Jul 292009
 

Esst mehr Senf – las ich kürzlich als Werbespruch für einen der kleinen feinen Läden in unserer Hagelberger Straße. Es ist ein — Senfladen! Richtig geraten! In Kreuzberg! Richtig geraten!

Ich gebe Note 1 für Anke Martinys Kommentar zur Dienstwagenaffäre um Gesundheitsministerin Schmidt! Lest selbst:

Dienstwagen-Streit – Transparency lobt Schmidt – Politik – sueddeutsche.de
Die Nutzung des Dienstautos sei kein besonders großes Problem, sagte Vorstandsmitglied Anke Martiny der Nachrichtenagentur dpa. „Man sollte sich um die wichtigen Sachen kümmern“, sagte Martiny. „Aus der Aufdeckung von Interessenkonflikten ist viel mehr Honig zu saugen.“ Sie lobte Schmidt für deren Einsatz gegen Geldverschwendung.

Martiny trifft den Nagel auf den Kopf. Was Ulla Schmidt gemacht oder nicht gemacht hat, ist ziemlich unerheblich.  Schade, dass Steinmayer jetzt vor dem Empörungsgebrumm eingeknickt ist. Ich halte das für ein Zeichen von Schwäche des Kanzlerkandidaten.

Ich finde es unerquicklich, wie jetzt über einen Dienstwagen so beherrschend das Maul zerrissen wird. Jeder gibt seinen Senf dazu. Ich auch. Aber: Es gibt Wichtigeres. Bitte tiefer hängen.

Gebt weniger Senf dazu! Saugt mehr Honig!

 Posted by at 18:30

Wieder die Bespitzelung! – Wider die Bespitzelung!

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Jul 292009
 

Linker Protest: Über 4000 Berliner auf der Straße
In der Nacht zu Mittwoch hatten Vermummte die Disko Jeton in der Frankfurter Allee mit Steinen beworfen. Evrim Baba, Politikerin der Linken im Abgeordnetenhaus, forderte von den Betreibern des Jeton eine klare Stellungnahme zu ihrem Publikum: Immer wieder hatten Anwohner Rechtsextreme beim Verlassen des Jeton gesehen. [Oh wie schrecklich!] Wie die vier Verdächtigen vom vergangenen Wochenende sollen Gäste regelmäßig Pullover der bei Neonazis beliebten Marke „Thor Steinar“ getragen haben. [Unerhört!] Die Demonstration am Samstagabend startete deshalb vor dem „Thor Steinar“-Laden am nahen Bersarinplatz. Während der Demonstration hielten sich in einem Imbiss neben der Disko mehrere Männer in „Thor Steinar“-Kleidung auf [Skandal!!]
(Hervorhebungen und Zwischenrufe durch dieses Blog)

Stasi lässt grüßen!

Man lese mit gekühltem Blut bei einem gut gekühlten Bier noch einmal die Pressemeldungen über die Demo gegen das Jeton nach. Und dann lese man Abhörprotokolle oder irgendwelche Akten aus der Stasi-Behörde. Und dann lese man „Meldungen aus dem Reich“ nach, also die heute freigegebenen Berichte des Reichssicherheitsdienstes SS aus dem, was das Volk unter den braunen Nazi-Verbrechern dachte, schwatzte, lachte, trug und frug. Und dann ziehe man Erkundigungen über den türkischen Geheimdienst MIT ein. Worin bestehen 80-90% dieser Bespitzelungsprotokolle? Nun, aus vermeintlich Alltäglichem: Wer hat mit wem gesprochen, wer hat was gesagt, hat welche Kleidung getragen, ist wohin gegangen.

Genau so auch die Empörung mancher Politiker, wie etwa Evrim Babas. „HÖRT! ERWACHET! Der und die hat die oder jene Marke Klamotten getragen, ist da und dort gesehen worden.“ Was liegt hier vor? Was geht hier ab? Alles ungefähre Angaben! Denunziation blüht! Es ist ein Bespitzelungswesen in reinrassiger Reinkultur! Da stockt einem das Blut. Leute, solange wir diese linke Szene und außerdem die Boulevardpresse  haben, brauchen wir keine Bespitzelungsbehörde wie etwa die Stasi oder die MIT! Die machen den Job alleine.

In einem bin ich unerbittlich: Ich bin für die Verfolgung echter Straftaten. Zum Beispiel von Tötungsversuchen (etwa von dem an Jonas K.), Körperverletzung an Polizisten, Körperverletzung an Passanten, schwere Delikte wie Brandstiftung, Sachbeschädigung, Fahrraddiebstähle, Steinwürfe auf Glasscheiben, Drogenhandel, Glasflaschenwürfe auf junge Männer und Frauen aus Demonstrationen heraus …  usw.usw.  All das ist strafbar, soll strafbar bleiben. Es muss durch die Strafverfolgungsbehörden verfolgt und geahndet werden.

Wir brauchen aber keine selbsternannte Bespitzelungsbehörde, die öffentlich verkünden will, wer wo wann reingehen oder nicht reingehen darf. Keine linken oder rechten Blockwarte, die vorschreiben wollen, wer wann und wo einen Laden aufmachen darf oder zumachen muss. Wer wann und wo welches Auto parken oder nicht parken darf. Wir brauchen niemanden, der von Diskothekenbetreibern ultimativ irgendwelche Erklärungen abfordert unter Androhung von Vergeltungsaktionen. WAS um alles in der Welt BILDET IHR EUCH EIN? Für wen haltet ihr euch? Für das Weltgewissen?

