, nicht minder eliminatorische  Terror der Kommunisten, der sich davor, danach und gleichzeitig schwerpunktmäßig ebenfalls im Gebiet der Ukraine entfaltete, über mehr als 3 Jahrzehnte. Lange genug, um die wenigen überlebenden Augenzeugen zum Schweigen zu bringen, lange genug, um eine Mauer des Schweigens um die über viele Jahre sich hinziehenden Massenmorde zu errichten.

2. In der Sowjetunion galt ebenso wie in der DDR  mindestens bis 1956 ein absolutes Frageverbot, ein absolutes Schweigegebot über die eliminatorischen Massenvernichtungsaktionen der sowjetischen Kommunisten. Nur die oberen Kader der Kommunistischen Partei, also etwa Stalin oder Nikita Chruschtschow, hatten ein einigermaßen vollständiges Bild vom Umfang der radikalen Vernichtung, der Dezimierung und Auslöschung ganzer Völkerschaften, ganzer Klassen des Volkes durch die Kommunisten in den Jahren 1917-1953. Das Volk, die breiten Massen wurden belogen und betrogen nach Strich und Faden. Hätten nun die Kommunisten das ganze Ausmaß der kommunistischen Massenverbrechen enthüllen und aufarbeiten können, so wie ja ab 1945 nach und nach das ganze Ausmaß der Verbrechen der Nationalsozialisten aufgedeckt worden ist und zu Recht auch weiter aufgedeckt wird?

Nein, sie wollten und konnten es nicht, denn die Offenlegung des ganzen Umfanges der kommunistischen Massenverbrechen in den Jahren 1917-1956  hätte der kommunistischen Herrschaft in den Staaten des Warschauer Pakts sofort jede Legitimität entzogen. Der Kommunismus wäre als Ideologie, als Lehre und als Praxis bereits kurz nach dem XX. Parteitag der KPdSU 1956, nicht erst 1989/1990 zusammengebrochen, so wie der Nationalsozialismus im Jahr 1945 nach dem verlorenen Krieg nicht zuletzt durch die Offenlegung seines durch und durch verbrecherischen Charakters zusammengebrochen ist.  Die Kommunisten hätten bei Öffnung der Archive und bei echter Forschungs- und Redefreiheit trotz des gewonnenen Krieges bereits 1956 die Macht verloren, so wie die Nationalsozialisten 1945 die Macht verloren.  Bereits 1956, nicht erst 1989/1990 wäre die Mauer zwischen Ost und West gefallen.

Nicht zuletzt wäre es bei einer echten Vergangenheitsbewältigung in der UdSSR zu zahlreichen gespaltenen Loyalitäten, zum Auseinanderbrechen von Familien, Ehen, Freundschaften  gekommen. Denn selbstverständlich sind nicht alle gläubigen Kommunisten „böse“. Im Gegenteil! Viele waren auch von lauteren Motiven beseelt. Selbst etliche Massenmörder glaubten wohl, die bis dahin nahezu singulären eliminatorischen Massenverbrechen in der Ukraine im Dienste der Menschheit vollbringen zu müssen.

If only there were evil people somewhere insidiuously committing evil deeds, and it were necessary only to separate them from the rest of us and destroy them. But the line dividing good from evil cuts through the heart of every human being. And who is willing to destroy a piece of their own heart?

Stalin’s children / Winterkinder – ein lesenswertes Buch. Ihm entnehmen wir dieses obenstehende Zitat. Es hinterlässt mich zutiefst betroffen.

Owen Matthews: Stalin’s Children. Three Generations of Love, War, and Survival. Bloomsbury, London / Berlin / New York 2008. Elektronische Ausgabe, hier Pos. 812 von 4397
Owen Matthews: Winterkinder. Drei Generationen Liebe und Krieg. Aus dem Englischen von Vanadis Buhr. Mit 34 Fotos. Graf Verlag (Ullstein Buchverlage), München 2014, hier S. 76

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Feb 202014
 

Es zerreißt mir schier das Herz. Ein Todesopfer polizeilicher Gewalt hatten wir schon vor Wochen zu beklagen in unserem ukrainischen Bekanntenkreis. Allerdings erfolgte der mörderische Übergriff nicht in Kiew, folglich wird davon auch nichts berichtet in den westlichen Medien.

Es ist selbst für die in Deutschland lebenden Ukrainer und Russen, mit denen ich spreche, fast unmöglich, im ukrainischen Pulverdampf die Orientierung zu bewahren. Die meisten westlichen Beobachter (Journalisten, Politiker, „Experten“) flattern nur wirr durcheinander. Von den EU-Staaten, ja von der EU selbst kommt wenig Zielführendes. Sie kennen sich schlechterdings nicht aus. Sie stochern im Nebel. Falsch wäre es vom „Westen“, hier in diesen bürgerkriegsähnlichen Zuständen eine „Partei“ zu ergreifen und die amtierende Regierung ersetzen zu wollen. WAS KÄME DENN DANACH? Dieselbe Frage warfen wir bereits beim Thema Libyen, beim Thema Syrien auf. Sie stellte sich in 80er Jahren in Afghanistan, später in Iran, später in Irak.

Da passt  uns gut die Stimme Marina Weisbands in den Kreuzberger Kram: eine der wenigen ernstzunehmenden Stimmen aus Deutschland, die in vielerlei Hinsicht den Nagel auf den Kopf trifft. Marina Weisband muss man in Deutschland unbedingt ernstnehmen:

http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/585084/Es-tut-mir-weh-nicht-dort-zu-sein

Die EU-Staaten müssen sich in Ermangelung echter Einsichten in die tatsächliche Lage meines Erachtens für folgendes aussprechen:

1) Für das Rechtsstaatsprinzip. Staatlichkeit bedeutet Rechtlichkeit. An einem Zerfall staatlicher Zustände in Ukraine kann niemand ein Interesse haben.
2) Für die Legitimität der jeweils amtierenden, gewählten Regierung. Dies fällt schwer, aber es ist so. Staaten müssen einander als souveräne Gebilde anerkennen.
3) Gegen Gewalt. Verzicht der Demonstrierenden auf Waffen und auf Gewalt.
4) Für die Freiheit des Wortes. Gewaltfreie Dialogforen schaffen.
5) Recht und Ordnung als Grundlagen des Zusammenlebens anerkennen.
6) Demokratie beruht auf Spielregeln (Gesetzen). Diese Spielregeln müssen für alle gelten. Der Staat hat das Recht, sie durchzusetzen. Politiker müssen sich in Wahlen um ein Mandat bewerben.
7) Frieden für alle, Recht für alle, Freiheit für alle – das sind die obersten Zielpunkte politischen Handelns, nicht Macht, Einfluss, Wohlstand.

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