Ach Evrim Baba – warum verlangen Sie denn keine „klare Stellungnahme“ von den Vermummten, die Steine werfen? Steine werfen, Feuer legen, – das sind klare Straftaten. Einen bestimmten Pullover zu tragen, sich so oder so zu kleiden, ist keine Straftat. Oder sind Sie anderer Ansicht?

 Posted by at 17:50

David Cameron’s Thoughts on Twitter… « Ed Mayes

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Jul 292009
 

Ihr erinnert euch an David Cameron, den radfahrenden britischen Politiker, der mehrfach beim Überfahren roter Ampeln erwischt worden war? Wir sprachen uns damals, am 12.05.2008, gegen dieses Verhalten aus. Doch … jeder erhält eine zweite Chance!

Was er hier zum Twittern sagt …

David Cameron’s Thoughts on Twitter… « Ed Mayes

… finde ich gut. Er sagt: Der Zwang, in jedem Moment Twit zu sagen, kann zu einem Twat führen – also einen  zum Hampelmann machen. Nicht gut.

Dennoch: Cameron sagt auch, dass die Fähigkeit, knappe, geschliffene Kernsätze vom Stapel zu lassen, unbedingtes Rüstzeug jedes Politikers sein muss, beginnend von der Bibel. Guter Spruch!

David, du bist kein Twat. Wir verzeihen dir alle Rotlichtsünden. Unter Radfahrkameraden.

 Posted by at 16:43
Jul 292009
 

Immer wieder sage ich: Mitbürger, jetzt – VOR der Bundestagswahl – ist die beste Zeit, um die Politiker zu erziehen! Sagt doch nicht, ihr hättet keinen Einfluss! Wir sind die Wähler! Wir sind das Volk! Die Abgeordneten erhalten von uns einen zeitlich begrenzten Auftrag, unsere Anliegen zu vertreten.

Eine hervorragende Sache finde ich abgeordnetenwatch.de Hier ein Beispiel, wie man konkrete Anliegen an die Kandidatinnen herantragen kann:

abgeordnetenwatch.de:
Sehr geehrte Kandidatin,

sehr viele Falkenseer tätigen ihre Einkäufe im 2 km entfernten Havelpark in Dallgow. Die viel befahrene Straße ist leider noch immer ohne Radweg, und Radfahrer fühlen sich dort wie Hasen in der Treibjagd. Überall in Brandenburg, selbst an kaum befahrenen Straßen, werden Radwege gebaut. Warum nicht an so einem Brennpunkt?

Mit freundlichen Grüßen

R. Knö

 Posted by at 10:58
Jul 292009
 

Was für die Gemeinden Hamburg, Bohmte, Stuttgart, Münster und viele andere deutsche Städte gilt, das wird schon bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen in Berlin ebenfalls der Fall sein.Im Jahr 2011. Wetten? Bedenkt: Bisher sind alle Voraussagen dieses Blogs eingetreten.

Die neuen urbanen Mittelschichten mit deutschem Migrationshintergrund wollen saubere Straßen, katholische Kindergärten, katholische und evangelische Gymnasien, Möglichkeiten, weitgehend ohne Auto zu leben,  – und breite, gut ausgebaute Radwege und Radstreifen. Das ist nun mal so. Wer die Innenstädte wieder mit einer Mittelschicht mit deutschem Migrationshintergrund bevölkern will, der muss vernetzt denken, kleinräumige Lösungen schaffen. Der muss die Ströme, die bisher den in Brandenburg gelegenen Speckgürtel zersiedeln, wieder in die Stadt Berlin holen.

Eine Partei, die diese Megatrends  verschläft, kann den Anspruch aufs Bürgermeisteramt gleich begraben. Mit diesem Grundrezept – Privatschulen christlicher Prägung mit niedrigem Anteil „bildungsferner Schichten“ (sprich: türkischer und arabischer Kinder), Fahrradfahren allüberall, sauberes, gepflegtes Umfeld, niedrige Kriminalität –  kann man wahrscheinlich überall deutliche Prozente gewinnen. Das wollen die Leute. Mit der Kirche haben sie nichts am Hute, aber sie geben ihre Kinder mit Wonne in ein katholisches Gymnasium. Grund: siehe vorstehenden Satz. Da kriegt ihr die erwerbstätigen Familien auch nach Kreuzberg und Friedrichshain zurück. Die Hartz-IV-Quote in den Innenstädten wird dann sinken.

Lest hierzu auch das bürgerliche Leib- und Magenblatt von heute. (Hinweis: Boris Johnson gehört der konservativen Partei an):

Schneller durch den Stau: London verliebt sich ins Fahrrad – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Reise
Politiker strampeln fürs Image

Die Stadt an der Themse erlebt einen regelrechten Fahrradboom. Seit dem Jahr 2000 hat sich die Zahl der Fahrten mit dem Rad mehr als verdoppelt. Spitzenpolitiker wie Bürgermeister Boris Johnson und Oppositionsführer David Cameron lassen sich gern und häufig auf dem Fahrrad ablichten. Während in Berlin der Grüne Hans-Christian Ströbele als Inbegriff des Radlers gilt, ist es in London der Konservative Cameron, der für Schlagzeilen sorgt, wenn mal wieder sein Fahrrad geklaut wird. Das dient der Imagepflege bei der zunehmend grün angehauchten, urbanen Mittelschicht.

 Posted by at 09:57